Seehofer wird Merkel nicht stoppen – das kann nur das Volk!

Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons

Horst Seehofer droht die Koalition zu sprengen, wenn Merkel in der Flüchtlingspolitik nicht einlenkt. Tun wird er es (wieder) nicht, denn auch sein eigener Posten hängt am Fortbestand dieser Regierung. Den Wahnsinn Merkels kann nur eines stoppen: Massiver Druck aus der Bevölkerung! Von Alexander Markovics  In der deutschen Regierung geht es rund: Horst Seehofer verlangt… Continue reading Seehofer wird Merkel nicht stoppen – das kann nur das Volk!

SPD-Spitze einigt sich mit Union auf Koalitionsverhandlungen

Bild: flickr; Erlebnis Europa- Eröffnung ERLEBNIS EUROPA [CC0 1.0]

Bei den Sondierungsgesprächen zwischen CDU, CSU und SPD haben sich die Parteispitzen für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. SPD-Chef Martin Schulz muss allerdings noch die eigene Parteibasis davon überzeugen. Dabei hatte die Parteispitze noch vor einigen Wochen eine Neuauflage der Großen Koalition kategorisch ausgeschlossen. Bei den Sondierungsgesprächen für eine Große Koalition haben die Parteispitzen von Union und SPD… Continue reading SPD-Spitze einigt sich mit Union auf Koalitionsverhandlungen

FDP fordert Rücktritt: „Maas hat als Justizminister versagt“

By Arno Mikkor (Flickr / EU2017EE Estonian Presidency) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Rücktritt vom geschäftsführenden Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gefordert. „Der Bundesjustizminister hat mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz den Rechtsstaat aufgegeben und kapituliert“, kritisierte Kubicki gegenüber der „Passauer Neuen Presse„. Seitdem das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft getreten ist, sieht sich Justizminister Maas wachsender Kritik ausgesetzt. „Justiz nicht teilprivatisieren“ „Wir dürfen die Justiz nicht… Continue reading FDP fordert Rücktritt: „Maas hat als Justizminister versagt“

Orban in Bayern: „Betrachten Sie mich als Ihren Grenzschutz-Kapitän“

Symbolbild: By European People's Party (Viktor Orbán) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat der bayrischen CSU einen Besuch abgestattet. Dabei äußerte er sich auch zur Migrationspolitik. Diese sei zu einem „Demokratieproblem“ für Europa geworden, so Orban laut Bericht der „Welt„. Nach dem Treffen sprachen sowohl der Fidesz-Vorsitzende Viktor Orban als auch CSU-Chef Horst Seehofer zu den Journalisten vor Ort. Politiker haben nicht gemacht,… Continue reading Orban in Bayern: „Betrachten Sie mich als Ihren Grenzschutz-Kapitän“

Etablierte geschockt: AfD applaudiert bei Rede von Linken-Politiker

Screenshot: YouTube

Der deutsche Bundestag stimmte letzte Woche über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes ab. Der Linke-Abgeordnete Alexander Neu kritisierte den Einsatz scharf und erhielt dafür Applaus von der AfD. Die etablierten Parteien sind geschockt. „Die Bundesregierung wirbt also jetzt für die Fortsetzung des – sagen wir – ‚Anti-IS‘-Einsatzes. Nur: Der IS ist besiegt – die irakische Regierung,… Continue reading Etablierte geschockt: AfD applaudiert bei Rede von Linken-Politiker

CDU und CSU einigen sich auf weitere Masseneinwanderung

By Alexander.kurz (Own work) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Die beiden Schwesterparteien haben sich auf ein Migrations- und Asylpaket geeinigt. In Zukunft soll die jährliche Nettozuwanderung nach Deutschland die Grenzmarke von 200.000 „Flüchtlingen“ nicht überschreiten. Der bereits länger andauernde Streit zwischen CDU und CSU in puncto Asyl-Obergrenze konnte mit der neuen Vereinbarung fürs erste auf Eis gelegt werden. CSU-Chef Horst Seehofer hatte im Wahlkampf… Continue reading CDU und CSU einigen sich auf weitere Masseneinwanderung

Regierungsbildung: CSU stellt Bündnis mit CDU in Frage

Bildquelle: APA

Deutschland steht nach der Bundestagswahl vom Sonntag vor einer schwierigen Regierungsbildung. Nach der Festlegung von SPD-Chef Martin Schulz auf die Oppositionsrolle bleibt CDU-Chefin Angela Merkel nur mehr die Zusammenarbeit mit FDP und Grünen. Dagegen regt sich bei der Schwesternpartei CSU Widerstand. CSU-Chef Horst Seehofer stellt sogar die Fraktionsgemeinschaft zur Debatte. Seehofer sagte in einer Vorstandssitzung… Continue reading Regierungsbildung: CSU stellt Bündnis mit CDU in Frage

Asylkrise: Merkel will weiterhin „garantiert“ keine Obergrenze

Kleinschmidt / MSC [CC BY 3.0 de], via Wikimedia Commons

In der ARD-Sendung „Wahlarena“ hat sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montagabend wiederholt klar gegen eine Obergrenze für „Flüchtlinge“ ausgesprochen. In der TV-Sendung „Wahlarena“ konnten die Zuschauer live im Studio ihre persönlichen Fragen an Bundeskanzlerin Angela Merkel richten. Einem jungen Studiogast versicherte Merkel, dass es mit ihr als Kanzlerin weiterhin keine Obergrenze für „Flüchtlinge“… Continue reading Asylkrise: Merkel will weiterhin „garantiert“ keine Obergrenze

So unterstützen Behörden die Antifa

Eine Dokumentation des Kopp-Verlages lässt aufhorchen: Christian Jung, Autor von „Journalistenwatch“, sowie Experte Torsten Groß haben ihre akribischen Recherchen über die Zusammenarbeit von Behörden und Antifa in einem Film zusammengefasst. Dieser ist nun kostenlos abrufbar. Die Dokumentation dauert 90 Minuten und kann jetzt wegen eines Rechtsstreites zwischen dem Bayerischen Rundfunk und dem Produzenten der Dokumentation, dem Kopp-Verlag, auf… Continue reading So unterstützen Behörden die Antifa

Massiver Protest gegen Merkels Wahlkampf-Auftritte

Symbolbild; Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, by JouWatch, via Flickr (CC BY-SA 2.0)

Beim Wahlkampfauftakt von Angela Merkel in Thüringen kam es erneut zum Eklat: Gegendemonstranten buhten die amtierende Bundeskanzlerin aus und empfingen sie mit „Verräter!“ und „Lügner!“-Rufen. Nicht nur in Annaberg-Buchholz in Sachsen wurde Angela Merkel ausgebuht, sondern auch im Hessischen Gelnhausen begleiteten Trillerpfeifen und Buhrufe ihre Rede. Heute kam es im thüringischen Apoldo erneut zu Protesten. Protest in… Continue reading Massiver Protest gegen Merkels Wahlkampf-Auftritte