Berlin: Suche nach neuem Verdächtigen läuft

Nach diesem Mann wird gefahndet.

Der Tunesier Anis Amri gilt als dringend tatverdächtig. Nach dem 24-Jährigen wird europaweit gefahndet. Der Mann kam als Asylwerber nach Deutschland und hatte Kontakt zu islamistischen Kreisen. Die Sicherheitsbehörden stuften ihn als sogenannten „Gefährder“ ein. Der Terroranschlag in Berlin soll schon monatelang geplant gewesen sein. Nach dem Terroranschlag in Berlin mit zwölf Toten fandet die Polizei europaweit nach… Continue reading Berlin: Suche nach neuem Verdächtigen läuft

Identitäre blockierten CDU-Zentrale in Berlin

Die Identitäre Bewegung besetzte gestern Abend den Eingang der CDU-Parteizentrale in Berlin. Nach drei Stunden gelang es der Polizei, die Besetzung aufzulösen, nachdem die Aktivisten „zivilen Ungehorsam“ leisteten. Die Forderungen der Blockade: Grenzen dicht, Remigration und Islamisierung stoppen. Etablierte Medien schweigen den Protest tot. 40-50 identitäre Aktivisten aus Deutschland und Österreich besetzten am Mittwochabend gemeinsam… Continue reading Identitäre blockierten CDU-Zentrale in Berlin

Berlin: Mindestens zwölf Tote bei Terroranschlag

Der Terroranschlag forderte mindestens zwöf Tote.

Ein LKW raste in Berlin über einen Weihnachtsmarkt. Dabei starben mindestens zwölf Menschen, 50 Personen wurden verletzt. Die Polizei spricht mittlerweile von einem Terroranschlag. Ein pakistanischer Asylwerber wurde als mutmaßlicher Täter gefasst. Laut Eilmeldung der „Welt“ geht die Polizei davon aus, dass es sich um den falschen Mann handelt. Am Montagabend raste in Berlin ein… Continue reading Berlin: Mindestens zwölf Tote bei Terroranschlag

Berliner U-Bahn-Treter festgenommen

Screenshot aus dem Skandalvideo

Die Berliner Polizei hat den gesuchten mutmaßlichen U-Bahn-Treter festgenommen. Das teilte die Behörde am Samstag in einer Presseaussendung mit. Der bulgarische Staatsbürger sei in einem Bus aufgegriffen worden. Nach der schockierenden Trittattacke in einer Berliner U-Bahnstation hat die Polizei am Samstag den 27-jährigen Hauptverdächtigen festgenommen. Das sagte ein Polizeisprecher. Nach „Bild“-Informationen erkannte ein Fahrgast den… Continue reading Berliner U-Bahn-Treter festgenommen

Aufenthaltserlaubnis statt Abschiebung von Afghanen

Kaum Abschiebungen im Jahr 2016.

Die Ausländerbehörde in Bremen erteilte geduldeten Afghanen eine Aufenthaltserlaubnis bis Frühsommer 2017. Dabei werfen vor allem die Umstände dieser Maßnahmen viele Fragen auf. Die Stadtverordneten zweifeln an der Rechtmäßigkeit dieser Sonderaktion. Die Bremer Ausländerbehörde hat im November geduldeten afghanischen Staatsbürgern in einer handstreichartigen Aktion Aufenthaltserlaubnisse bis in den Frühsommer 2017 erteilt. Stadtverordnete zweifeln jedoch die… Continue reading Aufenthaltserlaubnis statt Abschiebung von Afghanen

Zwölfjähriger plante Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt

Der Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen hätte tödlich enden können.

Ein zwölfjähriger Junge versuchte, einen Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen zu verüben. Dabei soll er von einem unbekannten IS-Mann angeleitet worden sein. Die Bundesanwaltschaft nahm neben der Staatsanwaltschaft Frankenthal bereits die Ermittlungen auf. Ein Zwölfjähriger versuchte offenbar, einen Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz) zu verüben. Das meldet der „Focus“ in seiner neuesten Ausgabe und beruft sich… Continue reading Zwölfjähriger plante Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt

Kaum Abschiebungen von Nordafrikanern

Noch immer finden kaum Abschiebungen statt.

Deutschland hat im Jahr 2016 bisher nur 281 Nordafrikaner abgeschoben – trotz des Rückführungsabkommens mit den nordafrikanischen Staaten. Demgegenüber reisten 13.000 illegal aus Tunesien, Algerien und Marokko ein. Allein im dritten Quartal kamen 1.130 Menschen aus diesen Ländern nach Deutschland.  Wie die Welt berichtet, haben von 100 nordafrikanischen Asylwerbern gerade einmal zwei einen Grund für das Ansuchen auf Asyl.  Trotzdem… Continue reading Kaum Abschiebungen von Nordafrikanern

Merkel als Parteivorsitzende wiedergewählt

By European People's Party (Angela Merkel) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Merkel hat sich nach fast 17 Jahren an der CDU-Parteispitze zur Wiederwahl als Parteichefin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl gestellt. In ihrer Rede gestand sie Fehler ein und deutete Kursänderungen an. Doch tatsächlich wird alles beim Alten bleiben. Über 70 Minuten sinnierte Merkel in ihrer Rede über die aus den Fugen geratene Welt und versprach… Continue reading Merkel als Parteivorsitzende wiedergewählt

Islamist bei Verfassungsschutz enttarnt

By Daniel Sone (photographer) [Public domain], via Wikimedia Commons

Beim deutschen Verfassungsschutz ist ein islamistischer Maulwurf aufgeflogen. Der Mann sollte eigentlich die Islamisten-Szene beobachten. Im Chat geriet er an einen V-Mann des Geheimdienstes und verriet dabei brisante Details. Wie die Staatsanwaltschaft Düsseldorf mitteilte, hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einen Islamisten in den eigenen Reihen enttarnt. Dem 51-Jährigen wird vorgeworfen, sich im Internet unter… Continue reading Islamist bei Verfassungsschutz enttarnt

Deutsche Millionen für „Clinton Foundation“

By C-SPAN [Public domain], via Wikimedia Commons

Mussten die deutschen Steuerzahler den Clinton-Wahlkampf mitfinanzieren? Trotz Millionen-Zahlung an die Clinton-Foundation während des Wahlkampf bestreitet die Bundesregierung, sie in den US-Wahlkampf eingreifen wollen. Wie die Welt berichtet, geht aus der aktuellen Spenderliste der Clinton Foundation hervor, dass das Bundesumweltministerium bis zu fünf Millionen Dollar an die Stiftung überwiesen hatte – und zwar am Höhepunkt des US-Wahlkampfs.… Continue reading Deutsche Millionen für „Clinton Foundation“