Nach sechs Wochen Verhandlung haben sich nun CDU/CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das schwarz-rote Regierungsprogramm fällt wie erwartet aus. Es gleicht einem Großangriff auf die deutsche Wirtschaft, Demokratie und im Zuge der Migrationspolitik auch auf das gesamte deutsche Volk. Ein Kommentar von Gerwin Lovrecki Fangen wir mit der Migrationspolitik an. Von der groß… Continue reading Koalitionsvertrag: Union ermöglicht „linke Spinner“-Politik
Kategorie: Standpunkte
Haimbuchner stellt sich der Wiederwahl – Eine Abrechnung
Morgen, Samstag, muss sich FPÖ-Oberösterreich-Chef Manfred Haimbuchner am Landesparteitag erneut zur Wahl stellen. Gerüchten zufolge macht ihn das nervös – nicht ganz zu Unrecht, wie die Bilanz der letzten zwei Jahre zeigt. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Vorweg: Natürlich wird Manfred Haimbuchner mit sehr großer Mehrheit wiedergewählt. Die Frage ist jedoch, wie hoch die Anzahl… Continue reading Haimbuchner stellt sich der Wiederwahl – Eine Abrechnung
„Profil“ wirft FPÖ Wien heimliches Liebäugeln mit Türken vor
Das weit links stehende Nachrichtenmagazin Profil, dessen Eigentumsverhältnisse interessant sind, wirft der FPÖ Wien vor, derzeit auf Stimmenfang bei eingebürgerten Türken zu sein. Die FPÖ Wien bestreitet das. Hier die Details: Ein Kommentar von Michael Scharfmüller In den letzten Tagen widmete das Profil diesem Thema gleich zwei Artikel. Einer davon stammt von Jakob Winter, der… Continue reading „Profil“ wirft FPÖ Wien heimliches Liebäugeln mit Türken vor
Strache greift Kickl an und erntet Shitstorm seiner eigenen Fans
Am 27. April findet die Wien-Wahl statt. Auch HC Strache tritt zu dieser mit eigener Liste an. Jetzt schoss der frühere FPÖ-Chef gegen seine ehemalige Partei und Herbert Kickl. Doch das ging ordentlich nach hinten los! Ein Kommentar von Gerwin Lovrecki HC Strache sorgt aktuell mit einem Social-Media-Post für Aufsehen. In diesem wirft er der… Continue reading Strache greift Kickl an und erntet Shitstorm seiner eigenen Fans
Ja zu Europa, aber kein Blut für diese EU!
Es ist gut, wenn Europa jetzt selbstständig und wehrhaft werden will. Unabhängig von Moskau und Washington. Wirtschaftlich, militärisch und politisch. Doch das geht nur mit einem Europa der Vaterländer, einem Dachverband der europäischen Völker, einem Friedensbündnis. Und nicht mit dieser EU. Ein Gastkommentar von Jürgen Wirth Anderlan, Landtagsabgeordneter in Südtirol Einer EU, die gegen die… Continue reading Ja zu Europa, aber kein Blut für diese EU!
NEOS-Staatssekretär Schellhorn hat sich einkochen lassen
Sepp Schellhorn ist einer von sieben Staatssekretären der ÖVP-SPÖ-NEOS-Regierung. Er wäre eigentlich zuständig für Deregulierung und Entbürokratisierung, genau das wird ihm jedoch nicht gelingen. Hier die Gründe: Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Vermutlich nach dem Vorbild von Elon Musk sollte der erfolgreiche Wirt Sepp Schellhorn dem österreichischen Bürokratiemonster den Stecker ziehen. Anders als Musk in… Continue reading NEOS-Staatssekretär Schellhorn hat sich einkochen lassen
Mut- und ideenlos: Neue Regierung lebt in der Vergangenheit!
Heute hat Bundespräsident und Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen die neue Bundesregierung angelobt. Ein Blick in das Regierungsprogramm zeigt, dass die Austro-Ampel die Zeichen der Zeit nicht verstanden hat. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Als ÖVP, SPÖ und NEOS in den letzten Monaten der Regierungsbildung darum bemüht waren, an die Futtertöpfe der Republik zu kommen,… Continue reading Mut- und ideenlos: Neue Regierung lebt in der Vergangenheit!
Selenskyj hat vergessen, dass er eine Marionette ist
Die ganze Welt diskutiert darüber, wer die Schuld daran trägt, dass gestern ein öffentliches Gespräch zwischen den beiden Präsidenten Selenskyj und Trump so eskaliert ist. Eines wird dabei meist vergessen. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Mit der Kunst der hohen Diplomatie hatte das gestrige Aufeinandertreffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und US-Präsident Donald Trump… Continue reading Selenskyj hat vergessen, dass er eine Marionette ist
Verhandlungs-Aus zeigt: EU-hörige ÖVP pfeift auf Österreich!
Die ÖVP hat die Regierungsgespräche mit einem feigen Plan erfolgreich torpediert. Heute erklärte FPÖ-Chef Herbert Kickl die Koalitionsverhandlungen der beiden Parteien für beendet. Woran die Gespräche gescheitert sind, ist einfach erklärt: Ein Kommentar von Michael Scharfmüller In den letzten Tagen wurde sichtbar, dass die ÖVP die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat. Noch immer ist… Continue reading Verhandlungs-Aus zeigt: EU-hörige ÖVP pfeift auf Österreich!
Schwarzer Machtkampf: Wird ÖVP-Chef Stocker gerade abgesägt?
Die Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP stehen kurz vor dem Aus. Der Grund dafür dürfte auch an Machtkämpfen innerhalb der ÖVP liegen. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Seit längerer Zeit ringen nämlich in der ÖVP mindestens zwei Machtblöcke um die Vorherrschaft innerhalb der Partei. ÖVP-Niederösterreich und ÖAAB Auf der einen Seite stehen die ÖVP-Niederösterreich und… Continue reading Schwarzer Machtkampf: Wird ÖVP-Chef Stocker gerade abgesägt?