Frei nach Peter Filzmaier: „Was macht der Präsident eigentlich beruflich?“ Diese Frage stellt sich immer häufiger, denn während die Regierung immer häufiger Gesetze, die Verfassung und mittlerweile sogar Gerichte ignoriert, schweigt die letzte Notbremse der Demokratie eisern. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer Man stelle sich vor, der amtierende Kanzler würde ein Urteil des obersten Gerichtes… Continue reading Was muss noch passieren, damit Van der Bellen aufwacht?
Schlagwort: bundeskanzler
Politiker missachten Corona-Regeln / Radikale Moschee als Politiker-Hotspot / Kündigung nach Islamwitz / Antifa blockiert Autobahnen
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Freitag, den 27. November 2020: Politiker ignorieren Corona-Regeln Während Präsident, Kanzler und dessen Minister nicht müde werden, das Fußvolk zu ermahnen, die sog. AHA-Corona-Regeln einzuhalten, scheren sich die hohen Herren hingegen vielfach nicht darum. Auf zahlreichen Veranstaltungen wie der „Licht… Continue reading Politiker missachten Corona-Regeln / Radikale Moschee als Politiker-Hotspot / Kündigung nach Islamwitz / Antifa blockiert Autobahnen
Der Kongress tanzt – Corona-Regeln gelten nur fürs Fußvolk
Ein weiteres Mal demonstrierten die Mächtigen dieses Landes, dass all die Regeln für sie nicht gelten, mit denen sie die Steuerzahler bis aufs Blut drangsalieren. Die Licht ins Dunkel Gala des ORF ist nur eine weitere Festivität der hoch Dotierten und vermeintlich Schönen, wo man es mit den Corona-Regeln nicht so genau nahm. Der Bürger… Continue reading Der Kongress tanzt – Corona-Regeln gelten nur fürs Fußvolk
Corona-App: Neue Normalität „am Rand des demokratischen Modells“
Eine Beraterin von Kanzler Kurz, Antonella Mei-Pochtler, gab der Financial Times ein Interview, das am 4. Mai veröffentlicht wurde. Darin ist von einer verpflichtenden Corona App die Rede, die nach ihrer Meinung „Teil der neuen Normalität“ werde. Man müsse Werkzeuge „am Rande des demokratischen Modells“ benutzen. Die Opposition ist schockiert. Die FPÖ hat bereits eine… Continue reading Corona-App: Neue Normalität „am Rand des demokratischen Modells“
Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht
Bild: Justizminister Josef Moser: Von SPÖ Presse und Kommunikation - SPÖ-KlubenqueteUploaded by AleXXw, CC BY-SA 2.0, Link Bild IB-Stand: IBÖ; Bild Gerald G. Grosz: Gerald G. Grosz
Vierzehn islamistische Gefährder, von der Exekutive als Terrorverdächtigte eingestuft, wurden von Österreichs Justiz die letzten Monate unbemerkt aus der U-Haft entlassen. Die durch den Justizminister weisungsgebundene Staatsanwaltschaft war binnen 17 Monaten nicht Willens oder in der Lage, eine ordentliche Anklage zu formulieren. Von Gerald Grosz Vierzehn als potentielle Terroristen eingestufte Personen wurden nun wieder auf… Continue reading Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht
Bereitet sich die Regierung für eine Flucht aus Wien vor?
In St. Johann im Pongau gibt es einen „ganz geheimen“ Regierungsbunker, der mehrgeschossig 300 Meter unter der Erde Schutz bieten soll. Schutz für die Regierungsspitze, versteht sich – denn das Volk darf nicht wissen, wo genau die Hochsicherheitsanlage ist. Die letzten Regierungen sahen keine Veranlassung den Regierungsbunker zu besuchen. Der letzte Kanzler, der dort war,… Continue reading Bereitet sich die Regierung für eine Flucht aus Wien vor?