Eine Politische Sensation hat sich in der Dänemark ereignet. Regierungschef Lars Rasmussen zerschlägt den Gordischen Knoten der Asylpolitik. In Zukunft soll kein Flüchtling mehr eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis bekommen. Damit ist die Dänemark der erste Staat Europas, der den Missbrauch des Asylrechts als Mittel zur Masseneinwanderung abstellt und das Konzept der Integration abschafft. Von Alexander Markovics… Continue reading Sensation in Dänemark: Kein einziger Flüchtling darf mehr bleiben!
Schlagwort: abschiebung
Vorbild: Italien blockiert die EU, zählt Ausländer und schiebt Massen ab
Beim EU-Flüchtlingsgipfel dürfte Angela Merkel nichts zu lachen haben. Die EU steckt in der Krise. Der Grund: Alle Visegradstaaten haben angekündigt, den Gipfel zu boykottieren. Zum ersten Mal stehen sie nämlich mit ihrer Ablehnung der Masseneinwanderung nicht alleine da. Von Alexander Markovics Der italienische Vizepremier Matteo Salvini führt nun die Achse der anti-globalistischen Kräfte Europas.… Continue reading Vorbild: Italien blockiert die EU, zählt Ausländer und schiebt Massen ab
Trotz Messerattacken: Journalisten bleiben blind
Wenn in Wien ein Afghane, der gar nicht hier sein dürfte, mehrere Menschen mit einem Messer attackiert und teils lebensgefährlich verletzt, dann muss man über die Abschiebung illegaler Migranten natürlich debattieren, schreibt sinngemäß der Standard-Journalist Thomas Mayer auf Twitter. Nicht ohne anzufügen, dass die Rechtslage schwierig sei. Ein Gastkommentar von Marcus Franz Ja eh – aber… Continue reading Trotz Messerattacken: Journalisten bleiben blind
Ehemaliger Präsident Georgiens nach Polen abgeschoben
Michail Saakaschwili, ehemaliger Präsident von Georgien wurde in Kiew verhaftet und nach Polen abgeschoben. Er wurde von einer Truppe vermummter Einheiten in der Nähe seines Parteibüros verhaftet. Saakaschwili war zuvor im September mithilfe seiner Unterstützer illegal von Polen in die Ukraine eingereist. Seine Sprecherin Tatyana Bagranovskaya sagt: „Michail Saakaschwili wurde im Suluguni-Restaurant in der Nähe… Continue reading Ehemaliger Präsident Georgiens nach Polen abgeschoben
FP-Politiker kontern Asyl-Vorwürfe
Seit der Angelobung der neuen Regierung bemühen sich die abgewählten Politiker des gutmenschlichen Spektrums um eine Linie. Die Themen Einwanderung und Asyl illustrieren dabei die verschiedenen Herangehensweisen. Die Sozialdemokraten nutzen das Thema im Versuch, die neue Regierung in ihrer Linie zu „überholen“. Die verbliebenen Grünen bleiben hingegen ihrer realitätsfremden Politik treu – nun reagieren FP-Klubobmann… Continue reading FP-Politiker kontern Asyl-Vorwürfe
FPÖ-Landbauer will Abschiebung krimineller Zuwanderer
Bei der Präsentation der neuen Freiheitlichen-Wahlplakate nimmt FPNÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer kein Blatt vor den Mund. Er kritisiert die „Willkommenskultur“ von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und fordert die Abschiebung krimineller Immigranten. Am 28. Jänner findet die Landtagswahl in Niederösterreich statt. „Sofortige Abschiebung von kriminellen Zuwanderern“ „76 000 Straftaten wurden allein 2016 in Niederösterreich begangen, über ein Drittel der… Continue reading FPÖ-Landbauer will Abschiebung krimineller Zuwanderer
Merkel-Bluff vor der Wahl? Angekündigte Rückführungen fanden nicht statt
2016 hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine „nationale Kraftanstrengung zur Rückführung derer, die abgelehnt wurden“ angekündigt. Damit wollte sie, die anstehenden Bundestagswahlen im Blick, Sorgen über eine Überforderung Berlins in der Asylpolitik ausräumen. Merkel erklärte, dass nur bleiben dürfe, wer tatsächlich einen Schutzanspruch erhält. Dies sei mit den Ministerpräsidenten abgemacht, denn Abschiebungen sind Aufgabe der… Continue reading Merkel-Bluff vor der Wahl? Angekündigte Rückführungen fanden nicht statt
AfD will sogenanntem „Flüchtlingsrat“ Gemeinnützigkeit entziehen
Der sogenannte „Bayerische Flüchtlingsrat“ steht laut des bayerischen Innenministeriums in Verdacht, illegalen Migranten beim Untertauchen zu helfen. Die AfD will dem privaten Verein nun die Gemeinnützigkeit entziehen. Wie unter anderem „BR24“ berichtet, wehrt sich der Verein gegen die Anschuldigungen. Gegenüber der „Welt“ bestreitet Stephan Dünnwald die Vorwürfe und gibt an, lediglich „Warnhinweise“ über anstehende Abschiebungen… Continue reading AfD will sogenanntem „Flüchtlingsrat“ Gemeinnützigkeit entziehen
Asylorganisationen demonstrieren gegen Abschiebung von Kriminellen
Gestern Abend hätten 78 Personen vom Flughafen Frankfurt am Main nach Afghanistan abgeschoben werden sollen. Im Flugzeug saßen aber nur 27 Personen – darunter Straftäter und „Gefährder“. Dagegen demonstrierten Asyl-Organisationen. Bei 40 der 78 Betroffenen handelte es sich um Straftäter. Vier werden als terroristische Gefährder eingestuft, die anderen sind unter anderem für Vergewaltigung, sexuellen Kindesmissbrauch,… Continue reading Asylorganisationen demonstrieren gegen Abschiebung von Kriminellen
Deutsches Gericht will abgeschobenen Afghanen zurückholen
.jpg){kind=link}
Ein Gericht in Sigmaringen fordert die Rückholung eines abgeschobenen Afghanen, weil es den Aussagen der bulgarischen Behörde keinen Glauben schenkt. Konkret geht es um den 23 Jahre alten Hasmatullah F., welcher im Juni über die Balkanroute nach Deutschland eingereist war und anschließend in einem Asylheim in Tübingen untergekommen ist, wie die „Junge Freiheit“ berichtet. Zwischenzeitlich… Continue reading Deutsches Gericht will abgeschobenen Afghanen zurückholen