Nach den Turbolenzen der letzten Monate meldet sich Info-DIREKT mit einem Feuerwerk an Gastautoren und Interviewpartnern zurück. Besonders beleuchtet werden in der 27. Ausgabe diese Themen: FPÖ-Regierungsbeteiligung, was wir daraus lernen können Hausdurchsuchungen als fragwürdiges Mittel im „Kampf gegen rechts“ Metapolitik in der Praxis Zum ersten Thema haben wir nicht nur Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ)… Continue reading Was Patrioten aus der FPÖ-Regierungsbeteiligung lernen können
Schlagwort: hausdurchsuchung
Nach erneuter Razzia bei Sellner: Jetzt sollten Parteien handeln!
Trotz Freispruch nach einem politisch motivierten Prozess geht die Justiz weiter gegen Identitären-Chef Martin Sellner sehr fragwürdig vor. Aus meiner Sicht wäre es deshalb jetzt an der Zeit, dass die im Nationalrat vertretenen Parteien der Justiz diesbezüglich genau auf die Finger schauen. Und zwar nicht, um Martin Sellner zu verteidigen, sondern um unseren Rechtsstaat vor… Continue reading Nach erneuter Razzia bei Sellner: Jetzt sollten Parteien handeln!
Fragwürdige Ermittlungen gegen die Identitäre Bewegung
Vergangenen Freitag wurden auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Graz diverse Räumlichkeiten der Identitären Bewegung (IBÖ) durchsucht. Darunter nicht nur Büros der NGO, sondern auch die privaten Wohnungen von Martin Sellner und Patrick Lenart. Staatsanwalt Christian Kroschl sieht in den Identitären eine „kriminelle Vereinigung“. Ein Kommentar von Friedrich Langberg Umstrittener Paragraph Der von Kroschl bemühte Paragraph 278a wurde… Continue reading Fragwürdige Ermittlungen gegen die Identitäre Bewegung
Christian Kerns (SPÖ) abstruse Verschwörungstheorien
SPÖ-Chef Christian Kern hat alle Hände voll zu tun, um die Grabenkämpfe innerhalb seiner Partei halbwegs im Zaum zu halten. Damit ihm das gelingt, braucht er ein starkes Feindbild. Im Kampf gegen die „Kräfte der Finsternis“ greift er deshalb auch auf abstruse Verschwörungstheorien zurück. von Michael Scharfmüller So schlug er vergangene Woche Alarm, weil Burschenschaften „ein Geheimbund“ seien,… Continue reading Christian Kerns (SPÖ) abstruse Verschwörungstheorien
Deutschlandweite Polizei-Razzien wegen „Hasskriminalität“
In landesweiten Einsätzen stürmte die Polizei in Deutschland Wohnungen und beschlagnahmte elektronische Geräte, um gegen „Hass und Hetze im Internet“ vorzugehen. Insgesamt fanden am Dienstag die Razzien in 14 Bundesländern und bei 36 Beschuldigten statt. 60 Wohnungen wurden durchsucht. Das teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Dienstag in Wiesbaden mit. Die elektronischen Geräte der Beschuldigten wurden… Continue reading Deutschlandweite Polizei-Razzien wegen „Hasskriminalität“