Eigentlich war das Ergebnis der Landtagswahl in Bayern keine Überraschung, denn am Abend des 14. Oktober trat das ein, was die Umfragen Wochen vorher schon vorausgesagt hatten: einen Absturz von CSU und SPD, einen Höhenflug der Grünen und ein zweistelliges Ergebnis für die Rechtspartei AfD. Letztlich kam es für die Christsozialen dann doch nicht so… Continue reading Die CSU hat das Erbe von Franz Josef Strauß verspielt
Schlagwort: Landtag
Die Causa Landbauer als Offenbarungseid des Establishments
Über Monate hinweg wurde eine mediale Kampagne gegen Udo Landbauer hochgezogen, die auch persönliche und berufliche Konsequenzen hatte. Alle Anschuldigungen stellten sich als haltlos heraus. Eine Rückkehr ist die einzig angemessene Reaktion darauf. Sonst dauert es nicht lange, bis die Redaktionen des Landes ein neues Opfer finden. Von Friedrich Langberg Unmittelbar vor der vergangenen Landtagswahl in… Continue reading Die Causa Landbauer als Offenbarungseid des Establishments
Konservativer Triumph bei Landtagswahl in Salzburg
Knapp 400.000 Wahlberechtigte waren diesen Sonntag aufgerufen, in Salzburg einen neuen Landtag zu wählen. Wieder wurden die Parteien der aktuellen Bundesregierung auch in den Ländern gestärkt. Die SPÖ hat stark verloren, die Grünen erlitten einen weiteren Totalabsturz. Von Friedrich Langberg Strahlender Sieger des Abends ist zweifelsohne der Amtsinhaber, Wilfried Haslauer. Laut aktuellem Auszählungsstand hat er… Continue reading Konservativer Triumph bei Landtagswahl in Salzburg
Islam-Ausstellung: Propaganda auf Kosten des Steuerzahlers?
Die seit März 2017 laufende „ISLAM“-Ausstellung auf der Schallaburg sorgt seit Wochen für Aufregung. Das Bild vom Islam werde verfälscht, die Kosten seien nicht zu rechtfertigen. Martin Huber (FPÖ) will nun die Hintergründe beleuchten und bringt eine Anfrage im Landtag ein. FPÖ-Politiker Martin Huber übt in einer Presseaussendung heftige Kritik an der derzeit laufenden Sommerausstellung… Continue reading Islam-Ausstellung: Propaganda auf Kosten des Steuerzahlers?
Ausländerwahlrecht: Nordrhein-Westfalen plant Gesetzesänderung
Ein gemeinsamer Antrag der SPD, der GRÜNEN und der PIRATEN sorgt in Nordrhein-Westfalen für Aufregung. Die drei Fraktionen fordern darin, dass künftig auch Nicht-EU-Ausländer das Kommunalwahlrecht erhalten sollen. Der Hauptausschuss des Landtags unter dem Vorsitz des SPD-Politikers Rainer Bovemann hat nun eine Beschlussempfehlung für das Parlament gefasst. Die Änderung würde einen Eingriff in die Verfassung… Continue reading Ausländerwahlrecht: Nordrhein-Westfalen plant Gesetzesänderung
Vollverschleierung: Steirischer Landtag fordert Verbot
Zukünftig soll die Vollverschleierung in Österreich verboten sein. Nur die Grünen stimmten im steirischen Landtag nach teilweise hitziger Debatte dagegen. Der steirische Landtag fordert von der Bundesregierung ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum und in öffentlichen Gebäuden. Dies beschlossen am Dienstag ÖVP, FPÖ, SPÖ und KPÖ. Als einzige Partei stimmten die Grünen dagegen. Bevor dieser… Continue reading Vollverschleierung: Steirischer Landtag fordert Verbot