Deutschlandweit wurde gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Die Auflagen der Behörden waren um ein Vielfaches höher als in der Vorwoche. Medien verunglimpften und beschimpften die Teilnehmer. Antifa-Schlägertrupps gingen auf die Demonstranten los. Die Exekutive feierte wahre Festnahme-Orgien. Soziale Medien wie Facebook, Twitter und YouTube gingen an diesem Wochenende wieder vor erschreckenden Bildern über, noch bevor die… Continue reading Wo bleiben die Grundrechte? Festnahme-Orgien bei Corona-Demonstrationen
Schlagwort: menschenrechte
Regierung will Ausnahmezustand bis Ende 2021 einzementieren
Die Demokratie – oder zumindest der Schatten der Demokratie, den wir bislang erleben durften – muss in diesen Tagen harte Schläge einstecken. Heimlich still und leise möchte die Regierung den Ausnahmezustand nun bis Ende 2021 einzementieren. Dazu gehören brutale Einschnitte, deren Konformität mit Verfassung und Menschenrechten mehr als fraglich sind. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer… Continue reading Regierung will Ausnahmezustand bis Ende 2021 einzementieren
Mörder und Verbrecher verdienen kein Grundrecht auf Asyl!
Ich bin es mittlerweile leid, jede Woche ein neues Opfer der exzessiven Gewalt innerhalb unserer Gesellschaft zu betrauern. Ich habe es schlichtweg satt, die immer wiederkehrenden Stehsätze des geheuchelten Bedauerns der Meinungsmacher in Zeitungen zu lesen. Gastkommentar von Gerald Grosz Mörder, Vergewaltiger und Extremisten muss man nicht integrieren! Ich kann die Krokodilstränen jener nicht mehr sehen,… Continue reading Mörder und Verbrecher verdienen kein Grundrecht auf Asyl!
Menschenrechte: Verfassungsexperte unterstützt Innenminister Kickl!
Eine ungeheuere Empörung ging durch den österreichischen Blätterwald, als Innenminister Kickl eine Anpassung der Menschenrechte fordert. Dies sei notwendig, um künftige „Einzelfälle“ durch straffällige Asylwerber zu verhindern. Jetzt bekommt er Schützenhilfe vom Wiener Verfassungsexperten Bernhard Raschauer. Von Alexander Markovics Verfassungsexperte: Wegen Menschenrechten dürfen Verbrecher bei uns frei herumlaufen! Im Interview mit der Wiener Zeitung äußerte… Continue reading Menschenrechte: Verfassungsexperte unterstützt Innenminister Kickl!
Menschenrechte: Belgien verurteilt, weil Mörder nicht therapiert!
Absurde Vorfälle um die Menschenrechtsgerichtbarkeit werden in der EU zur Normalität. Der Staat Belgien wurde zu 32.500 Euro Entschädigung verurteilt, weil er einen Mörder nicht in seiner Muttersprache therapieren ließ. Von Alexander Markovics Mörder und Vergewaltiger erhält Entschädigung Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte betrachtet die Behandlung des verurteilten Mörders und Vergewaltigers als unmenschlich, da dieser… Continue reading Menschenrechte: Belgien verurteilt, weil Mörder nicht therapiert!
Müller mault über die künstliche Empörung um Herbert Kickl
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt, dann ist es künstliche Empörung. Ich würde es ehrlich vorziehen, mich nicht jede Woche mit Sachpolitik auseinandersetzen zu müssen. Leider wird der ohnehin immer schon seltsame Polit-Zirkus immer mehr zum Irrenhaus. Und manche Dinge kann man einfach nicht so stehen lassen. Die Gutmenschen schreien, weil Kickl laut über Menschenrechte… Continue reading Müller mault über die künstliche Empörung um Herbert Kickl
Müller mault über die heuchlerische Kritik an Trumps‘ Truppenabzug
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt, dann ist es die Tatsache, dass Handlungen mittlerweile weniger zählen als die Personen die sie setzen. Im noch jungen Jahr 2019 könnte maUS n sich schon wieder vorzüglich über die verschiedensten Dinge aufregen. Am meisten schockiert (und ehrlicher Weise auch ein bisschen amüsiert) hat mich aber die Berichterstattung und… Continue reading Müller mault über die heuchlerische Kritik an Trumps‘ Truppenabzug
Sensation in Dänemark: Kein einziger Flüchtling darf mehr bleiben!
Eine Politische Sensation hat sich in der Dänemark ereignet. Regierungschef Lars Rasmussen zerschlägt den Gordischen Knoten der Asylpolitik. In Zukunft soll kein Flüchtling mehr eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis bekommen. Damit ist die Dänemark der erste Staat Europas, der den Missbrauch des Asylrechts als Mittel zur Masseneinwanderung abstellt und das Konzept der Integration abschafft. Von Alexander Markovics… Continue reading Sensation in Dänemark: Kein einziger Flüchtling darf mehr bleiben!
Müller mault über die moralische Erpressung durch Hungerstreik
Seit einigen Tagen waren wir Zeugen eines skurrilen Spektakels. Es herrschte allgemeine Empörung darüber, dass eine Gruppe Migranten im Hungerstreik auf einem Schlepperboot festsaß, die Italien nicht an Land ließ. Der Lichtblick in diesem Trauerspiel ist immer noch Matteo Salvini, der italienische Innenminister. Er versucht wieder einen Rechtsstaat aus seinem Land zu machen und Europas… Continue reading Müller mault über die moralische Erpressung durch Hungerstreik
Russland: Lebenslange Haftstrafen für Terror-Propagandisten
.jpg){kind=link}
Die Duma hat einem entsprechenden Gesetzesentwurf zugestimmt. Ab sofort ist es möglich, dass Personen, die für Terrorismus werben oder diesen (finanziell) unterstützen, zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt werden. Vor dem Gesetzesentwurf betrug die Höchststrafe nur 10 Jahre. Wladimir Putins Partei „Einiges Russland“ hat Anfang des Jahres den neuen Gesetzesentwurf ausgearbeitet und in der dritten Lesung verabschiedet,… Continue reading Russland: Lebenslange Haftstrafen für Terror-Propagandisten