Dass die Grünen in der Regierung von der ÖVP über den Tisch gezogen und nach rechts gerückt wurden, war bereits vor der Corona-Krise klar, wie in unserer aktuellen Printausgabe zu lesen ist. Jetzt spitzt sich die Lage jedoch zu. (Mehrere Videos im Beitrag) Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Vor der Corona-Krise mussten die Grünen schon… Continue reading Feuer am Dach: Jetzt heizt Kulturszene den Grünen ein
Schlagwort: Corona
Herr Minister, Sie behandeln die Österreicher als wären sie Volksschüler!
Bei seiner Rede am 4. Mai im Bundesrat ging Michael Schilchegger (FPÖ) mit Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) hart ins Gericht. Anhand zahlreicher Beispiele erklärte der Jurist dem ehemaligen Volksschullehrer weshalb die angeblichen Lockerungen der Corona-Maßnahmen durch die Bundesregierung in Wirklichkeit versteckte Verschärfungen seien, die noch dazu zahlreiche Rechtsunsicherheiten mit sich brächten. (Video am Ende des… Continue reading Herr Minister, Sie behandeln die Österreicher als wären sie Volksschüler!
Aufregung: Krebskranker Vater als Corona-Toter gezählt
Seit Montag hat ein Beitrag auf Facebook große Aufmerksamkeit erlangt. Ein Linzer namens Max H. prangert an, dass sein Vater an Krebs und nicht an Corona verstarb und deshalb in der Statistik nichts zu suchen hätte. Angesteckt hätte sich der im sterben liegende Mann erst im Krankenhaus. In der Zeitung hätte man nicht einmal sein… Continue reading Aufregung: Krebskranker Vater als Corona-Toter gezählt
Corona-App: Neue Normalität „am Rand des demokratischen Modells“
Eine Beraterin von Kanzler Kurz, Antonella Mei-Pochtler, gab der Financial Times ein Interview, das am 4. Mai veröffentlicht wurde. Darin ist von einer verpflichtenden Corona App die Rede, die nach ihrer Meinung „Teil der neuen Normalität“ werde. Man müsse Werkzeuge „am Rande des demokratischen Modells“ benutzen. Die Opposition ist schockiert. Die FPÖ hat bereits eine… Continue reading Corona-App: Neue Normalität „am Rand des demokratischen Modells“
In Deutschland werden die Weichen zur Impfpflicht gestellt
In der Bundesrepublik Deutschland steht die Verabschiedung einer Impfpflicht im Zuge der Corona-Krise offenbar kurz bevor. Kritik an der geplanten Abänderung des Infektionsschutzgesetzes kommt vor allem von der AfD. Der Abgeordnete Ralf Stadler warnt in Sozialen Medien: „Wer keine Immunität durch Impfung nachweisen kann, verliert seine Grundrechte.“ Kaum ein Thema wird zur Zeit so kontroversiell… Continue reading In Deutschland werden die Weichen zur Impfpflicht gestellt
Rechtsanwalt deckt auf: „Lockerungen“ bringen Verschärfungen!
Der Wochenblick hat bei Rechtsanwalt Michael Schilchegger nachgefragt, ob die Lockerungsverordnung des Gesundheitsministeriums diesmal hält, was der Bevölkerung versprochen wurde. Die kurze Antwort: Nein, wieder nicht. Im Gegenteil: es kommen neue Verschärfungen. Und das schon ab heute. Das mit „Covid-19-Lockerungsverordnung“ bezeichnete Bundesgesetzblatt bringt eine Reihe von Änderungen, die mit 1. Mai in Kraft treten. Wer… Continue reading Rechtsanwalt deckt auf: „Lockerungen“ bringen Verschärfungen!
Tabubruch: Trotz Corona reicht FPÖ-Politiker Reporter die Hand
Gestern Abend war FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz bei Wochenblick.TV zu Gast, um dort ein Video-Interview aufzuzeichnen. Am Ende des Video-Beitrags setzten Politiker und Reporter dann ein Zeichen gegen den Coronawahnsinn. (Video am Ende des Beitrags) Mit den Worten „Ich denke wir sind beide mündig genug, um zu wissen was wir tun!“ reichte der freiheitliche Politiker dem… Continue reading Tabubruch: Trotz Corona reicht FPÖ-Politiker Reporter die Hand
Herr Kurz, geben Sie Ihre Fehler zu und uns unsere ganze Freiheit zurück!
Egal ob man nun glaubt, dass der Corona-Virus gefährlich ist oder nicht, eines ist klar: Die türkis-grüne Regierung führt uns an der Nase herum. Ein offener Brief von Michael Scharfmüller an Bundeskanzler Kurz Lieber Herr Kurz, zu Beginn der Corona-Krise handelten Sie vermutlich aus wirtschaftlichen Gründen lange Zeit gar nicht. Ihr Innenminister Nehammer schickte Anfang… Continue reading Herr Kurz, geben Sie Ihre Fehler zu und uns unsere ganze Freiheit zurück!
Sitzungsprotokoll geleakt: Will Kanzler Kurz, dass wir Angst haben?
Laut einem geleakten Protokoll sollen sich Sebastian Kurz und ein Regierungsberater in einer Sitzung dafür ausgesprochen haben, der Bevölkerung Angst zu machen, damit sie sich an die Maßnahmen der Regierung hält. Laut Ö1-Morgenmagazin vom 27. April soll die Sitzung der „Taskforce Corona“ am 12. März im Bundeskanzleramt stattgefunden haben. Neben Kanzler Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister… Continue reading Sitzungsprotokoll geleakt: Will Kanzler Kurz, dass wir Angst haben?
Regierung will Ausnahmezustand bis Ende 2021 einzementieren
Die Demokratie – oder zumindest der Schatten der Demokratie, den wir bislang erleben durften – muss in diesen Tagen harte Schläge einstecken. Heimlich still und leise möchte die Regierung den Ausnahmezustand nun bis Ende 2021 einzementieren. Dazu gehören brutale Einschnitte, deren Konformität mit Verfassung und Menschenrechten mehr als fraglich sind. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer… Continue reading Regierung will Ausnahmezustand bis Ende 2021 einzementieren