Welche Lehre können aus den Begriffen, Strategien und Irrtümern der 68er-Bewegung gezogen werden? Gastbeitrag von Philip Stein Die sogenannte 68er-Bewegung und ihre gewalttätigen Vollstrecker der Roten Armee Fraktion (RAF) sind in den letzten Jahren wieder vermehrt in den Fokus der Geschichtswissenschaften gerückt, nachdem sie bereits in den Jahrzehnten zuvor temporäre Revivals feierten. Bernd Eichingers… Continue reading Was kann die Mosaikrechte von der Neuen Linken lernen?
Kategorie: Politik
Sie gewinnen keine Mehrheiten mehr – deshalb spalten sie die Gesellschaft
Seit Monaten belegen Umfragen immer wieder, dass die Österreicher mit der Politik der neuen Bundesregierung großteils zufrieden sind. Und das obwohl die etablierten Medien an Sebastian Kurz, HC Strache und Herbert Kickl kein gutes Haar lassen. Wahlergebnisse, die nicht der eigenen Ideologie entsprechen, anzuerkennen, fällt diesen Journalisten offensichtlich schwer. Sie können nicht akzeptieren, dass in… Continue reading Sie gewinnen keine Mehrheiten mehr – deshalb spalten sie die Gesellschaft
Völker und Nationalstaaten beseitigen-die Logik der Globalisierer
Die von den Eliten erträumte „One-World“ wird uns als alternativlos präsentiert. Das ist sie aber nicht. Von Alexander Markovics Ist die Globalisierung wirklich alternativlos? Studiert man die Reden europäischer Politiker, stößt man häufig auf ein Wort: Globalisierung. Der freie Verkehr von Menschen und Waren, offene Grenzen und das neueste I-Phone werden alle als Früchte dieser… Continue reading Völker und Nationalstaaten beseitigen-die Logik der Globalisierer
Kann eine Pamela Rendi-Wagner die SPÖ retten?
Jetzt soll es also eine Frau richten – begeisterte Genossen singen deshalb schon: „Pamela wird’s schon richten, Pamela macht’s schon gut. Pamela macht sonst alles, was sonst keiner gerne tut.“ Ja, Mr. Glaskinn, Chrissi Kern, scheiterte bereits und warf alles hin. Nachdem von den altgedienten Genossen alle abgewunken hatten, drängte sich der nächste Quereinsteiger vor,… Continue reading Kann eine Pamela Rendi-Wagner die SPÖ retten?
Maaßen stellte Merkel bloß, jetzt muss er in den Ruhestand!
Wende im Skandal um den deutschen Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen. Anstatt im Innenministerium einen Versorgungsposten zu bekommen, wird er nun sofort in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Der Grund: Maaßen bezeichnete vor einer Versammlung europäischer Geheimdienstchefs die Hetzjagden in Chemnitz als „frei erfunden“. Von Alexander Markovics Maaßens Mut zur Wahrheit führt zum Ende seiner Karriere Hans-Georg Maaßen hielt… Continue reading Maaßen stellte Merkel bloß, jetzt muss er in den Ruhestand!
Politik, Justiz und Polizei sollen Autoritäten sein, keine Kumpel!
Diese Woche konnte ich in den Medien vernehmen, dass die Berliner Polizei, genauer gesagt Abschnitt 36, in einem Rap-Song gegen Hass mitwirkt. Selbstverständlich habe ich mir dieses Machwerk sofort zu Gemüte geführt. Wie zu erwarten: Erschütternd. Rein musikalisch ist da noch viel Luft nach oben. Aber um das geht es mir gar nicht. Was mich… Continue reading Politik, Justiz und Polizei sollen Autoritäten sein, keine Kumpel!
Christian Kern wollte nie Politik machen, sondern Karriere
Nun tritt er also bald ab, der smarte Manager, der viele Jahren in geschützten staatlichen Werkstätten sein Salaire erhielt: Christian Kern. Von Martin Pfeiffer Im Mai 2016 holte man den Quereinsteiger von der ÖBB und kürte ihn zum obersten Boss der Genossen. Im fliegenden Wechsel wurde er nach der politischen Entsorgung des blassen Werner Faymann… Continue reading Christian Kern wollte nie Politik machen, sondern Karriere
So sägt Christian Kern schon wieder an seiner Glaubwürdigkeit
Christian Kern wird nächstes Jahr als Spitzenkandidat der SPÖ in den EU-Wahlkampf ziehen. Vor wenigen Tagen hat er das selbst noch kategorisch ausgeschlossen. von Michael Scharfmüller Noch am 3. September bezeichnete der SPÖ-Chef im ORF-Sommergespräch Gerüchte, wonach er den EU-Wahlkampf seiner Partei anführen würde, als Totalen Mumpitz! (Ein Video dazu finden Sie am Ende des… Continue reading So sägt Christian Kern schon wieder an seiner Glaubwürdigkeit
Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen
In einem demokratischen Rechtsstaat sollten in der Verfassung und in entsprechenden Gesetzen eindeutig die Kompetenzen staatlicher Organe geregelt sein, um Willkür oder zumindest Rechtsunsicherheit zu vermeiden. So kann man etwa den Aufgabenbereich des Bundeskanzlers oder der Bundesminister klar in der Bundesverfassung nachlesen. Beim Bundespräsidenten jedoch sieht das ganz anders aus. Von Martin Pfeiffer Im Amt… Continue reading Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen
Dönmez-Rauswurf: Kurz spielt Feministen und Islamisten in die Hände
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Die österreichischen Medien befinden sich in hellem Aufruhr. Efgani Dönmez soll am Wochenende einen sexistischen Tweet über die deutsche Staatssekretärin Sawsan Chebli verfasst haben. Prompt folgte am vergangenen Montag sein Ausschluss aus dem ÖVP-Parlamentsklub. Mit dieser Entscheidung spielt Sebastian Kurz Feministen und Islamisten in die Hände. Von Alexander Markovics War der Tweet sexistisch? Auf twitter… Continue reading Dönmez-Rauswurf: Kurz spielt Feministen und Islamisten in die Hände