Ein neues Gutachten will die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren anfachen. Die Mainstreammedien springen auf den Zug auf. Die Experten der Studie werfen aber Fragen auf. Ein Bericht von Karl Sternau Die „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) legte vor wenigen Tagen ein über 3000-seitiges Gutachten vor, dass zu einem eindeutigen Schluss kommt: „Die AfD ist nachweislich verfassungswidrig.“… Continue reading „Unabhängig“: Das sind die Experten des neuen AfD-Verbotsgutachtens
Schlagwort: AfD-Verbotsverfahren
AfD-Verbot: Gefahr der Einhegung ist größer
Die AfD sollte sich mehr vor einem vergifteten Koalitionsangebot der Union schützen als vor einem von linken Journalisten ersehntem Verbot. Die Gefahr der Einhegung ist größer als die der Ausgrenzung. Ein Kommentar von Karl Sternau Nach der letzten Wahlumfrage in Sachsen-Anhalt (Wahltermin: 6. September 2026), tobten die Mainstreammedien. Die AfD steht bei 39 Prozent deutlich… Continue reading AfD-Verbot: Gefahr der Einhegung ist größer
Kickl gegen AfD-Verbot / Protest vor Bundeskanzleramt / Nagelfallen gegen AfD-Parteitag / Syrer nach Messerattacke auf freiem Fuß
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Montag, den 23. November 2020: FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl: Schulterschluss mit AfD nach Verbotsforderung Nach der Forderung des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD), die größte Oppositionspartei im Bundestag, die AfD, mit einem Verbotsverfahren zu überziehen, sprang FPÖ-Fraktionschef Herbert Kickl seiner deutschen… Continue reading Kickl gegen AfD-Verbot / Protest vor Bundeskanzleramt / Nagelfallen gegen AfD-Parteitag / Syrer nach Messerattacke auf freiem Fuß