Nach Polen und Ungarn dürfte nun auch Österreich zum Handkuss kommen. Die EU plant nun auch gegen die Alpenrepublik die Zündung ihrer „Atombombe“. Der Grund für die Drohung mit dem Verfahren ist banal. Österreich will in Zukunft die Leistungen an das Land anpassen, in dem das Kind des beschäftigten lebt. Von Alexander Markovics Der Grund… Continue reading Familienbeihilfe: EU droht Österreich mit Vertragsverletzungsverfahren!
Schlagwort: Österreich
Algerien verbietet die Burka, England verkauft sie an Neunjährige
In Algerien ist Frauen das Tragen von Burka oder Niqab während der Arbeit fortan verboten. Hintergrund dieser Maßnahme sind auch sicherheitspolitische Erwägungen. Bereits diesen Sommer berichtete Info-DIREKT über einen Wandel, der sich in der islamischen Welt und Europa parallel zu vollziehen scheint. Damals war der Libanon in die Schlagzeilen geraten. Junge Frauen wurden in knappen… Continue reading Algerien verbietet die Burka, England verkauft sie an Neunjährige
Wie christlich ist die ÖVP?
Direkt aus Brüssel kam Lukas Mandl (Abgeordneter im EU-Parlament, ÖVP) in den „Lions Club Wien St. Stephan“, um Ende Juni mit katholischen Publizisten zu diskutieren. Thema: „Wie katholisch ist die ÖVP?“ Das Fazit der Veranstaltung ärgerte ihn sichtlich. Streitbare „Katholen“ geißelten die Sozialpolitik seiner Partei, diese sorge nicht für soziale Gerechtigkeit, und was sei heute… Continue reading Wie christlich ist die ÖVP?
Dreist: Migranten beschweren sich über „Unfreundlichkeit“ der Österreicher!
Am Samstag erschien ein besonders perfides Stück der Masseneinwanderungs- und Integrationspropaganda in der Tageszeitung „heute“. Eine Studie von „Expat Insider“ zeigt, dass Österreich im Ländervergleich bei der Gastfreundschaft auf Platz 65 liegt – von 68. Nach uns kommen Schweden, Saudi-Arabien und Kuwait. Weiters klagen Einwanderer darüber, dass sie Schwierigkeiten haben, Freunde zu finden und die… Continue reading Dreist: Migranten beschweren sich über „Unfreundlichkeit“ der Österreicher!
Alexander Van der Bellen agiert als die Angela Merkel Österreichs
Wieder hat es Van der Bellen mit einem Vorstoß in die Schlagzeilen geschafft, der seinen grünen Hintergrund offensichtlich macht. Diesmal mit dem Ansinnen, man möge doch abgelehnte Asylwerber nicht abschieben, wenn sich diese in einer Lehre befinden. Das ist keine Unüberlegtheit, die ihm herausgerutscht ist. Van der Bellen ist ein Gegner nationaler Identität und Souveränität.… Continue reading Alexander Van der Bellen agiert als die Angela Merkel Österreichs
Der endgültige Abschied vom Dublin-III-Abkommen
Eigentlich beinhaltet das sogenannte Dublin-III-Abkommen klare Regelungen für den Umgang mit Asylheischenden in der EU. Dennoch wird es in deutschen Landen nicht umgesetzt. Von Martin Pfeiffer Was ist so schwer daran, dem EU-Staat die Zuständigkeit für Asylverfahren zuzuweisen, den der Asylbegehrer als ersten betreten hat? Natürlich tragen in diesem Fall Länder wie Griechenland, Italien und… Continue reading Der endgültige Abschied vom Dublin-III-Abkommen
Türkis-Blau: Was hat sich in der Ausländerpolitik bislang verändert?
Beide Regierungsparteien haben im Wahlkampf stark auf die Themen Einwanderung und Integration gesetzt. Für die Wähler von Türkis-Blau waren sie wahlentscheidend. Bisher angegangen wurden Grenz- und Sozialpolitik. Auch auf symbol-politischer Ebene wurden Akzente gesetzt. Kein Illegaler mehr auf europäischem Boden Die Regierung arbeitet daran, illegaler Einwanderung entgegenzuwirken. Auf europäischer Ebene wird dazu der Ratsvorsitz genutzt,… Continue reading Türkis-Blau: Was hat sich in der Ausländerpolitik bislang verändert?
Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht
Bild: Justizminister Josef Moser: Von SPÖ Presse und Kommunikation - SPÖ-KlubenqueteUploaded by AleXXw, CC BY-SA 2.0, Link Bild IB-Stand: IBÖ; Bild Gerald G. Grosz: Gerald G. Grosz
Vierzehn islamistische Gefährder, von der Exekutive als Terrorverdächtigte eingestuft, wurden von Österreichs Justiz die letzten Monate unbemerkt aus der U-Haft entlassen. Die durch den Justizminister weisungsgebundene Staatsanwaltschaft war binnen 17 Monaten nicht Willens oder in der Lage, eine ordentliche Anklage zu formulieren. Von Gerald Grosz Vierzehn als potentielle Terroristen eingestufte Personen wurden nun wieder auf… Continue reading Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht
CETA – Van der Bellen setzt Wahlversprechen Norbert Hofers um
Wenn sich in Österreich politische Umbrüche ereignen, dann meist von unerwarteter Seite. Alexander Van der Bellen wird das CETA-Abkommen vorerst nicht unterzeichnen. Grund dafür ist das Klagerecht internationaler Konzerne gegen Staaten, welches im Freihandelsabkommen mit Kanada garantiert wird. Von Alexander Markovics Ein Grüner setzt um, was die FPÖ versprochen hat Van der Bellen wird bei… Continue reading CETA – Van der Bellen setzt Wahlversprechen Norbert Hofers um
Der deutsche „Asylkompromiss“ ist reine Symbolpolitik
Nicht alle in Deutschland jubeln dem sogenannten „Asylkompromiss“ zwischen CSU und CDU zu. Im Vorwahlkampf zur bayrischen Landtagswahl hat die CSU einen Streit mit der CDU vom Zaun gebrochen, um sich als zuwanderungs-kritisch zu positionieren. Nach „zähen Verhandlungen“ einigte man sich nun auf einen „Kompromiss“. Reine Symbolpolitik, wie jetzt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert.… Continue reading Der deutsche „Asylkompromiss“ ist reine Symbolpolitik