Am 4 Juli begann der für 19 Tage angesetzte Prozess gegen 17 Mitglieder und Sympathisanten der Identitären Bewegung. Im Raum steht der Verwurf einer „kriminellen Vereinigung“ im Sinne des §278 StGB. Das mediale wie öffentliche Interesse war groß – der Saal voll. Die Vorwürfe des Staatsanwaltes In über einer Stunde Redezeit fasste der Staatsanwalt zusammen,… Continue reading „Islamisierung kritisiert auch unser Kanzler, das ist nicht kriminell!“
Schlagwort: Identitäre Bewegung
Sollten heute nicht die Identitären, sondern die Antifa vor Gericht stehen?
Nun hat er also begonnen, der Strafprozess gegen 17 Vertreter der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ), und zwar in Graz (Info-DIREKT berichtete hier und hier). Verantwortlich dafür war die dortige Staatsanwaltschaft, bei der ein übereifriger Staatsanwalt seit Jahren bemüht ist, die patriotische Gruppe als „kriminelle Vereinigung“ gemäß § 278 StGB abzustempeln. Von Martin Pfeiffer Es ist… Continue reading Sollten heute nicht die Identitären, sondern die Antifa vor Gericht stehen?
„Gesinnungsjustiz“ – der Prozess gegen die IB beginnt am Mittwoch
Diesen Mittwoch beginnt der vom Grazer Staatsanwalt eingeleitete Prozess gegen die Identitäre Bewegung. Insgesamt siebzehn Personen werden bezichtigt, Teil einer „kriminellen Vereinigung“ im Sinne des §278 zu sein. Dass der Tatbestand nicht erfüllt sein dürfte, weiß wahrscheinlich auch der Grazer Staatsanwaltschaft selbst. Der Verdacht drängt sich auf, dass die Instrumente des Rechtsstaates für Gesinnungsjustiz missbraucht… Continue reading „Gesinnungsjustiz“ – der Prozess gegen die IB beginnt am Mittwoch
Neue Printausgabe: „Wir verteidigen unsere Heimat!“
Eine patriotisch gesinnte Regierung in Österreich und eine starke, patriotische Opposition in der BRD sind noch lange kein Garant dafür, dass nun alles wieder gut wird. Gerade jetzt ist es wichtig, dass traditionsbewusste Menschen unsere Heimat vor den weltfremden Ideen der „Gutmenschen“ beschützen! (Am Ende des Artikels können Sie das Magazin online durchblättern!) Deshalb widmet… Continue reading Neue Printausgabe: „Wir verteidigen unsere Heimat!“
Facebook führt Löschwelle gegen patriotische Seiten durch
Gestern wurden auf Facebook und dem angehörigen Bilderdienst Instagram die Konten der Identitären Bewegung Deutschlands und Österreichs gelöscht. Neben Seiten von diversen Landesgruppen in wurden auch Private Konten gelöscht. Zudem wurde der private Instagram Account vom Co – Leiter der IBÖ, Martin Sellner, gelöscht. Unterdessen rufen Patrioten auf Facebook dazu auf, sich auf die russische… Continue reading Facebook führt Löschwelle gegen patriotische Seiten durch
Bargeldverbot als Mittel zur Unterdrückung!
Vor einem Jahr sorgte die EU-Kommission mit dem Plan für Aufsehen, Obergrenzen für Barzahlungen bereits 2018 einführen zu wollen. Argumentiert wird dies unter dem Vorwand der Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität. Der Fall Martin Sellner zeigt aber: Die steigende Abhängigkeit vom Girokonto wird auch als Waffe gegen Patrioten eingesetzt. Dem Co-Leiter der Identitären Bewegung Österreich… Continue reading Bargeldverbot als Mittel zur Unterdrückung!
Mit dem „Mafiaparagraph“ gegen Meinungsfreiheit?
Bild: Justizminister Josef Moser: Von SPÖ Presse und Kommunikation - SPÖ-KlubenqueteUploaded by AleXXw, CC BY-SA 2.0, Link Bild IB-Stand: IBÖ; Bild Gerald G. Grosz: Gerald G. Grosz
Nachstehend ein Gastbeitrag von Gerald Grosz über das Vorgehen der österreichischen Justiz gegen die Identitäre Bewegung Österreichs mit dem sog. “Mafiaparagraphen„ (Info-DIREKT berichtete hier und hier): Herr Justizminister Moser, lieber Josef! Ich hege ja grundsätzlich Sympathien für die österreichische Bundesregierung. Doch Dein bisherig unsägliches Wirken an der Spitze der Justiz verdient jetzt erstmals eine besondere Würdigung. Ist… Continue reading Mit dem „Mafiaparagraph“ gegen Meinungsfreiheit?
Gedankenpolizei – Müller mault über politische Verfolgung
Etwas ist faul im Staate Österreich. Sie haben es vielleicht gehört. Der gefährlichsten Bande im deutschsprachigen Raum wurde endlich das Handwerk gelegt. Die berüchtigte „Identitäre Bewegung“ ist der Gedankenpolizei schon des Öfteren negativ aufgefallen. Manche ihrer Aktivisten sollen sogar so unverhohlen ihre Meinung geäußert haben, dass man sie nicht nur davon abhält am „Speakers-Corner“ in… Continue reading Gedankenpolizei – Müller mault über politische Verfolgung
Fragwürdige Ermittlungen gegen die Identitäre Bewegung
Vergangenen Freitag wurden auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Graz diverse Räumlichkeiten der Identitären Bewegung (IBÖ) durchsucht. Darunter nicht nur Büros der NGO, sondern auch die privaten Wohnungen von Martin Sellner und Patrick Lenart. Staatsanwalt Christian Kroschl sieht in den Identitären eine „kriminelle Vereinigung“. Ein Kommentar von Friedrich Langberg Umstrittener Paragraph Der von Kroschl bemühte Paragraph 278a wurde… Continue reading Fragwürdige Ermittlungen gegen die Identitäre Bewegung
Brutaler Antifa-Überfall auf patriotischen Info-Stand
Laut einer Twitter-Meldung der Polizei soll gestern Abend ein Informationsstand der Identitären Bewegung (IB) am Linzer Taubenmarkt von „gewaltbereiten Chaoten“ angegriffen worden sein. Info-DIREKT sprach mit Roland Moritz über diesen Vorfall. Er ist Aktivist der IB-Oberösterreich und erlebte den Antifa Überfall hautnah mit. Info-DIREKT: Roland, Euer Info-Stand ist gestern laut Polizei von „gewaltbereiten Chaoten“ angegriffen worden.… Continue reading Brutaler Antifa-Überfall auf patriotischen Info-Stand