Eine neue Enthüllungsplattform mit dem Namen „Tu es für mich“ hat sich die Kalendereinträge von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Bezug auf die Veröffentlichung des Ibiza-Videos genau angesehen und dabei einige Ungereimtheiten entdeckt. Um diese zu klären, sollen der Bundespräsident und Kanzler Kurz nun vor den U-Ausschuss geladen werden. Hinter der neuen Plattform steckt… Continue reading Neue Enthüllungsplattform bringt Bundespräsident VdB in Bedrängnis
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ÖVP-Polizeistaatspläne gescheitert / Gehaltserhöhung für Politiker / Strafe für Migrationskritik / Hoher Ausländeranteil bei Vergewaltigern
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Freitag, den 11. Dezember 2020: Kurz mit Plänen zum totalen Überwachungsstaat vorerst gescheitert Dank des Widerstandes der Opposition im Nationalrat musste Kanzler Kurz von Plänen Abstand nehmen, die Corona-Befugnisse der Polizei auf Privatwohnungen auszuweiten. Einige seiner Landesfürsten hatten zuvor schon… Continue reading ÖVP-Polizeistaatspläne gescheitert / Gehaltserhöhung für Politiker / Strafe für Migrationskritik / Hoher Ausländeranteil bei Vergewaltigern
Moria und Österreich: Fremden wird gegeben, zuhause gekürzt
Vor den Kameras gibt Bundeskanzler Sebastian Kurz gerne den Hardliner. Natürlich würde man niemanden in Österreich aufnehmen, der gerade erst sein Asylcamp angezündet hat. In der Praxis sieht dies anders aus. Da fließen Millionen ins Ausland – und erste Einwanderer aus Griechenland sind auch schon da. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer Zwei Millionen Euro Soforthilfe.… Continue reading Moria und Österreich: Fremden wird gegeben, zuhause gekürzt
Grüne Corona-Diktator / Kurz: „soziale Kontakte reduzieren“ / Demokraten für Trump / Erdogan droht mit Krieg
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Dienstag, den 1. September 2020: Verbietet uns Gesundheitsminister Anschober bald das Autofahren? Die promovierte Juristin und FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Fürst kritisiert das geplante Covid-19-Maßnahmengesetz von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) scharf. In einem Gastkommentar für unzensuriert.at schreibt sie, dass der Fantasie der… Continue reading Grüne Corona-Diktator / Kurz: „soziale Kontakte reduzieren“ / Demokraten für Trump / Erdogan droht mit Krieg
Bevölkerungsaustausch / Vergewaltigung nach Entlassung / Kurz schwänzt Sitzung
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Mittwoch, den 29. Juli 2020: Bevölkerungsaustausch in Deutschland: Jeder Vierte hat fremde Wurzeln Die massenhafte Einwanderung Fremder, vor allem aus Afrika und Asien, ließ den Anteil von Migranten an der Gesamtbevölkerung Deutschlands rasant ansteigen. So haben schon 21,2 Millionen BRD-Bewohner,… Continue reading Bevölkerungsaustausch / Vergewaltigung nach Entlassung / Kurz schwänzt Sitzung
Meldestelle für linke Gewalt I Wien fördert PKK-Verlag I VS gegen AfD I Mutiger Zeman
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram.Hier der Rückblick für Mittwoch, den 1. Juli 2020: Meldestelle für Straftaten der Antifa In etablierten Medien ist ständig nur von „rechter Gewalt“ die Rede. Straftaten der Antifa werden hingegen kaum erwähnt bzw. in der Regel nicht als solche bezeichnet. Unsere Kollegen… Continue reading Meldestelle für linke Gewalt I Wien fördert PKK-Verlag I VS gegen AfD I Mutiger Zeman
Orban: „Lasst sie nicht herein, und die, die da sind, schickt nach Hause!“
Am 19. und 20.09. fand der EU-Gipfel in Salzburg statt. Das Thema Einwanderung stand ganz oben auf der Tagesordnung. Doch auch der österreichische Vorsitz konnte das Problem nicht lösen. „Refugees Welcome“ und „Festung Europa“ stehen sich weiterhin unversöhnlich gegenüber. Von Alexander Markovics Orban: Gegen Erweiterung von Frontex und Aufnahme weiterer Einwanderer, für Rückwanderung der bisherigen… Continue reading Orban: „Lasst sie nicht herein, und die, die da sind, schickt nach Hause!“
Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen
In einem demokratischen Rechtsstaat sollten in der Verfassung und in entsprechenden Gesetzen eindeutig die Kompetenzen staatlicher Organe geregelt sein, um Willkür oder zumindest Rechtsunsicherheit zu vermeiden. So kann man etwa den Aufgabenbereich des Bundeskanzlers oder der Bundesminister klar in der Bundesverfassung nachlesen. Beim Bundespräsidenten jedoch sieht das ganz anders aus. Von Martin Pfeiffer Im Amt… Continue reading Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen
Türkis-Blau: Was hat sich in der Ausländerpolitik bislang verändert?
Beide Regierungsparteien haben im Wahlkampf stark auf die Themen Einwanderung und Integration gesetzt. Für die Wähler von Türkis-Blau waren sie wahlentscheidend. Bisher angegangen wurden Grenz- und Sozialpolitik. Auch auf symbol-politischer Ebene wurden Akzente gesetzt. Kein Illegaler mehr auf europäischem Boden Die Regierung arbeitet daran, illegaler Einwanderung entgegenzuwirken. Auf europäischer Ebene wird dazu der Ratsvorsitz genutzt,… Continue reading Türkis-Blau: Was hat sich in der Ausländerpolitik bislang verändert?
Politiker von FPÖ und Volkspartei sind im ORF „Dreckskerle“
Der Regisseur Paulus Manker beschimpfte konservative Politiker und Teile der Bevölkerung in der ORF – Sendung „Stöckl“ aufs Übelste. Weder wurde er zurechtgewiesen, noch wurde die aufgezeichnete Sendung um Nachhinein geschnitten. Man könnte sich darüber aufregen, aber vom Rotfunk ist offensichtlich nichts anders mehr zu erwarten. Von Martin Pfeiffer „Talkshows“ im ORF sind bekanntlich linkslastig… Continue reading Politiker von FPÖ und Volkspartei sind im ORF „Dreckskerle“