Gestern präsentierten FPÖ-Chef Heinz Christian Strache und Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz gemeinsam den Fahrplan für die zweite Auflage des Untersuchungsausschusses zum Eurofighter-Kauf. Der Untersuchungsausschuss soll im Parlament als Minderheits-Verlangen eingebracht werden. Damit behalten die beiden Oppositionsparteien die volle Kontrolle über Ausschuss und dessen Rechte, wie zum Beispiel die Zeugenladungen. Auch eine vorzeitige Beendigung durch die Regierungsparteien,… Continue reading Eurofighter-Untersuchungsausschuss: Fahrplahn steht fest
Schlagwort: Grüne
Müller mault… über dumpfe Sprüche linker Funktionäre
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann sind es die dumpfen Sprüche der offensichtlich minderbemittelten Funktionäre linker Parteien. So hat sich auch Flora Petrik, die Bundessprecherin der Jungen Grünen Österreich, einen großen abstoßenden Rülpser erlaubt. Ähnlich intelligent wie ihr Fast-Namensvetter Patrick aus der Kinderserie Spongebob, stellt sie im Bezug auf die Sendung „Politiker wie Trump:… Continue reading Müller mault… über dumpfe Sprüche linker Funktionäre
„Sei wachsam, Türke!“ – Erdogans Angriff auf Österreich
Der türkische Präsident Erdogan und dessen Partei AKP wollen die Türken in Österreich unterwandern. So lautet der Vorwurf des Sicherheitssprechers der Grünen, Peter Pilz. In einer Pressekonferenz am Freitag legte er – unter Polizeischutz – Beweise für die Spitzeltätigkeit von ATIB, UETD und türkischer Botschaft vor. Nach mehrmonatiger Recherche präsentierte der Sicherheitssprecher der Grünen, Peter… Continue reading „Sei wachsam, Türke!“ – Erdogans Angriff auf Österreich
Kern will Regierung aus SPÖ, Grüne und NEOS
Christian Kern will sich als Kandidat der Mitte inszenieren, um Wähler von ÖVP und FPÖ abzuwerben. Folgen soll nach der nächsten Wahl eine Koalition aus SPÖ, Grüne und NEOS. Das sprach jetzt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler offen aus. Laut mehreren Medien gab Niedermühlbichler bei einem Hintergrundgespräch bekannt: „Das Ziel ist eine Mehrheit Rot- Grün- NEOS, weil… Continue reading Kern will Regierung aus SPÖ, Grüne und NEOS
St. Pölten: Grüner Aktivist provozierte mit Burka
In einer islamischen Vollverschleierung ging der AK-Rat der Grünen, Samir Kesetovic, gestern durch die niederösterreichische Landeshauptstadt. Die Polizei löste die nicht angemeldete Ein-Mann-Demo schließlich auf. Mit seinem Protest gegen das geplante „Burka-Verbot“ der Bundesregierung zeigt der Aktivist, dass die Grünen zu den Unterstützern von Masseneinwanderung und Islamisierung zählen. Die islamische Vollverschleierung („Niqab“), umgangssprachlich als Burka… Continue reading St. Pölten: Grüner Aktivist provozierte mit Burka
Graz-Wahl: ÖVP jubelt, SPÖ erleidet historisches Debakel
ÖVP und FPÖ konnten in Graz zulegen, die KPÖ verteidigte ebenfalls mit einem leichten Plus Platz 2. Die Grünen mussten Verluste hinnehmen und kämpfen noch mit der SPÖ um den vierten Platz. Die Sozialdemokraten stürzten nämlich auf ihr historisch schlechtestes Ergebnis in Graz ab. Ebenfalls im Gemeinderat vertreten sind ab sofort die NEOS. Das vorläufige… Continue reading Graz-Wahl: ÖVP jubelt, SPÖ erleidet historisches Debakel
Vandalismus in Linz. Vorboten der „Linz gegen Rechts“-Demo?
Am Samstag demonstriert die Antifa-Vereinigung „Linz gegen Rechts“ gegen den Linzer Burschenbundball. Bereits in der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde das Palais Kaufmännischer Verein in Linz von der Antifa mit Hassparolen beschmiert. Am Samstag Abend treffen sich Schüler- und Studentenverbindungen zum 69. Burschenbundball in Linz. Die gehobene Traditionsveranstaltung findet seit 1948 statt – seit 1954 in… Continue reading Vandalismus in Linz. Vorboten der „Linz gegen Rechts“-Demo?
Innenminister Sobotka will Demo-Verbote erleichtern
Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) sorgt mit seinem neuen Vorstoß für viel Unmut bei SPÖ und Grüne. In Zukunft sollen Demonstrationen untersagt werden können, wenn zum Beispiel Geschäftsinteressen bedroht sind. Zudem sollen „Versammlungsleiter“ künftig für entstandene Schäden selbst haften. In der Vergangenheit sorgten Krawalldemos wie jene gegen den Wiener Akademikerball immer wieder für Aufregung. Auch nach… Continue reading Innenminister Sobotka will Demo-Verbote erleichtern
Folter für „FakeNews“ und unbequeme Meinungen?
Viele Jahre war es völlig ausreichend, politisch unbequeme Menschen mit der „Nazikeule“ ins gesellschaftliche Aus zu drängen. Weil sich aber immer mehr Menschen gegen das undemokratische Vorgehen von Junker, Merkel, Kern und Co. zur Wehr setzen und mit den sozialen Medien zudem ein mächtiges Sprachrohr gefunden haben, sehen sich die Eliten nun unter Zugzwang. Ein… Continue reading Folter für „FakeNews“ und unbequeme Meinungen?
Peter Pilz fordert Einreiseverbot für Donald Trump
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Der von Donald Trump verhängte vorübergehende Einreisestopp für sieben Länder im Nahen Osten sorgt weltweit für Schlagzeilen. In den sozialen Medien verleihen Menschen unter dem irreführenden Hashtag „#muslimban“ ihrem Ärger Ausdruck, auch die Mainstreammedien berichten fälschlicherweise von einem „Einreiseverbot für Muslime“. Nun fordert der österreichische Grünen-Politiker Peter Pilz im Gegenzug ein Einreiseverbot für den amerikanischen… Continue reading Peter Pilz fordert Einreiseverbot für Donald Trump