Gestern wurde dem Ministerrat ein erstes Papier zum „Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ vorgelegt. Schon die Bezeichnung lässt aufhorchen – und offenbart grundlegende Probleme. Hier die wichtigsten fünf: (Video-Kommentar am Ende des Beitrags) Ein Kommentar von Michael Scharfmüller und Christoph Grubbinder Erstens: Verwendung eines Kampfbegriffes „Rechtsextremismus“ ist ein linker Kampfbegriff und kein definierter Straftatbestand. Ein demokratischer… Continue reading „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ – Eine Gefahr für die Demokratie
Schlagwort: DÖW
So machten sich Kickl und Haimbuchner über das DÖW lustig!
Die Zeiten, in denen sich rechte Politiker vor der „Expertise“ des linken Privatvereins DÖW fürchteten, sind nun endgültig vorbei. Mittlerweile gilt es als Makel, wenn man als Patriot im „Rechtsextremismus-Bericht“ des kommunistischen Tarnvereins nicht erwähnt wird. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Besonders deutlich wurde dieses neue Selbstbewusstsein bei den Aschermittwoch-Reden von FPÖ-Chef Herbert Kickl und… Continue reading So machten sich Kickl und Haimbuchner über das DÖW lustig!
Leo Lugner: ÖVP finanziert „kommunistische Erklärbude“ mit Steuergeld
In einem kurzen Video wendet sich FPÖ-Politiker und „Lugner-City-Bürgermeister“, Leo Lugner, nun gegen die linke ÖVP, die die „kommunistische Erklärbude“ DÖW mit Steuergeld versorgt, um ihre politische Konkurrenz zu kriminalisieren. Bezugnehmend auf dem „Rechtsextremismusbericht“ von DÖW und ÖVP stellt Lugner klar, dass der dort behauptete Anstieg rechter Straftaten lediglich in den „verwirrten Köpfen“ der schwarzen… Continue reading Leo Lugner: ÖVP finanziert „kommunistische Erklärbude“ mit Steuergeld
Zu dieser Preisverleihung hätte es nie kommen dürfen!
In diesem RTV-Wochenrückblick sprechen Nicolas Schott und Michael Scharfmüller u.a. über diese Themen: Ukraine verleiht Österreichs Außenministerin NATO-Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hohe Auszeichnung Bundeskanzler Stocker (ÖVP) plant Ukraine-Reise Teuerung: Regierung weiterhin völlig ideen- und planlos Die wahren Gründen: Deshalb will die Regierung ein Social-Media-Verbot für Jugendliche Rechtsextremismus-Bericht: So macht die ÖVP gemeinsam mit linken Vereinen Stimmung… Continue reading Zu dieser Preisverleihung hätte es nie kommen dürfen!
„Rechtsextremismus“: Plagiatsjäger wirft DÖW Manipulation vor!
Das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands (DÖW) sieht praktisch überall „Rechtsextremismus“. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker und Kommunikationswissenschaftler Stefan Weber erklärten, wie die Statistiken des linken Vereins entstehen. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Anders als beim alle zwei Jahre erscheinenden „Rechtsextremismus-Barometer“ behandelt der jährliche „Rechtsextremismusbericht“ rechtsextreme Straftaten und die Szene. Auch im Bericht für 2024 findet das… Continue reading „Rechtsextremismus“: Plagiatsjäger wirft DÖW Manipulation vor!
9 Punkte: Deshalb ist der Rechtsextremismusbericht ein Skandal
Der letzte Woche vom DÖW präsentierte „Rechtsextremismusbericht 2024“ ist ein Armutszeugnis für unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat und unsere Medienlandschaft – und das gleich aus mehreren Gründen: Ein Kommentar von Thomas Steinreutner 1. Politischer Akteur als Gutachter Erstellt wurde der Bericht vom „Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes“ (DÖW) – einem privaten Verein, der selbst als linker politischer… Continue reading 9 Punkte: Deshalb ist der Rechtsextremismusbericht ein Skandal
Die Wahrheit über den Rechtsextremismus-Bericht
Im ersten RTV-Wochenrückblick des Jahres sprechen Nicolas Schott und Michael Scharfmüller u.a. über diese Themen: Trotz Krise: Die Verlierer-Ampelregierung gibt schon wieder drei Millionen Euro an Steuergeld für die Ukraine aus Völlig planlos: Regierung bekommt Teuerung nicht in den Griff Kontaktbörse für Globalisten: Eine unterschätzte Gefahr des WEF-Treffen in der Schweiz Kampf gegen die einzige… Continue reading Die Wahrheit über den Rechtsextremismus-Bericht
RTV-Wochenrückblick: Sieg gegen DÖW und grüne Kriegspropaganda
Im aktuellen RTV-Wochenrückblick sprechen Nicolas Schott und Michael Scharfmüller über diese Themen: Das wahre Probleme hinter dem peinliches Interview von Lena Schilling, EU-Abgeordnete der Grünen Propaganda für den Krieg – Bundesheer-Vertreter und Werner Kogler (Grüne) ganz vorne dabei FPÖ für Neutralität und Sicherheit Schwere juristische Niederlage für die „pseudowissenschaftliche Institution“ DÖW Jetzt Sendung ansehen und weiterverbreiten… Continue reading RTV-Wochenrückblick: Sieg gegen DÖW und grüne Kriegspropaganda
Österreich: Ein Drittel gegen muslimische Nachbarn, Hälfte für Remigration!
Das aktuelle Integrationsbarometer des „Österreichischen Integrationsfonds“ (ÖIF) spricht eine klare Sprache: Die Integration von Migranten in Österreich ist gescheitert. Zudem zeigen Zahlen, dass immer mehr Österreicher eine „umfassende Remigration“ fordern. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Gleich 80 Prozent der Befragten beklagten sich in der ÖIF-Erhebung über mangelnde Deutschkenntnisse der Migranten: Egal ob in der… Continue reading Österreich: Ein Drittel gegen muslimische Nachbarn, Hälfte für Remigration!
Missbrauchsvorwürfe gegen Antifa-Journalist: DÖW-„Experte“ packt aus!
Weiter Aufregung in der Wiener Antifa- und Rechtsextremismus-„Experten“-Szene aufgrund der schweren Vorwürfe wegen sexuellem Missbrauch gegen einen bekannten Antifa-Journalisten. Info-DIREKT berichtete. Es gilt die Unschuldsvermutung! Zahlreiche Antifa-Akteure haben sich mit den unbekannten Opfern solidarisch erklärt und sich vom mutmaßlichen Täter scharf distanziert. Besonders sticht dabei eine Stellungnahme von Bernhard Weidinger hervor. Weidinger ist einer der… Continue reading Missbrauchsvorwürfe gegen Antifa-Journalist: DÖW-„Experte“ packt aus!