Im Zuge der so genannten Corona-Krise wurden zahlreiche Gesetze, Erlässe und Verordnungen durchgepeitscht, die nach Meinung von Experten weitgehend nicht mit der Verfassung, den bestehenden Gesetzen und der demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen sind. Die Argumentation, es sei nur zum Besten der Bevölkerung und müsse wegen Gefahr im Verzug schnell gehen, hat sich mittlerweile… Continue reading Corona-Krise: Eine Gefahr für die Demokratie
Kategorie: Politik
Kritische Medien: Fehlanzeige!
Gerade in Krisenzeiten und Ausnahmesituationen ist es wichtig, Maßnahmen der Regierung genau zu beobachten und kritisch zu hinterfragen. Neben der Opposition im Parlament sollte dies vor allem die Aufgabe der Medien sein. Sollte. Dieser Beitrag ist im Printmagazin Nr. 32 „Corona-Krise: Eine echte Gefahr für unsere Demokratie!“ erschienen, das Sie jetzt kostenlos zu jedem Abo… Continue reading Kritische Medien: Fehlanzeige!
Corona: Instrumentalisierung einer Krise
Der Grat zwischen der Bekämpfung eines Virus und seiner politischen Instrumentalisierung ist schmal. Im Kielwasser einer Krise lassen sich still und heimlich Fakten schaffen und Weichen für die Zukunft stellen. Dieser Gastkommentar von Susanne Fürst ist im Printmagazin Nr. 32 „Corona-Krise: Eine echte Gefahr für unsere Demokratie!“ erschienen, das Sie jetzt kostenlos zu jedem Abo… Continue reading Corona: Instrumentalisierung einer Krise
Ex-FPÖ-Landesrat Podgorschek: „Na gut, dann trete ich zurück“
Info-DIREKT traf sich mit Elmar Podgorschek in seinem Wohnhaus in Ried im Innkreis (Oberösterreich). In seiner gut sortierten Bibliothek erzählte Michael Scharfmüller von seinem plötzlichen Rücktritt als Landesrat und von den Herausforderungen bei der Zusammenarbeit mit der ÖVP. Zudem war die Einschränkung der Meinungsfreiheit ein Gesprächsthema. Dieses Interview ist im Printmagazin Nr. 31 „Die Grünen: Über… Continue reading Ex-FPÖ-Landesrat Podgorschek: „Na gut, dann trete ich zurück“
Polizisten sind keine Verbrecher!
Die neue Diffamierungs- und Vernaderungsstelle zum Nachteil der Polizei muss verhindert und die Reputation unserer Polizistinnen und Polizisten in der Öffentlichkeit wiederhergestellt werden. Ein Gastkommentar von Werner Herbert, Bundesvorsitzender der freiheitlichen Personalvertretung für den Öffentlichen Dienst (AUF) Die Petition der AUF „Polizisten sind keine Verbrecher“ ist ein klares und deutliches Zeichen gegen das „Dirty Campaigning“… Continue reading Polizisten sind keine Verbrecher!
Patrioten: Was tun unter Türkis-Grün?
Die türkis-blaue Bundesregierung war eine verpasste Gelegenheit die patriotische Zivilgesellschaft und freien Medien nachhaltig zu stärken, um so die Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit zu erhalten. Nun nutzt die neue türkis-grüne Regierung ihre Möglichkeiten um das gesamte patriotische Lager zu schwächen und die Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit weiter einzuschränken. Dieser Beitrag von Michael Scharfmüller ist im Printmagazin Nr.… Continue reading Patrioten: Was tun unter Türkis-Grün?
Sebastian Kurz: Der Blender
Sebastian Kurz will die Bürger glauben machen, dass der Regierungswechsel der ÖVP von Blau zu Grün an seiner Politik gar nichts geändert habe. Doch während wir Freiheitliche versucht haben, ihn zur Einhaltung seiner Versprechen zu zwingen, tun die Grünen alles, um genau das zu verhindern. Dieser Gastkommentar von Michael Schnedlitz ist im Printmagazin Nr. 31 „Die… Continue reading Sebastian Kurz: Der Blender
Zensur wird zur Pandemie: Das kannst Du dagegen tun!
Die Gutmenschen toben vor Freude: Neben zahlreichen patriotischen Twitter-Accounts wurde nun nämlich auch der reichweitenstarke Kanal von Martin Sellner auf YouTube gelöscht. Hier fünf Punkte, die jeder gegen Zensur unternehmen kann: Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Erstens: Melde Dich auf alternativen Plattformen an Geht es nach dem Willen der Globalisten, sollen wir Patrioten von den… Continue reading Zensur wird zur Pandemie: Das kannst Du dagegen tun!
Antifa-Protest gegen Grüne & Grüner-Protest gegen ÖVP
Soll Österreich „Flüchtlinge“ aufnehmen? Ex-Grünen-Chef und Bundespräsident Van der Bellen und Alma Zadic sprechen sich entgegen dem Regierungsprogramm dafür aus. Vizekanzler und Grünen-Parteichef Werner Kogler pflichtete diesen zuerst bei, ruderte nach Ermahnung durch seinen türkisen Koalitionspartner wieder zurück und beteuerte, das sei nur seine Privatmeinung. Dieser Beitrag ist im Printmagazin Nr. 31 „Die Grünen: Über den… Continue reading Antifa-Protest gegen Grüne & Grüner-Protest gegen ÖVP
Grünen-Klubobmann: „Herr Sippel wird der Regierung das Tempo nicht vorgeben“
Info-DIREKT hat beim Klubobmann der Grünen in Graz, Karl Dreisiebner, telefonisch nachgefragt, weshalb seine Fraktion einer Petition der FPÖ an die türkis-grüne Regierung zur raschen Umsetzung wichtiger Maßnahmen aus dem Regierungsprogramm im Bereich der Sicherheits- und Asylpolitik nicht zugestimmt hat. Dieses Interview ist im Printmagazin Nr. 31 „Die Grünen: Über den Tisch gezogen und nach rechts… Continue reading Grünen-Klubobmann: „Herr Sippel wird der Regierung das Tempo nicht vorgeben“