Mitte Jänner brachte der Klubobmann der FPÖ Graz, Armin Sippel, eine Petition in den Grazer Gemeinderat ein, die die türkis-grüne Regierung dazu auffordert vernünftige Maßnahmen aus dem Regierungsprogramm rasch umzusetzen. Zu seiner Überraschung stimmten die Grünen seinem dringlichen Antrag nicht zu. Dieser Beitrag ist im Printmagazin Nr. 31 „Die Grünen: Über den Tisch gezogen und nach… Continue reading Grazer Grüne stimmten gegen Maßnahmen aus eigenem Regierungsprogramm
Schlagwort: FPÖ
Von KPÖ überholt: Liebe FPÖ, jetzt wird es Zeit aufzuwachen!
Erschreckend: In Leoben wurde die FPÖ bei den Gemeinderatswahlen von der KPÖ überholt. Das ist bisher der traurige Höhepunkt einer Serie an Wahlniederlagen der letzten Monaten. Als Grund für den Misserfolg wird immer wieder Ibiza genannt. Das ist jedoch eine bequeme Ausrede und keine ehrliche Analyse. Hier vier wirkliche Gründe: Kommentar von Michael Scharfmüller Erstens: Trotz… Continue reading Von KPÖ überholt: Liebe FPÖ, jetzt wird es Zeit aufzuwachen!
Corona-Krise: Eine echte Gefahr für unsere Demokratie!
Diese Ausgabe erhalten Sie jetzt kostenlos zum Abo: Viel gefährlicher als das Corona-Virus sind für Länder wie Österreich, Deutschland und die Schweiz die Auswirkungen der von den Regierungen gesetzten Maßnahmen. Einerseits was die wirtschaftlichen und gesundheitlichen Folgen betrifft, andererseits was rechtsstaatliche und demokratische Grundprinzipien betrifft. Diese wurden von Kurz, Merkel und Co. nämlich mit den… Continue reading Corona-Krise: Eine echte Gefahr für unsere Demokratie!
ÖVP-Politikerin sieht in Covid-Impfung ein „Geschäftsmodell“
Während sich Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) bereits vor Wochen für eine Impfpflicht ausgesprochen hat, äußert seine Parteikollegin und Stellvertreterin Christine Haberlander nun Bedenken. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Laut „Krone“ sei sie zwar „eine große Impfbefürworterin“, das gelte jedoch nur für verträgliche und über Jahre getestete Impfstoffe. Die Landeshauptmann-Stellvertreterin sieht hinter der Begeisterung schnellst… Continue reading ÖVP-Politikerin sieht in Covid-Impfung ein „Geschäftsmodell“
Ibiza-U-Ausschuss: So schützen schwarze Netzwerke die ÖVP
Die ersten paar Tage des Ibiza-Untersuchungs-Ausschusses bringen zu Tage, was viele schon vermutet haben: Dinge, von denen Strache auf Ibiza nur fantasierte, wurden von der ÖVP in einigen Bereichen längst umgesetzt. Kommentar von Thomas Steinreutner Viele Polit-Beobachter sind davon ausgegangen, dass der U-Ausschuss für die FPÖ und HC Strache zum Debakel werden. Durch den U-Ausschuss… Continue reading Ibiza-U-Ausschuss: So schützen schwarze Netzwerke die ÖVP
Abschiebung verhindert: „Auch ehemalige ÖVP- Politiker sind verwundert“
Als Mitte Dezember 2019 die Abschiebung des angeblich 22-jährigen Afghanen „Zia“ in Langenlois verhindert wurde, zeigten die etablierten Medien Jubelbilder. Info-DIREKT hat ein paar Tage danach bei David Falböck, FPÖ-Stadtrat in Langenlois, nachgefragt, wie diese Aktion in seiner Heimatstadt aus seiner Sicht aufgenommen wurde und wie er darüber denkt. Dieses Interview ist im Printmagazin Nr. 30 „Vorsicht… Continue reading Abschiebung verhindert: „Auch ehemalige ÖVP- Politiker sind verwundert“
HC Strache: Was ist die FPÖ ohne mich?
Für unsere aktuellen Printausgabe hat sich Michael Scharfmüller beim Neujahrsempfang der extra für HC Strache gegründeten Partei „Die Allianz für Österreich“ (DAÖ) umgesehen und dabei einiges Erfahren, das man über die neue Strache-Partei wissen sollte. Wir empfehlen Ihnen sich diesen Beitrag als Podcast anzuhören, klicken Sie dazu einfach auf „Text anhören!“ Donnerstag, der 23. Jänner… Continue reading HC Strache: Was ist die FPÖ ohne mich?
Herr Minister, Sie behandeln die Österreicher als wären sie Volksschüler!
Bei seiner Rede am 4. Mai im Bundesrat ging Michael Schilchegger (FPÖ) mit Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) hart ins Gericht. Anhand zahlreicher Beispiele erklärte der Jurist dem ehemaligen Volksschullehrer weshalb die angeblichen Lockerungen der Corona-Maßnahmen durch die Bundesregierung in Wirklichkeit versteckte Verschärfungen seien, die noch dazu zahlreiche Rechtsunsicherheiten mit sich brächten. (Video am Ende des… Continue reading Herr Minister, Sie behandeln die Österreicher als wären sie Volksschüler!
Rechtsanwalt deckt auf: „Lockerungen“ bringen Verschärfungen!
Der Wochenblick hat bei Rechtsanwalt Michael Schilchegger nachgefragt, ob die Lockerungsverordnung des Gesundheitsministeriums diesmal hält, was der Bevölkerung versprochen wurde. Die kurze Antwort: Nein, wieder nicht. Im Gegenteil: es kommen neue Verschärfungen. Und das schon ab heute. Das mit „Covid-19-Lockerungsverordnung“ bezeichnete Bundesgesetzblatt bringt eine Reihe von Änderungen, die mit 1. Mai in Kraft treten. Wer… Continue reading Rechtsanwalt deckt auf: „Lockerungen“ bringen Verschärfungen!
Seinen eigenen Lohn darf man spenden an wen man will!
Eine anonyme Hetzseite bemüht sich derzeit einen Skandal daraus zu machen, dass FPÖ-Oberösterreich-Chef Manfred Haimbuchner an einen wohltätigen Verein spenden will, in dessen Vorstand seine Frau sitzt. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Nachdem die türkis-grüne Regierung verkündet hat, dass jeder Minister in der Corona-Krise einen Monatslohn spenden wird, haben sich auch andere Politiker an dieser… Continue reading Seinen eigenen Lohn darf man spenden an wen man will!