Der Premierminister Sloweniens ist eine schillernde und polarisierende Persönlichkeit – und in seinen politischen Positionen oft sehr sympathisch. Nun schockiert er wieder einmal den Medien-Mainstream auf: Er warf den EU-Abgeordneten Vorgeingenommenheit gegenüber Slowenien vor. Konkret nannte er sie „Soros-Marionetten“. Der vom linken Medien-Mainstream als unangreifbarer Wohltäter gefeierte Multimilliardär George Soros ist speziell im Osten Europas… Continue reading „Soros-Marionetten“ – Slowenischer Premier Janša urteilt über EU-Abgeordnete
Schlagwort: eu-parlament
Printausgabe 26: Wir brauchen neue Visionen für Europa!
Das überschaubare Abschneiden der „Alternative für Deutschland (AfD)“ bei der EU-Wahl liegt auch daran, dass der Partei ein klares Konzept für Europa fehlt. Diese Lagebeurteilung von Benedikt Kaiser trifft jedoch nicht nur auf die AfD, sondern auch auf weite Teile des patriotischen Spektrums zu. Mit der vorliegenden Ausgabe will Info-DIREKT Diskussionen zur Wiedergeburt Europas anregen… Continue reading Printausgabe 26: Wir brauchen neue Visionen für Europa!
EU-Pläne: Website-Sperren ohne Gerichtsbeschluss
Eine Reform des Verbraucherschutzes soll es Behörden künftig ermöglichen, Websites auch ohne Gerichtsbeschluss zu sperren. Die europäische Piratenpartei befürchtet Missbrauch zur Zensur missliebiger Inhalte. Bisher mussten Inhalte, die gegen den Verbraucherschutz verstoßen, direkt auf der betroffenen Website gelöscht werden. Um die Grundrechte zu schützen, war dafür auch die Zustimmung eines Gerichts notwendig. Sperr-Infrastruktur für Webseiten… Continue reading EU-Pläne: Website-Sperren ohne Gerichtsbeschluss
Interne Spannungen: Juncker bezeichnet EU-Parlament als „lächerlich“
Bei einer Sitzung des EU-Parlaments in Straßburg bezeichnete EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker das Parlament als „lächerlich“. Grund war das Fernbleiben des Großteils der Abgeordneten. Das berichtet unter anderem die „Krone“. Thema der Debatte am Dienstag war die vergangene EU-Präsidentschaft Maltas. Nur wenige Abgeordnete fanden, trotz hoch dotierten Gehalts, offenbar die Muße, sich dazu im EU-Parlament einzufinden.… Continue reading Interne Spannungen: Juncker bezeichnet EU-Parlament als „lächerlich“
Salvini: EU führt „Wahrheitsministerium nach George Orwell“ ein
Der Lega-Nord-Abgeordnete Matteo Salvini holte im Zuge einer Debatte im Europäischen Parlament über „Fake News“ zu einem Rundumschlag gegen die EU und deren Abgeordneten aus. Unter anderem warf er ihnen vor, ein „Wahrheitsministerium nach George Orwell“ einführen zu wollen. Am 05.04. debattierte das Parlament der Europäischen Union darüber, wie am besten gegen die Verbreitung von „Hasskommentaren… Continue reading Salvini: EU führt „Wahrheitsministerium nach George Orwell“ ein
Nigel Farage: Europäische Union benimmt sich wie die „Mafia“
In einer Aufsehen erregenden Rede verglich der britische Politiker Nigel Farage (UKIP) das Verhalten des EU-Parlaments mit dem der Mafia. Farage gilt als einer der wichtigsten Befürworter des Brexit. Anlass für die Rede waren die von der EU mit großer Mehrheit beschlossenen Bedingungen zu einem Austrittsabkommen mit Großbritannien. In der Resolution legte sich das Parlament… Continue reading Nigel Farage: Europäische Union benimmt sich wie die „Mafia“
EU-Parlamentschef: Wir müssen unsere Identität verteidigen
In einem Interview mit welt.de fordert der EU-Parlamentschef Antonio Tajani den Bau von Flüchtlingsstädten in Afrika und die Verteidigung der Identität Europas. Der Politiker der italienischen Partei „Forza Italia“ fürchtet, dass bis zu 30 Millionen Migranten nach Europa kommen. Während der Direktor des österreichischen Bundesamtes für Verfassungsschutz, Peter Gridling, 2015 behauptete, Terroristen würden sich nicht unter Flüchtlinge… Continue reading EU-Parlamentschef: Wir müssen unsere Identität verteidigen