Immer mehr Menschen fühlen sich fremd in der eigenen Heimat. Einerseits liegt das an der Massenzuwanderung der letzten Jahrzehnte. Andererseits ist das aber auch dem Umstand geschuldet, dass Einheimische teilweise als Menschen zweiter Klasse behandelt werden. Deshalb trägt das neueste Info-DIREKT-Printmagazin den Titel „Es wird Zeit für Gerechtigkeit!“ (Am Ende des Artikels können Sie das… Continue reading Es wird Zeit für Gerechtigkeit!
Schlagwort: övp
ÖVP-Frauenministerin streicht feministischen Vereinen das Geld
Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß entzieht feministischen Zeitschriften, die kaum gelesen werden, die finanziellen Mittel. Diese werden fortan für wichtigere Projekte verwendet, etwa gegen Gewalt an Frauen. Von Martin Pfeiffer Wenn es um Förderungen für Frauenprojekte, insbesondere feministische Organisationen ging, beteiligte sich bislang Vater Staat großzügig daran. Dies lag vor allem daran, dass das Frauenministerium meist in… Continue reading ÖVP-Frauenministerin streicht feministischen Vereinen das Geld
Türkis-Blau: Was hat sich in der Ausländerpolitik bislang verändert?
Beide Regierungsparteien haben im Wahlkampf stark auf die Themen Einwanderung und Integration gesetzt. Für die Wähler von Türkis-Blau waren sie wahlentscheidend. Bisher angegangen wurden Grenz- und Sozialpolitik. Auch auf symbol-politischer Ebene wurden Akzente gesetzt. Kein Illegaler mehr auf europäischem Boden Die Regierung arbeitet daran, illegaler Einwanderung entgegenzuwirken. Auf europäischer Ebene wird dazu der Ratsvorsitz genutzt,… Continue reading Türkis-Blau: Was hat sich in der Ausländerpolitik bislang verändert?
Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht
Bild: Justizminister Josef Moser: Von SPÖ Presse und Kommunikation - SPÖ-KlubenqueteUploaded by AleXXw, CC BY-SA 2.0, Link Bild IB-Stand: IBÖ; Bild Gerald G. Grosz: Gerald G. Grosz
Vierzehn islamistische Gefährder, von der Exekutive als Terrorverdächtigte eingestuft, wurden von Österreichs Justiz die letzten Monate unbemerkt aus der U-Haft entlassen. Die durch den Justizminister weisungsgebundene Staatsanwaltschaft war binnen 17 Monaten nicht Willens oder in der Lage, eine ordentliche Anklage zu formulieren. Von Gerald Grosz Vierzehn als potentielle Terroristen eingestufte Personen wurden nun wieder auf… Continue reading Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht
CETA zeigt: Parteisoldaten nehmen, was man ihnen vorsetzt!
Gestern wurde das Freihandelsabkommen CETA im Parlament ratifiziert. Was das für die Zukunft Österreichs bedeutet, wird sich erst zeigen. Eines hat jedoch bereits die Diskussion um CETA gezeigt: Die Wendigkeit von Spitzenpolitikern und die Folgsamkeit ihrer Parteisoldaten. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Frei nach dem Motto: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern!“ haben manche… Continue reading CETA zeigt: Parteisoldaten nehmen, was man ihnen vorsetzt!
EU-Recht: Türken dürfen zur Integration nicht gezwungen werden
Schwarz-Blau will in Zukunft die volle Mindestsicherung nur noch an Ausländer auszahlen, die Deutsch lernen und sich zur Integration verpflichten. Verweigerern sollen Leistungen gekürzt werden. Anscheinend dürfte aber eine besonders problematische Gruppe nicht betroffen sein: Die Türken. Ein Abkommen aus dem Jahr 1970 macht dem Regierungsplan einen Strich durch die Rechnung: Von Alexander Markovics EU… Continue reading EU-Recht: Türken dürfen zur Integration nicht gezwungen werden
Konservativer Triumph bei Landtagswahl in Salzburg
Knapp 400.000 Wahlberechtigte waren diesen Sonntag aufgerufen, in Salzburg einen neuen Landtag zu wählen. Wieder wurden die Parteien der aktuellen Bundesregierung auch in den Ländern gestärkt. Die SPÖ hat stark verloren, die Grünen erlitten einen weiteren Totalabsturz. Von Friedrich Langberg Strahlender Sieger des Abends ist zweifelsohne der Amtsinhaber, Wilfried Haslauer. Laut aktuellem Auszählungsstand hat er… Continue reading Konservativer Triumph bei Landtagswahl in Salzburg
Anwaltskammer: „Halten Sicherheitspaket für grundrechtswidrig“
Heute wurde nach einer kontroversen Debatte im Parlament das sogenannte Sicherheitspaket beschlossen. Gegenüber Info-Direkt äußerte sich die Rechtsanwaltskammer in einer Stellungnahme kritisch: Aus ihrer Sicht sind die beschlossenen Maßnahmen grundrechtlich problematisch. Von Friedrich Langberg Zentrale Kritikpunkte Besonders ausführlich legt die Anwaltskammer ihre Bedenken bezüglich des sogenannten „Bundestrojaners“ dar. Dieser ermöglicht es staatlichen Behörden, verschlüsselte… Continue reading Anwaltskammer: „Halten Sicherheitspaket für grundrechtswidrig“
Licht und Schatten eines Wende-Budgets
Vergangenen Mittwoch präsentierte Finanzminister Hartwig Löger im Nationalrat das Budget für die nächsten zwei Jahre. Dieses setzte Akzente, die sich klar von Budgets der Vergangenheit unterscheiden: Ein Gastbeitrag von Friedrich Langberg 2019 soll erstmals seit 1954 (!) wieder ein Überschuss im Haushalt verzeichnet werden – konkret 514 Millionen. Bis 2022 soll der Schuldenstad nicht mehr… Continue reading Licht und Schatten eines Wende-Budgets
Die mediale Hetzjagd auf Burschenschafter ist eröffnet
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Wer dieser Tage eine Mainstream-Zeitung aufschlägt, wird mit der einseitigen Sicht der Gutmenschen auf waffenstudentische Bünde förmlich erschlagen. Bekanntlich nahm dies seinen Ausgang, als eine Medienkampagne just in der Woche vor der niederösterreichischen Landtagswahl den dortigen FP-Spitzenkandidaten Udo Landbauer in Verruf brachte. Wie nun ein Fall aus Innsbruck zeigt: Die Hatz auf akademische Verbindungen treibt… Continue reading Die mediale Hetzjagd auf Burschenschafter ist eröffnet