Gegen die neuen Vollmachten für die WHO und ihren Generaldirektor wollte die FPÖ im Nationalrat vorgehen. Den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) wird die Einheitspartei trotzdem zustimmen, der Pandemievertrag kann allerdings noch verhindert werden. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Die FPÖ hatte einen dringlichen Antrag eingebracht, um die Regierung aufzufordern, den neuen IGV zu widersprechen. Nur… Continue reading Neue WHO-Regeln: Alle Parteien dafür – nur FPÖ dagegen
Kategorie: International
Das Volk: In Deutschland geschmäht, im Ausland schützenswert
Während in Deutschland Menschen kriminalisiert werden, die sich für den Erhalt ihres eigenen Volkes einsetzen, zeigt die Bundesregierung zeitgleich großes Verständnis für fremde Völker, die sich gegen äußere Einflüsse abschotten wollen. Erneut sichtbar wurden diese Doppelstandards nun im Deutschen Bundestag. Ein Beitrag von Christoph Grubbinder Zwei Anfragen der AfD-Abgeordneten Markus Matzerath und Eugen Schmidt im… Continue reading Das Volk: In Deutschland geschmäht, im Ausland schützenswert
Schluss mit den Fördermilliarden: FPÖ kündigt NGOs den Kampf an!
Brüssel zahlt Milliarden an ein undurchsichtiges Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die als politische Erfüllungsgehilfen einer linken Agenda auftreten – bezahlt mit dem Geld der Steuerzahler, aber von niemandem kontrolliert. Die FPÖ startet deshalb eine große Transparenzoffensive. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger und FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch kündigten heute bei einer… Continue reading Schluss mit den Fördermilliarden: FPÖ kündigt NGOs den Kampf an!
Susanne Fürst (FPÖ) will politisch motivierten Richtern das Handwerk legen
Der „Europäische Gerichtshof für Menschenrechte“ (EGMR) soll eigentlich eine unabhängige Instanz zur Wahrung der Menschenrechte sein. Stattdessen übt er jedoch lieber politischen Einfluss auf die Nationalstaaten aus. Besonders großzügig ist er dabei gegenüber kriminellen Asylanten. (Video am Ende des Beitrags) Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Bei einer Rede im Plenum des Europarates kritisiierte FPÖ-Menschenrechtssprecherin… Continue reading Susanne Fürst (FPÖ) will politisch motivierten Richtern das Handwerk legen
Steger (FPÖ) verteidigt Ungarn gegen EU-Einmischung: „Brüssel überschreitet rote Linie“
Nach einer kürzlich beschlossenen Verfassungsänderung in Ungarn, durch die öffentliche LGBTQ-Veranstaltungen untersagt werden, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) Budapest zur Achtung der Grundrechte ermahnt. Ein Kommentar von Christoph Grubbinder Zudem fordert sie die Durchführung der für diesen Samstag geplanten Pride-Parade in der ungarischen Hauptstadt. Bei der Pride-Parade handelt es sich um einen zumindest… Continue reading Steger (FPÖ) verteidigt Ungarn gegen EU-Einmischung: „Brüssel überschreitet rote Linie“
Ex-SPD-Minister Mathias Brodkorb: „Das Völkerrecht ist tot“
Das Magazin Info-DIREKT will mit seinen Beiträgen zu etwas mehr Realitätssinn in politischen Diskussionen beitragen. Deshalb veröffentlichen wir bereits Texte zur notwendigen Wehrhaftigkeit und dazu, wie Diplomatie wirklich zu verstehen ist. Nun wollen wir mit dem naiven Glauben ans Völkerrecht aufräumen. Ein Beitrag von Christoph Grubbinder Der frühere SPD-Minister und heutige Cicero-Kolumnist Mathias Brodkorb kritisiert… Continue reading Ex-SPD-Minister Mathias Brodkorb: „Das Völkerrecht ist tot“
Die Illusion von Diplomatie – was wirklich zählt, ist Macht
Das Magazin Info-DIREKT will mit seinen Beiträgen zu etwas mehr Realitätssinn in politischen Diskussionen beitragen. Deshalb veröffentlichen wir auch diesen Kommentar zur notwendigen Wehrhaftigkeit. Aus diesem Grund wollen wir auch mehr Klarheit darüber schaffen, was unter Diplomatie zu verstehen ist. Viele haben nämlich eine falsche Vorstellung davon, was Diplomatie bedeutet. Rüdiger Lucassen, Oberst a.D. und… Continue reading Die Illusion von Diplomatie – was wirklich zählt, ist Macht
Schwere Vorwürfe gegen Mitglieder der tschechischen Regierung
Was derzeit in Tschechien ans Licht kommt, erschüttert nicht nur die nationale Politik, sondern wirft auch ein düsteres Licht auf die demokratischen Verhältnisse innerhalb der EU. Ein Gastkommentar von Natalie Novak Laut aktuellen Berichten laufen in Prag Ermittlungen gegen mehrere Mitglieder der tschechischen Regierung – wegen Amtsmissbrauch, Geldwäsche, Veruntreuung öffentlicher Mittel und sogar wegen Verbindungen… Continue reading Schwere Vorwürfe gegen Mitglieder der tschechischen Regierung
USA: Ziehen Kennedy und Malone der Pharma-Lobby den Stecker?
Vor wenigen Tagen hat US-Gesundheitsminister Robert Kennedy Jr. sämtliche Mitglieder des US-Impfausschusses ACIP („Advisory Committee on Immunization Practices“) entlassen. Aufgabe dieses Gremiums ist es, über den Einsatz von Impfstoffen zu entscheiden und entsprechende Empfehlungen abzugeben. Gerald Hauser, EU-Abgeordneter der FPÖ, begrüßt diese Entscheidung: „Kennedy hat diesen bemerkenswerten Schritt mit der Notwendigkeit eines klaren Schnitts begründet,… Continue reading USA: Ziehen Kennedy und Malone der Pharma-Lobby den Stecker?
Israel greift Iran an: Sind „wir“ jetzt doch für Angriffskriege?
Israel hat heute Nacht den Iran angegriffen. Ein israelischer Militärvertreter erklärte dem regierungsnahen TV-Sender „Kanal 14“, dass sich sein Land nun im Krieg mit dem Iran befinde und es einen „breit angelegten Angriffsplan für die kommenden Tage“ gebe. Der Iran hat „starke Gegenreaktionen“ angekündigt. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Damit dürfte außer Streit stehen, dass… Continue reading Israel greift Iran an: Sind „wir“ jetzt doch für Angriffskriege?