Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Mittwoch, den 7. Oktober 2020: Liste über kriminelle Asylwerber nicht erlaubt Da ist selbst der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, empört: Nach einer Entscheidung des Landesdatenschutzbeauftragten von Baden-Württemberg darf die Stadt keine Liste mit kriminellen bzw. „auffälligen“ Asylwerbern führen.… Continue reading Datenschutz als Täterschutz / AfD klagt gegen Maskenpflicht / türkise Mogelpackung / EU erweitert Familienbegriff
Schlagwort: Klage
Nach „Millionen-Klage“: Pilz sollte sich jetzt bei Info-DIREKT entschuldigen!
Die eigene Medizin schmeckt bekanntlich bitter, wenn man sie selbst verabreicht bekommt. Diese Erfahrung muss Ex-Politiker Peter Pilz als Herausgeber seiner Internet-Zeitung „ZackZack“ nun machen. Das von Peter Pilz in seiner Zeit als Nationalratsabgeordneter der „Liste Jetzt“ gegründete Medienprojekt „ZackZack“ erhielt eine Klage, weil es über die Chefin der „Casinos Austria“ „ehrenrührig, kreditschädigend reißerisch und… Continue reading Nach „Millionen-Klage“: Pilz sollte sich jetzt bei Info-DIREKT entschuldigen!
„Profil“-Journalistin Zöchling scheitert mit Klage gegen „unzensuriert“
Die „Profil“-Journalistin Christa Zöchling ist mit einer Klage gegen das Nachrichtenportal „unzensuriert“ gescheitert. Anlass des juristischen Vorgehens waren Leserkommentare unter einem Artikel. Die seit 1992 beim Nachrichtenmagazin „Profil“ tätige Journalistin ist keine Unbekannte. Im Jahr 2015 bezeichnete sie in einer Reportage die Besucher einer FPÖ-Wahlkampfveranstaltung am Viktor-Adler-Markt als die „hässlichsten Menschen Wiens“. Sie hätten „ungestalte,… Continue reading „Profil“-Journalistin Zöchling scheitert mit Klage gegen „unzensuriert“
Bundesrepublik Deutschland darf AfD nicht als rechtsextrem bezeichnen
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat laut Pressemitteilung der Anwaltskanzlei Höcker erfolgreich Unterlassungsansprüche gegen die Bundesrepublik Deutschland durchgesetzt. Damit ist es der Bundesrepublik Deutschland untersagt, den Bundesverband der AfD als rechtsextrem zu bezeichnen. Ausgangspunkt der Kage war ein Twitter-Beitrag des Bundeskriminalamts, das als Behörde der Bundesrepublik eine Stellenanzeige für einen Sachbearbeiter zur Internetauswertung im Bereich… Continue reading Bundesrepublik Deutschland darf AfD nicht als rechtsextrem bezeichnen
Andreas Gabalier wehrt sich mit Klage gegen Konzerthaus-Chef
Volks-Rock’n’Roller Andreas Gabalier klagt den Wiener Konzerthaus-Chef Matthias Naske. Der Streitwert liegt bei ungefähr 500.000 Euro. Die Aussagen in einem kürzlich erschienen Interview mit der österreichischen Tageszeitung „Die Presse“ dürften für den Wiener Konzerthaus-Chef Matthias Naske ein gerichtliches Nachspiel haben. Naske: „Man muss wissen, wer Gabalier ist“ Im „Presse“-Interview kritisierte Naske nämlich Gabaliers Auftritt im… Continue reading Andreas Gabalier wehrt sich mit Klage gegen Konzerthaus-Chef