Beide Regierungsparteien haben im Wahlkampf stark auf die Themen Einwanderung und Integration gesetzt. Für die Wähler von Türkis-Blau waren sie wahlentscheidend. Bisher angegangen wurden Grenz- und Sozialpolitik. Auch auf symbol-politischer Ebene wurden Akzente gesetzt. Kein Illegaler mehr auf europäischem Boden Die Regierung arbeitet daran, illegaler Einwanderung entgegenzuwirken. Auf europäischer Ebene wird dazu der Ratsvorsitz genutzt,… Continue reading Türkis-Blau: Was hat sich in der Ausländerpolitik bislang verändert?
Schlagwort: Österreich
Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht
Bild: Justizminister Josef Moser: Von SPÖ Presse und Kommunikation - SPÖ-KlubenqueteUploaded by AleXXw, CC BY-SA 2.0, Link Bild IB-Stand: IBÖ; Bild Gerald G. Grosz: Gerald G. Grosz
Vierzehn islamistische Gefährder, von der Exekutive als Terrorverdächtigte eingestuft, wurden von Österreichs Justiz die letzten Monate unbemerkt aus der U-Haft entlassen. Die durch den Justizminister weisungsgebundene Staatsanwaltschaft war binnen 17 Monaten nicht Willens oder in der Lage, eine ordentliche Anklage zu formulieren. Von Gerald Grosz Vierzehn als potentielle Terroristen eingestufte Personen wurden nun wieder auf… Continue reading Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht
CETA – Van der Bellen setzt Wahlversprechen Norbert Hofers um
Wenn sich in Österreich politische Umbrüche ereignen, dann meist von unerwarteter Seite. Alexander Van der Bellen wird das CETA-Abkommen vorerst nicht unterzeichnen. Grund dafür ist das Klagerecht internationaler Konzerne gegen Staaten, welches im Freihandelsabkommen mit Kanada garantiert wird. Von Alexander Markovics Ein Grüner setzt um, was die FPÖ versprochen hat Van der Bellen wird bei… Continue reading CETA – Van der Bellen setzt Wahlversprechen Norbert Hofers um
Der deutsche „Asylkompromiss“ ist reine Symbolpolitik
Nicht alle in Deutschland jubeln dem sogenannten „Asylkompromiss“ zwischen CSU und CDU zu. Im Vorwahlkampf zur bayrischen Landtagswahl hat die CSU einen Streit mit der CDU vom Zaun gebrochen, um sich als zuwanderungs-kritisch zu positionieren. Nach „zähen Verhandlungen“ einigte man sich nun auf einen „Kompromiss“. Reine Symbolpolitik, wie jetzt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert.… Continue reading Der deutsche „Asylkompromiss“ ist reine Symbolpolitik
Vladimir Putin gegen Armin Wolf – Das Interview
Gestern hat der ORF einen selbst geschaffenen Skandal gesendet: Armin Wolf interviewte 54 Minuten lang Wladimir Putin. Dabei konnte man sich viele untergriffige Fragen Wolfs anhören – und die genialen Konter Putins. Es ging um Österreich, Russland, Trump, Nordkorea, die Ukraine und Giftgaseinsätze in Syrien. Aber auch um die westliche Doppelmoral. Und darum, wie man… Continue reading Vladimir Putin gegen Armin Wolf – Das Interview
Facebook führt Löschwelle gegen patriotische Seiten durch
Gestern wurden auf Facebook und dem angehörigen Bilderdienst Instagram die Konten der Identitären Bewegung Deutschlands und Österreichs gelöscht. Neben Seiten von diversen Landesgruppen in wurden auch Private Konten gelöscht. Zudem wurde der private Instagram Account vom Co – Leiter der IBÖ, Martin Sellner, gelöscht. Unterdessen rufen Patrioten auf Facebook dazu auf, sich auf die russische… Continue reading Facebook führt Löschwelle gegen patriotische Seiten durch
Das hohe Bevölkerungswachstum liegt zu 90% an Migration
Österreich zählt um 50.000 Menschen mehr als noch im Vorjahr. 90% dieses Zuwachses sind Migrationsbewegungen geschuldet. Je höher der Ausländeranteil eines Bundeslandes ist, desto stärker ist dort das Bevölkerungswachstum. Am stärksten wuchs Wien (30% Ausländeranteil). Dort leben inzwischen fast 1,9 Millionen Menschen. Kärnten (10% Ausländeranteil) ist sogar leicht geschrumpft. Von Friedrich Langberg Wachstum ist nicht immer… Continue reading Das hohe Bevölkerungswachstum liegt zu 90% an Migration
Stadt Linz weiterhin gegen Russland-Sanktionen
Am vierten Jalta-Wirtschaftsforum auf der russischen Halbinsel Krim, bekräftigte der Linzer Vizebürgermeister Detlef Wimmer (FPÖ), dass der zweitgrößte Wirtschaftsraum Österreichs weiterhin die Sanktionen gegen Russland ablehne. Etablierte Medien versuchen nun, daraus einen Skandal zu fabrizieren. Dabei sprach sich der Linzer Gemeinderat mit den Stimmen von FPÖ und SPÖ bereits am 1. Dezember 2016 in einer… Continue reading Stadt Linz weiterhin gegen Russland-Sanktionen
Wer jetzt Verständnis zeigt, legitimiert den nächsten (Welt-)krieg!
Die letzten Wochen schossen die Mainstream-Medien aus vollen Rohren gegen Russland und Syrien. Dass ihre Vorwürfe weder logischen noch empirischen Überprüfungen standhalten, stört sie dabei nicht. Ihr Ziel ist es Kriege moralisch zu legitimieren. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Erste Erfolge dieses Propaganda-Feldzugs sind die Verlängerung von Sanktionen und die Ausweisung von russischen Diplomaten… Continue reading Wer jetzt Verständnis zeigt, legitimiert den nächsten (Welt-)krieg!
FPÖ, sag‘ wie hast du es mit dem Islam?
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Immer wieder werden Politiker der FPÖ mit der Frage konfrontiert, ob der Islam zu Österreich gehöre. Die Antworten darauf fallen teilweise etwas unterschiedlich aus. Manche Mainstream-Medien schreiben sogar von Widersprüchlichkeiten innerhalb der Partei. von Michael Scharfmüller Vor der Wahl gab HC Strache ganz klar zu verstehen, dass der Islam nicht zu Österreich gehöre. Auch der… Continue reading FPÖ, sag‘ wie hast du es mit dem Islam?