In Österreich wird diesen Herbst der Bundespräsident gewählt. Für die meisten Diskussionen sorgt dabei, wen die FPÖ als Präsidentschaftskandidaten gegen Alexander Van der Bellen ins Rennen schicken wird, der sich höchst wahrscheinlich wieder zur Wahl stellen will. Lange Zeit galt es als gesichert, dass Norbert Hofer für die FPÖ kandidieren wird. Ganz so sicher scheint… Continue reading Migrant wünscht sich Herbert Kickl als nächsten Bundespräsidenten
Kategorie: Politik
Umfragen-Knaller: Erstmals knappe Mehrheit für FPÖ und MFG
In einer Online-Abstimmung auf nachrichten.at zum Thema „Wenn am Sonntag Wahlen wären, wen würden Sie wählen?“ erhielten die beiden Corona-Maßnahmen kritischen Parteien FPÖ und MFG zusammen erstmals eine knappe Mehrheit (50,07 %). Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Die Ergebnisse im Detail: FPÖ: 28,78 % MFG: 21,29 % SPÖ: 18,54 % ÖVP: 15,04 % Grüne: 8,05… Continue reading Umfragen-Knaller: Erstmals knappe Mehrheit für FPÖ und MFG
Halbherzige SPÖ: Wo bleibt Peter Binders Rücktritt nach Impfwerbe-Skandal?
Nach einer geschmacklosen Impfkampagne müssen die erfolglose SPÖ-Oberösterreich-Chefin Birgit Gerstorfer und der SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer den Hut nehmen. Wirklich konsequent ist dieses Vorgehen der Partei jedoch nicht, denn eigentlich müsste auch SPÖ-Gesundheitssprecher und dritter Landtagspräsident Peter Binder rausfliegen. Binder war nämlich bei der Präsentation der roten Impfkampagne dabei – und nicht nur das! Ein Kommentar… Continue reading Halbherzige SPÖ: Wo bleibt Peter Binders Rücktritt nach Impfwerbe-Skandal?
Andreas Mölzers absurde These: „Impfpflicht kommt dank Kickl“
Erneut schießt der freiheitliche Langzeitmandatar Andreas Mölzer mit einem Interview im Kurier und einem Gastbeitrag in der Presse gegen FPÖ-Chef Herbert Kickl. Aus Mölzers Sicht sei Kickl schuld daran, dass die Regierung nun eine Impfpflicht einführen müsse. Dieser würde eine Politik der verbrannten Erde betreiben. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller und Michael Mayrhofer Der Artikel… Continue reading Andreas Mölzers absurde These: „Impfpflicht kommt dank Kickl“
Verfassungsministerin: Für Ungeimpfte wird der Aufenthalt in Österreich illegal
Die so genannte „Verfassungsministerin“ Karoline Edtstadler verkündete jüngst ohne Scham, dass es mit der Einführung der Impfpflicht rechtswidrig wäre in Österreich zu wohnen und nicht geimpft zu sein. Auf welche Verfassung sich die Tätigkeiten und Aussagen der ÖVP-Politikerin beziehen, ist unklar – jene Österreichs kann es jedenfalls nicht sein. Impfzwang und Testzwang gelten für Asylwerber… Continue reading Verfassungsministerin: Für Ungeimpfte wird der Aufenthalt in Österreich illegal
Ärzte, die Impfbefreiung bescheinigen, verlieren wohl Zulassung
Am 9. Dezember stellte die Bundesregierung ihre Pläne vor, einen Impfzwang mit brutalen Strafandrohungen durchzusetzen. Dabei wurde erwähnt, dass es auch Ausnahmen gibt – zum Beispiel für Menschen die eine Allergie gegen eines der Bestandteile der Impfungen haben. Allerdings drohte der Präsident der Ärztekammer, Thomas Szekeres, schon vor Tagen allen Ärzten, die von der Impfung… Continue reading Ärzte, die Impfbefreiung bescheinigen, verlieren wohl Zulassung
Gestalten ohne Selbstachtung: Gemeinsamkeiten in den Regierungen Deutschlands und Österreich
Mit fortschreitender „Corona-Pandemie“ wird in den beiden weltweit aktuell am gläubigsten und hörigsten agierenden Nationen eine Gemeinsamkeit sichtbar: Die Regierungen werden zunehmend von Menschen besetzt, die durch Rückgratlosigkeit und mangelnde Selbstachtung auffallen. Noch nie wurden beide Länder von Menschen solcher Qualifikation regiert. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer Der steuerzahlende Bürger, der täglich Werte schafft, die… Continue reading Gestalten ohne Selbstachtung: Gemeinsamkeiten in den Regierungen Deutschlands und Österreich
Schluss mit Türkis – schwarze Landeshauptleute erobern Macht in ÖVP zurück
Am 2. Dezember 2021 ging es Schlag auf Schlag. Nach Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz, der nach seinem Rückzug noch als ÖVP-Parteichef tätig gewesen sein soll, traten Platzhalter Alexander Schallenberg sowie Rechen- und Gedächtnisgenie Gernot Blümel zurück. Der nicht unbedingt mit großen Sympathiewerten ausgestattete Karl Nehammer soll die Partei und das Kanzleramt übernehmen. Ein Kommentar von Michael… Continue reading Schluss mit Türkis – schwarze Landeshauptleute erobern Macht in ÖVP zurück
Vollständiger Rücktritt: Kurz soll von Nehammer abgelöst werden
Laut zahlreichen Medienberichten soll Sebastian Kurz seinen Rücktritt als ÖVP-Parteichef und Klubobmann intern angekündigt haben. Als Bundeskanzler hatte er sich bereits im Oktober zurückgezogen. Kommentar von Thomas Steinreutner Gerüchten zufolge soll die Funktionen von Sebastian Kurz zukünftig Innenminister Karl Nehammer übernehmen. Angeblich gibt es zudem Überlegungen, dass Nehammer auch Schallenberg als Kanzler ablösen könnte. Abkehr… Continue reading Vollständiger Rücktritt: Kurz soll von Nehammer abgelöst werden
Regierung feiert Corona-Party während Bevölkerung Lockdown und Masken verordnet wurden
Es ist der Aufreger der Woche: Bei der Gala für Licht ins Dunkel am vergangenen Mittwoch feierten zahlreiche Mitglieder der aktuellen Machthaber-Clique, also Regierung, regierungskonforme Opposition, ORF und nahes Umfeld, eine ausgelassene Champagner-Party. Dabei gab es weder Masken, noch hielt man sich zu fortgeschrittener Stunde an irgendwelche Abstände. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer Es war… Continue reading Regierung feiert Corona-Party während Bevölkerung Lockdown und Masken verordnet wurden