Schlagwort: FPÖ

Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht

Bild: Justizminister Josef Moser: Von SPÖ Presse und Kommunikation - SPÖ-KlubenqueteUploaded by AleXXw, CC BY-SA 2.0, Link Bild IB-Stand: IBÖ; Bild Gerald G. Grosz: Gerald G. Grosz

Vierzehn islamistische Gefährder, von der Exekutive als Terrorverdächtigte eingestuft, wurden von Österreichs Justiz die letzten Monate unbemerkt aus der U-Haft entlassen. Die durch den Justizminister weisungsgebundene Staatsanwaltschaft war binnen 17 Monaten nicht Willens oder in der Lage, eine ordentliche Anklage zu formulieren. Von Gerald Grosz Vierzehn als potentielle Terroristen eingestufte Personen wurden nun wieder auf… Continue reading Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht

CETA – Van der Bellen setzt Wahlversprechen Norbert Hofers um

By Manfred Werner (Tsui) [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], from Wikimedia Commons

Wenn sich in Österreich politische Umbrüche ereignen, dann meist von unerwarteter Seite. Alexander Van der Bellen wird das CETA-Abkommen vorerst nicht unterzeichnen. Grund dafür ist das Klagerecht internationaler Konzerne gegen Staaten, welches im Freihandelsabkommen mit Kanada garantiert wird. Von Alexander Markovics  Ein Grüner setzt um, was die FPÖ versprochen hat Van der Bellen wird bei… Continue reading CETA – Van der Bellen setzt Wahlversprechen Norbert Hofers um

Politiker von FPÖ und Volkspartei sind im ORF „Dreckskerle“

von Manfred Werner - Tsui [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], vom Wikimedia Commons

Der Regisseur Paulus Manker beschimpfte konservative Politiker und Teile der Bevölkerung in der ORF – Sendung „Stöckl“ aufs Übelste. Weder wurde er zurechtgewiesen, noch wurde die aufgezeichnete Sendung um Nachhinein geschnitten. Man könnte sich darüber aufregen, aber vom Rotfunk ist offensichtlich nichts anders mehr zu erwarten.  Von Martin Pfeiffer „Talkshows“ im ORF sind bekanntlich linkslastig… Continue reading Politiker von FPÖ und Volkspartei sind im ORF „Dreckskerle“

Am Weltmarkt brauchen Arbeitnehmer mehr Schutz, nicht weniger

Bild: Info Direkt FL

In unserer globalen Wirtschaft bräuchte es tatsächlich Regierungen, die sich grundsätzlich auf die Seite der Arbeitnehmer stellen. SPÖ und Gewerkschaften haben gestern im Rahmen einer Demonstration gegen den 12-Stunden-Tag Zehntausende auf die Straßen gebracht. Was kein Thema war: Vieles von dem, was sie der Regierung heute vorwerfen, haben sie selbst nicht anders gemacht. Von Friedrich… Continue reading Am Weltmarkt brauchen Arbeitnehmer mehr Schutz, nicht weniger

CETA zeigt: Parteisoldaten nehmen, was man ihnen vorsetzt!

Bild Hintergrund: pixabay.com; Bild Norbert Hofer: By Franz Johann Morgenbesser from Vienna, Austria (IMG_9212) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons; Bild Christian Kern: by Gregor Tatschl via flickr.com (CC BY-SA 2.0); Bildkomposition: Info-DIREKT

Gestern wurde das Freihandelsabkommen CETA im Parlament ratifiziert. Was das für die Zukunft Österreichs bedeutet, wird sich erst zeigen. Eines hat jedoch bereits die Diskussion um CETA gezeigt: Die Wendigkeit von Spitzenpolitikern und die Folgsamkeit ihrer Parteisoldaten. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Frei nach dem Motto: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern!“ haben manche… Continue reading CETA zeigt: Parteisoldaten nehmen, was man ihnen vorsetzt!

EU-Recht: Türken dürfen zur Integration nicht gezwungen werden

Bild: Kremlin.ru [CC BY 4.0], via Wikimedia Commons

Schwarz-Blau will in Zukunft die volle Mindestsicherung nur noch an Ausländer auszahlen, die Deutsch lernen und sich zur Integration verpflichten. Verweigerern sollen Leistungen gekürzt werden. Anscheinend dürfte aber eine besonders problematische Gruppe nicht betroffen sein: Die Türken. Ein Abkommen aus dem Jahr 1970 macht dem Regierungsplan einen Strich durch die Rechnung: Von Alexander Markovics EU… Continue reading EU-Recht: Türken dürfen zur Integration nicht gezwungen werden

Konservativer Triumph bei Landtagswahl in Salzburg

@ Pixabay https://pixabay.com/de/hohensalzburg-burg-burganlage-117297/

Knapp 400.000 Wahlberechtigte waren diesen Sonntag aufgerufen, in Salzburg einen neuen Landtag zu wählen. Wieder wurden die Parteien der aktuellen Bundesregierung auch in den Ländern gestärkt. Die SPÖ hat stark verloren, die Grünen erlitten einen weiteren Totalabsturz. Von Friedrich Langberg Strahlender Sieger des Abends ist zweifelsohne der Amtsinhaber, Wilfried Haslauer. Laut aktuellem Auszählungsstand hat er… Continue reading Konservativer Triumph bei Landtagswahl in Salzburg

Anwaltskammer: „Halten Sicherheitspaket für grundrechtswidrig“

https://pixabay.com/de/datenschutz-it-computer-sicherheit-2117996/

Heute wurde nach einer kontroversen Debatte im Parlament das sogenannte Sicherheitspaket beschlossen. Gegenüber Info-Direkt äußerte sich die Rechtsanwaltskammer in einer Stellungnahme kritisch: Aus ihrer Sicht sind die beschlossenen Maßnahmen grundrechtlich problematisch.   Von Friedrich Langberg Zentrale Kritikpunkte Besonders ausführlich legt die Anwaltskammer ihre Bedenken bezüglich des sogenannten „Bundestrojaners“ dar. Dieser ermöglicht es staatlichen Behörden, verschlüsselte… Continue reading Anwaltskammer: „Halten Sicherheitspaket für grundrechtswidrig“

FPÖ, sag‘ wie hast du es mit dem Islam?

Bilder und Bildkomposition: Info-DIREKT

Immer wieder werden Politiker der FPÖ mit der Frage konfrontiert, ob der Islam zu Österreich gehöre. Die Antworten darauf fallen teilweise etwas unterschiedlich aus. Manche Mainstream-Medien schreiben sogar von Widersprüchlichkeiten innerhalb der Partei. von Michael Scharfmüller Vor der Wahl gab HC Strache ganz klar zu verstehen, dass der Islam nicht zu Österreich gehöre. Auch der… Continue reading FPÖ, sag‘ wie hast du es mit dem Islam?

Journalistische Bildungskrise

Bild: Info-DIREKT

Gerne brüsten sich Vertreter sogenannter „Qualitätsmedien“ damit, dass man alternativen Medien weit überlegen sei. Alternative Medien indes verbreiten angeblich „Fake News“ und „Hetze“. Die Texte und Berichte der „Qualitätsmedien“ demgegenüber hätten Tiefe, seien durchwegs gut recherchiert und nachprüfbar. Das Gegenteil ist aber der Fall! Doch man darf hier nicht bösartig von absichtlicher Verdrehung der Tatsachen… Continue reading Journalistische Bildungskrise