Am Landesparteitag der FPÖ-Oberösterreich wurde Manfred Haimbuchner ohne Gegenkandidat mit 93,4 Prozent als Obmann der Freiheitlichen in Oberösterreich wiedergewählt. Das Ergebnis ist erstaunlich gut, wenn man Haimbuchners Kurs der Anbiederung und Distanzierung der letzten Jahre verfolgt. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Nur ein Beispiel für den weichen Haimbuchner-Kurs ist sein gemeinsam mit der ÖVP beschlossener… Continue reading Landesparteitag: Freiheitliche Jugend als Hoffnungsschimmer
Kategorie: Politik
Kein Scherz: Reinigungsfirma ehrt Mikl-Leitner (ÖVP) als „Frau für Werte“
Laut eigener Darstellung ist die ÖVP ja die Partei der Saubermänner, die fleißig für das Wohl Österreichs arbeiten. Die WKStA sieht das anders und ermittelt gegen ganze 18 Spitzenpolitiker und deren engste Mitarbeiter aus den Kreisen der ÖVP. Parteiinsider sehen Johanna Mikl-Leitner, die mächtige niederösterreichische Landeshauptfrau als heimliche Parteichefin. Diese wurde nun für ihre besonderen… Continue reading Kein Scherz: Reinigungsfirma ehrt Mikl-Leitner (ÖVP) als „Frau für Werte“
Nichts dazu gelernt: Strache wieder auf Distanzierungskurs
HC Strache wurde zum Opfer krimineller Aktivitäten, die im Ibiza-Video ihren Höhepunkt fanden. Dass Strache bei vielen Patrioten nicht mehr gut angeschrieben ist, hat damit jedoch sehr wenig bis nichts zu tun. Seine Unbeliebtheit resultiert viel mehr aus den zahlreichen Distanzierungen und Anbiederungen während seiner Zeit als Vizekanzler. Anstatt seine Fehler einzusehen, dürfte Strache diesen… Continue reading Nichts dazu gelernt: Strache wieder auf Distanzierungskurs
Realitätsfremd und neutralitätsfeindlich: Kanzler Nehammer droht Russland
Bereits am 24. Jänner hatte Bundeskanzler Karl Nehammer der Ukraine im Konflikt mit Russland „die Unterstützung Österreichs zugesichert“. Anstatt sich endlich auf die „immerwährende Neutralität“ zu der sich Österreich verpflichtet hat, zu besinnen, beteiligt sich Nehammer am Säbelrasseln. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Auf Twitter wirft Nehammer Russland vor, sich nicht an das Minsker Abkommen… Continue reading Realitätsfremd und neutralitätsfeindlich: Kanzler Nehammer droht Russland
Neuer Plagiats-Skandal: Justizministerin Alma Zadić im Kreuzfeuer
Nahezu einen ganzen Tag lang ignorierte der Medien-Mainstream die neuen Plagiats-Vorwürfe gegen die grüne Justizministerin Alma Zadić. Gegen diese werden von sechs Plagiatsprüfern schwere Anschuldigungen erhoben, die nach gängiger akademischer Praxis zum Entzug des Doktortitels führen könnten. Das Gutachten wurde vom Internetportal Exxpress in Auftrag gegeben. Zunächst berichtete nur Report24 über den Fall. Von Michael… Continue reading Neuer Plagiats-Skandal: Justizministerin Alma Zadić im Kreuzfeuer
Migrant wünscht sich Herbert Kickl als nächsten Bundespräsidenten
In Österreich wird diesen Herbst der Bundespräsident gewählt. Für die meisten Diskussionen sorgt dabei, wen die FPÖ als Präsidentschaftskandidaten gegen Alexander Van der Bellen ins Rennen schicken wird, der sich höchst wahrscheinlich wieder zur Wahl stellen will. Lange Zeit galt es als gesichert, dass Norbert Hofer für die FPÖ kandidieren wird. Ganz so sicher scheint… Continue reading Migrant wünscht sich Herbert Kickl als nächsten Bundespräsidenten
Umfragen-Knaller: Erstmals knappe Mehrheit für FPÖ und MFG
In einer Online-Abstimmung auf nachrichten.at zum Thema „Wenn am Sonntag Wahlen wären, wen würden Sie wählen?“ erhielten die beiden Corona-Maßnahmen kritischen Parteien FPÖ und MFG zusammen erstmals eine knappe Mehrheit (50,07 %). Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Die Ergebnisse im Detail: FPÖ: 28,78 % MFG: 21,29 % SPÖ: 18,54 % ÖVP: 15,04 % Grüne: 8,05… Continue reading Umfragen-Knaller: Erstmals knappe Mehrheit für FPÖ und MFG
Halbherzige SPÖ: Wo bleibt Peter Binders Rücktritt nach Impfwerbe-Skandal?
Nach einer geschmacklosen Impfkampagne müssen die erfolglose SPÖ-Oberösterreich-Chefin Birgit Gerstorfer und der SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer den Hut nehmen. Wirklich konsequent ist dieses Vorgehen der Partei jedoch nicht, denn eigentlich müsste auch SPÖ-Gesundheitssprecher und dritter Landtagspräsident Peter Binder rausfliegen. Binder war nämlich bei der Präsentation der roten Impfkampagne dabei – und nicht nur das! Ein Kommentar… Continue reading Halbherzige SPÖ: Wo bleibt Peter Binders Rücktritt nach Impfwerbe-Skandal?
Andreas Mölzers absurde These: „Impfpflicht kommt dank Kickl“
Erneut schießt der freiheitliche Langzeitmandatar Andreas Mölzer mit einem Interview im Kurier und einem Gastbeitrag in der Presse gegen FPÖ-Chef Herbert Kickl. Aus Mölzers Sicht sei Kickl schuld daran, dass die Regierung nun eine Impfpflicht einführen müsse. Dieser würde eine Politik der verbrannten Erde betreiben. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller und Michael Mayrhofer Der Artikel… Continue reading Andreas Mölzers absurde These: „Impfpflicht kommt dank Kickl“
Verfassungsministerin: Für Ungeimpfte wird der Aufenthalt in Österreich illegal
Die so genannte „Verfassungsministerin“ Karoline Edtstadler verkündete jüngst ohne Scham, dass es mit der Einführung der Impfpflicht rechtswidrig wäre in Österreich zu wohnen und nicht geimpft zu sein. Auf welche Verfassung sich die Tätigkeiten und Aussagen der ÖVP-Politikerin beziehen, ist unklar – jene Österreichs kann es jedenfalls nicht sein. Impfzwang und Testzwang gelten für Asylwerber… Continue reading Verfassungsministerin: Für Ungeimpfte wird der Aufenthalt in Österreich illegal