Am Mittwoch wurde der deutsche Journalist Oliver Janich in seiner Wohnung auf den Philippinen verhaftet. Grund dafür soll ein deutscher Haftbefehl wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten und Beleidigung sein. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Ob die Vorwürfe gerechtfertigt sind oder nicht, wird sich zeigen. Eines zeigt sich jedoch jetzt schon klar: Wenn deutsche Behörden… Continue reading Fall Janich zeigt, was deutsche Behörden können, wenn sie wollen
Schlagwort: Abschiebungen
Sicherungshaft: ÖVP-Oberösterreich-Chef Stelzer nun auf Kickl-Linie
„Rechts blinken und dann doch wieder links abbiegen“, ist seit langem die Devise der ÖVP – auch in Oberösterreich, wo im September ein neuer Landtag gewählt wird. Nun übernahm ÖVP Landeshauptmann Stelzer eine Forderung von FPÖ-Chef Kickl: Sicherungshaft für intensivkriminelle Asylwerber. Gerade diesen Ansatz hatte FPÖ-Oberösterreich Chef Manfred Haimbuchner vor kurzem noch vehement abgelehnt. Ein… Continue reading Sicherungshaft: ÖVP-Oberösterreich-Chef Stelzer nun auf Kickl-Linie
Der deutsche Verfassungsschutz: Unfähig oder unwillig?
Der syrische Messerstecher, der Anfang Oktober in Dresden einen deutschen Touristen tötete und einen zweiten verletzt hatte, wurde vom Verfassungsschutz bereits lange vor seiner Tat als Gefährder beobachtet. Obwohl die Gefährlichkeit des 2015 als Flüchtling eingereisten 20-Jährigen bekannt war, konnte die Tat nicht verhindert werden. Wie nutzlos eine solche Beobachtung – trotz sehr hoher Kosten… Continue reading Der deutsche Verfassungsschutz: Unfähig oder unwillig?
8 Jahre für Grasser / Impfpflicht durch Hintertür / Kenia-Koalition am Ende? / BRD: Abschiebungen illusorisch
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Freitag, den 4. Dezember 2020: Ex-Finanzminister Grasser erstinstanzlich zu 8 Jahren Haft verurteilt Nach fast drei Jahren wurden nun das Urteil im Prozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser gefällt: Er bekam wegen Untreue und Geschenkannahme durch Beamte sowie Beweismittelfälschung acht Jahre… Continue reading 8 Jahre für Grasser / Impfpflicht durch Hintertür / Kenia-Koalition am Ende? / BRD: Abschiebungen illusorisch
Dänemark für neues Asylsystem / Drostens PCR-Test widerlegt? / Ex-BND-Chef rechnet mit Merkel ab / Denkmalsschändungen in den USA
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Dienstag, den 13. Oktober 2020: Dänemark Vorreiter in restriktiver Migrationspolitik Ausgerechnet die sozialdemokratische dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen will ihr Land zum Vorreiter für eine Wende in der Asylpolitik machen. Die migrationskritische Regierung in Kopenhagen plant für 2021, einen Gesetzesentwurf vorzulegen,… Continue reading Dänemark für neues Asylsystem / Drostens PCR-Test widerlegt? / Ex-BND-Chef rechnet mit Merkel ab / Denkmalsschändungen in den USA
Türken gegen Assimilation / War Dornbirn-Mörder IS-Kämpfer? / Achtung: Corona-Virus kommt mit Auto!
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Montag, den 17. August 2020: Recht auf türkische Sprache in deutscher Grundschule? Der ständig steigende Anteil von Schülern nichtdeutscher Muttersprache in bundesdeutschen Grundschulen treibt seit geraumer Zeit seltsame Blüten. Manche Eltern, etwa im Blumberg im Schwarzwald, fordern nämlich, dass ihre… Continue reading Türken gegen Assimilation / War Dornbirn-Mörder IS-Kämpfer? / Achtung: Corona-Virus kommt mit Auto!
Dreist: Migranten beschweren sich über „Unfreundlichkeit“ der Österreicher!
Am Samstag erschien ein besonders perfides Stück der Masseneinwanderungs- und Integrationspropaganda in der Tageszeitung „heute“. Eine Studie von „Expat Insider“ zeigt, dass Österreich im Ländervergleich bei der Gastfreundschaft auf Platz 65 liegt – von 68. Nach uns kommen Schweden, Saudi-Arabien und Kuwait. Weiters klagen Einwanderer darüber, dass sie Schwierigkeiten haben, Freunde zu finden und die… Continue reading Dreist: Migranten beschweren sich über „Unfreundlichkeit“ der Österreicher!
AfD will sogenanntem „Flüchtlingsrat“ Gemeinnützigkeit entziehen
Der sogenannte „Bayerische Flüchtlingsrat“ steht laut des bayerischen Innenministeriums in Verdacht, illegalen Migranten beim Untertauchen zu helfen. Die AfD will dem privaten Verein nun die Gemeinnützigkeit entziehen. Wie unter anderem „BR24“ berichtet, wehrt sich der Verein gegen die Anschuldigungen. Gegenüber der „Welt“ bestreitet Stephan Dünnwald die Vorwürfe und gibt an, lediglich „Warnhinweise“ über anstehende Abschiebungen… Continue reading AfD will sogenanntem „Flüchtlingsrat“ Gemeinnützigkeit entziehen
Frontex-Chef: EU-Staaten sollen mehr illegale Migranten abschieben
Der Direktor der europäischen Grenzschutzagentur Frontext hat die EU-Staaten zu mehr Einsatz bei Abschiebungen von abgelehnten Asylwerbern aufgefordert. Frontex-Chef Fabrice Leggeri fordert die EU-Mitgliedsstaaten dazu auf, abgelehnte Asylwerber in einer größeren Anzahl und vor allem schneller abzuschieben. „Flüge werden manchmal nicht voll“ „Unsere Flüge werden manchmal nicht voll, weil die Mitgliedsstaaten nicht genug Ausreisepflichtige melden… Continue reading Frontex-Chef: EU-Staaten sollen mehr illegale Migranten abschieben
Syrischer Sextäter auf Kaution freigelassen: Zwei weitere Mädchen vergewaltigt
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Ein neuer Justizskandal erschüttert England. Der 20-jährige Sexualstraftäter Zhoair T. war auf Kaution freigelassen worden. Dies hinderte den Sextäter aber nicht daran, sich an einer 13- und einer 14-Jährige zu vergehen und eine 17-Jährige zu vergewaltigen. Im Jahr 2014 lud er sein 17-jähriges Opfer mit ihrer 15-jährigen Freundin zu sich nach Hause ein. Zhoair machte… Continue reading Syrischer Sextäter auf Kaution freigelassen: Zwei weitere Mädchen vergewaltigt