In Cottbus wurde vor gut einem Monat ein patriotischer Infoladen in der Innenstadt eröffnet. Nun wurde die „Mühle“ Ziel eines Antifa-Anschlags. Info-DIREKT hat mit Melanie Kreißl, einer Sprecherin des Trägervereins „Bürgertreffpunkt Cottbus“, über den Vorfall gesprochen. Info-DIREKT: Was war Ihre erste Reaktion, als sie vom Anschlag auf die Räumlichkeiten des neuen Bürgertreffpunkts in Cottbus gehört… Continue reading Cottbus: Wir werden nicht weichen – die Mühle bleibt!
Kategorie: Österreich
IB-Prozess: Ein Sieg für die Demokratie und Freisprüche für die Angeklagten
Heute wurden alle identitären Aktivisten von den Vorwürfen der Grazer Staatsanwaltschaft freigesprochen, einer kriminellen Vereinigung anzugehören oder Verhetzung zu betreiben. Das Gericht hat festgestellt: Kritik an der Regierung Erdogans oder am Islamismus mag manchen missfallen, ist aber zweifelsfrei zulässig. Von Alexander Markovics Heute wurden um 11:30 die Urteile im Identitären-Prozess verkündet. Wie Info-DIREKT bereits berichtete,… Continue reading IB-Prozess: Ein Sieg für die Demokratie und Freisprüche für die Angeklagten
Amtssprache ist Deutsch! Schluss mit den Multikulti-Geschenken!
Eigentlich ist die Rechtslage klar: In Österreich ist die Amtssprache Deutsch. Für die seit vielen Jahrhunderten im Lande lebenden autochthonen Minderheiten gibt es Sonderregelungen – und zwar dergestalt, dass in ihrem Siedlungsgebiet ihre Muttersprache neben dem Deutschen Amtssprache ist. Das betrifft vor allem die Burgenlandkroaten im Osten der Republik und die Kärntner Slowenen im äußersten… Continue reading Amtssprache ist Deutsch! Schluss mit den Multikulti-Geschenken!
Türkis-Blau: Was hat sich in der Ausländerpolitik bislang verändert?
Beide Regierungsparteien haben im Wahlkampf stark auf die Themen Einwanderung und Integration gesetzt. Für die Wähler von Türkis-Blau waren sie wahlentscheidend. Bisher angegangen wurden Grenz- und Sozialpolitik. Auch auf symbol-politischer Ebene wurden Akzente gesetzt. Kein Illegaler mehr auf europäischem Boden Die Regierung arbeitet daran, illegaler Einwanderung entgegenzuwirken. Auf europäischer Ebene wird dazu der Ratsvorsitz genutzt,… Continue reading Türkis-Blau: Was hat sich in der Ausländerpolitik bislang verändert?
CETA – Van der Bellen setzt Wahlversprechen Norbert Hofers um
Wenn sich in Österreich politische Umbrüche ereignen, dann meist von unerwarteter Seite. Alexander Van der Bellen wird das CETA-Abkommen vorerst nicht unterzeichnen. Grund dafür ist das Klagerecht internationaler Konzerne gegen Staaten, welches im Freihandelsabkommen mit Kanada garantiert wird. Von Alexander Markovics Ein Grüner setzt um, was die FPÖ versprochen hat Van der Bellen wird bei… Continue reading CETA – Van der Bellen setzt Wahlversprechen Norbert Hofers um
Gerstorfer (SPÖ): Weiterhin keine Distanzierung von Gewalt und Kommunismus!
Die SPÖ Oberösterreich ist Teil eines dunkelroten Bündnisses, das regelmäßig zum „Kampf gegen Rechts“ mobilisiert. Bislang verabsäumte es sowohl dieses Bündnis, als auch die SPÖ, sich von Kommunisten und Gewalttätern zu distanzieren. Info-DIREKT hat der SPÖ-Oberösterreich-Chefin, Landesrätin Birgit Gerstorfer, deshalb ein paar Fragen gestellt. Trotz mehrfachen Nachfragens konnte oder wollte Gerstorfer unsere Fragen nicht beantworten.… Continue reading Gerstorfer (SPÖ): Weiterhin keine Distanzierung von Gewalt und Kommunismus!
Sollten heute nicht die Identitären, sondern die Antifa vor Gericht stehen?
Nun hat er also begonnen, der Strafprozess gegen 17 Vertreter der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ), und zwar in Graz (Info-DIREKT berichtete hier und hier). Verantwortlich dafür war die dortige Staatsanwaltschaft, bei der ein übereifriger Staatsanwalt seit Jahren bemüht ist, die patriotische Gruppe als „kriminelle Vereinigung“ gemäß § 278 StGB abzustempeln. Von Martin Pfeiffer Es ist… Continue reading Sollten heute nicht die Identitären, sondern die Antifa vor Gericht stehen?
CETA zeigt: Parteisoldaten nehmen, was man ihnen vorsetzt!
Gestern wurde das Freihandelsabkommen CETA im Parlament ratifiziert. Was das für die Zukunft Österreichs bedeutet, wird sich erst zeigen. Eines hat jedoch bereits die Diskussion um CETA gezeigt: Die Wendigkeit von Spitzenpolitikern und die Folgsamkeit ihrer Parteisoldaten. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Frei nach dem Motto: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern!“ haben manche… Continue reading CETA zeigt: Parteisoldaten nehmen, was man ihnen vorsetzt!
Warum die UNO nichts von der neuen Balkanroute wissen will
Im März 2016 verkündete Sebastian Kurz noch, dass er im Alleingang die Balkanroute geschlossen habe. Doch im Laufe der letzten Monate kamen alleine in Bosnien 5000 neue Einwanderer an. Die österreichische Regierung schlägt Alarm und will die Balkanroute – wieder – schließen. Nur einen Mann beeindruckt das überhaupt nicht: Christoph Pinter vom UNO-Flüchtlingskommissariat. Er spricht… Continue reading Warum die UNO nichts von der neuen Balkanroute wissen will
Öxit überfällig? – Österreicher sehen EU noch kritischer als Briten
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Die Europäische Kommission führt halbjährlich den Eurobarometer durch. Im Rahmen dieser Umfrage werden etwa 1000 Einwohner pro Mitgliedstaat zu ihrer Haltung gegenüber der Union befragt. Der Fokus liegt etwa auf der sozialen Lage, dem Euro oder der Integration. In der jüngsten Publikation trat zutage, dass die Österreicher die EU noch kritischer sehen als die inzwischen… Continue reading Öxit überfällig? – Österreicher sehen EU noch kritischer als Briten