Das Schlepperschiff „Sea Watch 3“ ist entgegen des ausdrücklichen Verbots in den Hafen von Lampedusa eingelaufen. Nach dem internationalen Seerecht ist die Lage klar: Gastkommentar von Alexander Schleyer Zur Hilfeleistung verpflichtet Es gibt das Recht auf Hilfeleistung auf See, dem Recht, in einen sicheren Hafen einlaufen zu dürfen, und das Recht auf Ausschiffung, d.h. das… Continue reading Sea-Watch Kapitänin Rackete hat Seerecht willentlich verletzt
Kategorie: Standpunkte
Brutales Manöver: Sea-Watch-Kapitänin nahm Tod von Polizisten in Kauf
Für kritisch-denkende Menschen war von Anfang an klar, dass es bei den Schleppertätigkeiten der NGOs im Mittelmeer niemals darum ging Menschen zu retten. Das Gegenteil ist der Fall: Sie haben in zweifacher Sicht Menschenleben direkt gefährdet. Ein Kommentar von Thomas Steinreuter NGO-Kapitänin brachte Polizisten in Lebensgefahr Als die „Sea-Watch 3“ vor wenigen Tagen illegal im… Continue reading Brutales Manöver: Sea-Watch-Kapitänin nahm Tod von Polizisten in Kauf
Kohlbauer (FPÖ): Neue Wiener Vizebürgermeisterin stammt aus linksradikalem Milieu
Gestern wählte der Wiener Gemeinderat die Grüne Birgit Hebein als Nachfolgerin von Maria Vassilakou zur neuen Vizebürgermeisterin der Stadt Wien. Von 96 abgegebenen Stimmen erhielt sie nur 54. Im Interview mit Info-DIREKT erklärt Leo Kohlbauer (FPÖ) warum er und seine Partei nicht für Hebein stimmten. Info-DIREKT: Herr Kohlbauer, Birgit Hebein (Die Grünen) wurde gestern vom… Continue reading Kohlbauer (FPÖ): Neue Wiener Vizebürgermeisterin stammt aus linksradikalem Milieu
Sebastian Kurz: Guru, Heilsbringer oder einfach nur schwarzes Schlitzohr?
Allmählich läuft der Vorwahlkampf an. Bevor die heiße Phase der Wahlwerbung Anfang September beginnt, absolvieren die meisten Parteien bis Ende Juli noch ihr Pflichtprogramm, das in kleinen Auftritten ihrer Spitzenkandidaten besteht. So tourt seit Wochen der vom Nationalrat abmontierte Bundeskanzler Sebastian Kurz durch die Lande und lässt sich in schwarzen Kreisen feiern. Ein Kommentar von… Continue reading Sebastian Kurz: Guru, Heilsbringer oder einfach nur schwarzes Schlitzohr?
Kurz (ÖVP): „Nur wenn wir kontrollieren, wer bei uns lebt, können wir die Sicherheit aufrechterhalten!“
Ex-Kanzler Sebastian Kurz ist derzeit auf Rundreise durch Österreich. Einen Besuch des ÖVP-Parteiobmanns in Oberösterreich nutzte Info-DIREKT um ihm am Rande einer Veranstaltung drei Fragen über die zukünftige Ausrichtung seiner Volkspartei zu stellen. Info-DIREKT: Wird sich die ÖVP in der nächsten Regierung inhaltlich anders ausrichten als in der vorigen? Sebastian Kurz: Nein, unser Ziel ist, dass… Continue reading Kurz (ÖVP): „Nur wenn wir kontrollieren, wer bei uns lebt, können wir die Sicherheit aufrechterhalten!“
Nach erneuter Razzia bei Sellner: Jetzt sollten Parteien handeln!
Trotz Freispruch nach einem politisch motivierten Prozess geht die Justiz weiter gegen Identitären-Chef Martin Sellner sehr fragwürdig vor. Aus meiner Sicht wäre es deshalb jetzt an der Zeit, dass die im Nationalrat vertretenen Parteien der Justiz diesbezüglich genau auf die Finger schauen. Und zwar nicht, um Martin Sellner zu verteidigen, sondern um unseren Rechtsstaat vor… Continue reading Nach erneuter Razzia bei Sellner: Jetzt sollten Parteien handeln!
Landtagspräsident Sigl (ÖVP): „Wenn alle Wiener so wären wie Sebastian Kurz, hätten wir keine Probleme!“
Bei einer Veranstaltung der ÖVP mit Sebastian Kurz in Altenberg bei Linz, war auch der Landtagspräsident von Oberösterreich Viktor Sigl anwesend. Michael Scharfmüller nutzte die Gelegenheit um ihn für Info-DIREKT drei Fragen zur zukünftigen Regierungsbeteiligung der ÖVP zu stellen. Info-DIREKT: Herr Landtagspräsident, was erwarten Sie sich von der nächsten österreichischen Bundesregierung? Viktor Sigl: Ich erwarte… Continue reading Landtagspräsident Sigl (ÖVP): „Wenn alle Wiener so wären wie Sebastian Kurz, hätten wir keine Probleme!“
Regenbogenparade: Eine Show von Selbstdarstellern
Berit-Franziska hat sich bei der gestrigen Regenbogenparade in der Wiener Innenstadt umgesehen. Für Info-DIREKT hat sie ihre Gedanken dazu aufgeschrieben. Zudem hat sie uns ein paar Bilder davon zur Verfügung gestellt, die in den etablierten Medien bisher nicht gezeigt wurden. (Bildergalarie am Ende des Beitrags) Karte: Die Abschluss-Party des kuriosen Umzugs fand am Wiener Rathausplatz… Continue reading Regenbogenparade: Eine Show von Selbstdarstellern
SPÖ-Parteispaltung wäre ein Segen für ganz Österreich
Richtungsstreitereien gibt es in jeder Partei. Bei der SPÖ haben diese jedoch aufs Abstellgleis geführt. Darunter leidet nicht nur die Partei, sondern ganz Österreich. Kommentar von Michael Scharfmüller Während andere Parteien unterschiedliche Anschauungen teilweise sogar dazu nutzen, um breitere Wählerschichten anzusprechen (siehe EU-Wahlkampf der ÖVP mit Edtstadler und Karas), reibt sich die SPÖ damit auf.… Continue reading SPÖ-Parteispaltung wäre ein Segen für ganz Österreich
Dieses Wahlergebnis sollte der FPÖ Selbstvertrauen geben
Die Ausgangslage für die FPÖ bei dieser EU-Wahl war nicht nur wegen des Ibiza-Videos schlecht. Dass mit 17,2 Prozent trotzdem ein sehr passables Ergebnis erzielt wurde, sollte zur Neubewertung der bisherigen politischen Strategie führen. Ein Beitrag von Michael Scharfmüller Bislang ging man davon aus, dass der harte Kern der FPÖ-Wähler bei ca. 10 Prozent liege.… Continue reading Dieses Wahlergebnis sollte der FPÖ Selbstvertrauen geben