Gianni Pittella, Vorsitzender der Sozialdemokraten im EU-Parlament, ließ am Montag mit Sanktionsdrohungen gegen die neue österreichische Bundesregierung aufhorchen. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimisky vermutet hinter den Drohungen SPÖ-Chef Christian Kern. Am Montag hatte Gianni Pittella in einer Aussendung erklärt, die Sozialdemokraten im Europaparlament, seien „zutiefst besorgt von der Bildung einer extrem rechten Regierung in Österreich“. Sie würden… Continue reading EU-Sanktionen: FPÖ attackiert SPÖ-Chef Christian Kern
Schlagwort: FPÖ
Angelobung: Bisher nur wenige Teilnehmer bei Gegendemonstrationen
Schon seit zwei Monaten mobilisiert die Antifa unter dem Motto „Ballhausplatz-Route schließen“ für eine Demonstration zum „TagX“ gegen die Angelobung einer ÖVP-FPÖ-Koalition. Obwohl mehr als 100 Organisationen aufriefen, halten sich die Teilnehmerzahlen bisher in Grenzen. Nach dem Start um 09:00 Uhr gab es Ernüchterung: Obwohl insgesamt neun Demonstrationen und fünf Startpunkte angemeldet waren, folgten nur… Continue reading Angelobung: Bisher nur wenige Teilnehmer bei Gegendemonstrationen
Facebook sperrt Anti-FPÖ-Seite „Blutgruppe HC Negativ“
Facebook hat die umstrittene Anti-FPÖ-Seite „Blutgruppe HC Negativ“ erneut gesperrt. Neben der Facebookseite wurden laut Eigenaussage angeblich auch die Konten der Administratoren gesperrt. Auf Anfrage des „Standards“ erklärte Facebook, dass „der Fall aktuell geprüft“ werde. Die umstrittene Seite „Blutgruppe HC Negativ“ war sowohl bei Gegnern als auch Sympathisanten der FPÖ bekannt. Auf der Facebook-Seite wurde… Continue reading Facebook sperrt Anti-FPÖ-Seite „Blutgruppe HC Negativ“
Nach VfGH-Urteil: FPÖ mit scharfer Kritik an Homo-Ehe
Am Dienstag hat der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) der sogenannten „Ehe für alle“ den Weg geebnet. Ab 2019 können damit auch Homosexuelle in Österreich heiraten. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl äußerte sich daraufhin in einer ersten Reaktion kritisch zum VfGH-Urteil. Bisher durften homosexuelle Paare in Österreich nicht heiraten. Der Gerichtshof hat diese Regelung nun aufgehoben und begründete dies… Continue reading Nach VfGH-Urteil: FPÖ mit scharfer Kritik an Homo-Ehe
„Herzensangelegenheit Südtirol“
In der Staatsbürgerschaftsfrage wird sich zeigen, was diese seit Jahrzehnten in Österreich gängige Politparole wert ist. Die unlängst an der „Unrechtsgrenze“ zwischen Österreich und Italien abgehaltene Brenner-Kundgebung, die das seit bald hundert Jahren unerfüllt gebliebene Selbstbestimmungsverlangen der Tiroler aus Aktualitätsbezug mit der Unterstützung des Unabhängigkeits- und Eigenstaatlichkeitsbegehrs der Katalanen verband, stand just im Zeichen der… Continue reading „Herzensangelegenheit Südtirol“
Volles Haus bei Podiumsdiskussion für Meinungsfreiheit
Am 22. November fand im Alten Linzer Rathaus die Podiumsdiskussion zum Thema „Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit in Gefahr“ statt. Trotz des medialen und öffentlichen Drucks war die Veranstaltung mit 120 Zuhörern bis auf den letzten Platz gefüllt. Die drei Diskutanten – Jurist und Bundesrat Michael Raml (FPÖ), NAbg. Roman Haider (FPÖ) und „Info-DIREKT“-Gesellschafter Jan Ackermeier –… Continue reading Volles Haus bei Podiumsdiskussion für Meinungsfreiheit
FPÖ fordert Wertekodex: „Der Nikolo darf nicht sterben!“
Die FPÖ Niederösterreich fordert einen Wertekodex für Kindergärten und Volksschulen. Traditionen und Brauchtümer müssten erhalten bleiben, heißt in einer Presseaussendung am Donnerstag. Auch mit Kritik an der ÖVP Niederösterreich sparen die darin Freiheitlichen nicht. Während ÖVP und FPÖ in Wien über eine mögliche schwarz-blaue Regierung verhandeln, scheint das Verhältnis der beiden Parteien in Niederösterreich deutlich… Continue reading FPÖ fordert Wertekodex: „Der Nikolo darf nicht sterben!“
Willi Mernyi verbreitet Unwahrheiten über Info-DIREKT
Es ist immer wieder erschreckend, wie unkritisch etablierte Medien Presseaussendungen des Mauthausen Komitees übernehmen. Vor allem, weil es seitdem Willi Mernyi dort Vorsitzender ist, nicht mehr um ein würdiges Gedenken geht, sondern darum, Andersdenkende zu vernadern. von Michael Scharfmüller Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage widmet Willi Mernyi Info-DIREKT eine Presseaussendung, die eifrig vom Mainstream… Continue reading Willi Mernyi verbreitet Unwahrheiten über Info-DIREKT
Interview zum Ramadan-Witz-Urteil: „Dafür gibt es einfach keine rationalen Argumente“
Ein Blick auf die Facebook-Seite von Benjamin Kranzl (25) zeigt einen jungen Mann, der seine Verbundenheit zur Heimat ebenso lebensfroh ausdrückt wie seine Belesenheit und seinen ausgeprägten Sinn für Humor. Letzterer wurde dem ehemaligen RFJ-Obmann von Schwaz zum Verhängnis. Denn am Mittwoch wurde der gebürtige Wiener am Innsbrucker Landesgericht schuldig gesprochen. Er hatte die Feier… Continue reading Interview zum Ramadan-Witz-Urteil: „Dafür gibt es einfach keine rationalen Argumente“
Politische Bildungsarbeit für Patrioten: Herbstakademie in der Steiermark
Von 10.-12. November veranstaltete der Freiheitliche Akademikerverband (FAV) Steiermark gemeinsam mit dem Institut für Staatspolitik (IfS) eine Herbstakademie in der Steiermark. Rund 50 Teilnehmer diskutierten dabei zum Thema „Parteienherrschaft“. Das Seminar-Wochenende entwickelt sich mittlerweile auch in Österreich zu einem wichtigen Fixpunkt des patriotischen Lagers. Bereits zum zweiten Mal fand die Herbstakademie des FAV Steiermark in… Continue reading Politische Bildungsarbeit für Patrioten: Herbstakademie in der Steiermark