Von allen anderen erwarten die Grünen stets volle Transparenz. Sind sie selbst an den Schalthebeln, ist davon nichts mehr zu hören. Besonders schockierend ist dieser Umstand, weil mit der Corona-Ampel massiv in die Wirtschaft aber auch die Freiheit aller Österreicher eingegriffen wird. Hier wurde mit den Mitgliedern des Entscheidungsgremiums gleich strenges Stillschweigen vereinbart. Ein Kommentar… Continue reading Wenig Verständnis für Ampelmännchen-Geheimniskrämerei
Kategorie: Österreich
Überwachungsstaat dank Corona? Totalitäre Systeme als gefährliche Vorbilder
Überwachung der Bevölkerung und Einschränkung der Privatsphäre verbindet man normalerweise mit totalitären Staaten. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie setzen nun auch Regierungen westlicher Demokratien auf mehr oder weniger autoritäre Maßnahmen. Die Gefahr: Totalitäre Strukturen könnten die Pandemie überleben. Dieser Beitrag ist im Printmagazin Nr. 32 „Corona-Krise: Eine echte Gefahr für unsere Demokratie!“ erschienen, das Sie… Continue reading Überwachungsstaat dank Corona? Totalitäre Systeme als gefährliche Vorbilder
„Distanziert habe ich mich in meiner Laufbahn noch nie!“
Wir haben bei Christian Höbart nachgefragt, weshalb er von der FPÖ zum Team HC Strache gewechselt ist, was die beiden patriotischen Parteien voneinander unterscheidet und wie er mit dem Vorwurf umgeht, seine alten Parteikameraden verraten zu haben. Info-DIREKT: Herr Höbart, Sie gelten als standhafter Politiker, der von Distanzierungen nichts hält. Jetzt sind Sie im Team… Continue reading „Distanziert habe ich mich in meiner Laufbahn noch nie!“
Kriminelle Organisation: Ermittlungen gegen Antifa aufgenommen
Die Antifa-Szene in Wien ist in heller Aufregung: Gegen sie sollen Ermittlungen nach Paragraph 278a (Kriminelle Organisation) aufgenommen worden sein. In den letzten Tagen soll es sogar zu Festnahmen und einer Hausdurchsuchung gekommen sein. In den etablierten Medien liest man davon noch nichts. Kommentar von Michael Scharfmüller Der im Volksmund als Mafia-Paragraph bekanntgewordene Gesetzestext ist… Continue reading Kriminelle Organisation: Ermittlungen gegen Antifa aufgenommen
Corona-Krise: Eine Gefahr für die Demokratie
Im Zuge der so genannten Corona-Krise wurden zahlreiche Gesetze, Erlässe und Verordnungen durchgepeitscht, die nach Meinung von Experten weitgehend nicht mit der Verfassung, den bestehenden Gesetzen und der demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen sind. Die Argumentation, es sei nur zum Besten der Bevölkerung und müsse wegen Gefahr im Verzug schnell gehen, hat sich mittlerweile… Continue reading Corona-Krise: Eine Gefahr für die Demokratie
Ist Gesundheitsminister Rudi Anschober noch ganz gesund?
Die schwarz-grüne Bundesregierung nimmt Corona als Vorwand, um weiter am gläsernen Bürger zu basteln. Während wir dem Staat immer mehr von uns preisgeben müssen, zeigen sich Politiker jedoch sehr verschlossen. Kommentar von Thomas Steinreutner Gesundheitsminister Rudolf Anschober einen Krankenhausaufenthalt hinter sich haben. Laut Gesundheitsministerium soll er sich dort einer lange geplanten Gesundenuntersuchung unterzogen haben. Zweifel… Continue reading Ist Gesundheitsminister Rudi Anschober noch ganz gesund?
Achtung: So wird mit dem Ibiza-Video weiter Politik gemacht!
Mithilfe des Ibiza-Videos wurde der ÖVP im Mai 2019 ein Vorwand geliefert um die beliebte türkis-blaue Regierung zu sprengen. Als wäre das nicht genug, wird jetzt mit dem Video weiter Politik gemacht. Damit muss jetzt aber endlich Schluss sein! Kommentar von Michael Scharfmüller Nun wird immer deutlicher, weshalb fast niemand das gesamte Ibiza-Video sehen darf… Continue reading Achtung: So wird mit dem Ibiza-Video weiter Politik gemacht!
Kritische Medien: Fehlanzeige!
Gerade in Krisenzeiten und Ausnahmesituationen ist es wichtig, Maßnahmen der Regierung genau zu beobachten und kritisch zu hinterfragen. Neben der Opposition im Parlament sollte dies vor allem die Aufgabe der Medien sein. Sollte. Dieser Beitrag ist im Printmagazin Nr. 32 „Corona-Krise: Eine echte Gefahr für unsere Demokratie!“ erschienen, das Sie jetzt kostenlos zu jedem Abo… Continue reading Kritische Medien: Fehlanzeige!
Corona: Instrumentalisierung einer Krise
Der Grat zwischen der Bekämpfung eines Virus und seiner politischen Instrumentalisierung ist schmal. Im Kielwasser einer Krise lassen sich still und heimlich Fakten schaffen und Weichen für die Zukunft stellen. Dieser Gastkommentar von Susanne Fürst ist im Printmagazin Nr. 32 „Corona-Krise: Eine echte Gefahr für unsere Demokratie!“ erschienen, das Sie jetzt kostenlos zu jedem Abo… Continue reading Corona: Instrumentalisierung einer Krise
„Auch Hymnen haben ihr Ablaufdatum“ – Neue Hymne für Oberösterreich?
Die „Interessensgemeinschaft Autoren“ (IG Autoren) mit Sitz in Wien forderte Ende Februar die Neuausschreibung der oberösterreichischen Landeshymne. Der Grund: Franz Stelzhamers Gedicht sei nicht mehr „zeitgemäß“. Zudem würden seine Werke „antisemitische Stereotypen“ beinhalten. Info-DIREKT hat mit dem Geschäftsführer der „IG Autoren“, Gerhard Ruiss, über die Beweggründe dahinter gesprochen. Dieses Interview ist im Printmagazin Nr. 31 „Die… Continue reading „Auch Hymnen haben ihr Ablaufdatum“ – Neue Hymne für Oberösterreich?