Innenminister liest Info-DIREKT? Gut so!

Bildkomposition: Info-DIREKT; Bild von Wolfgang Sobotka: By Michael Kranewitter (Own work) [CC BY-SA 3.0 at], via Wikimedia Commons

Das Innenministerium liest auf der Seite info-direkt.eu mit. Neuerdings kommentiert auch der Innenminister persönlich auf unserer Facebook-Seite und richtet sich direkt an die „Info-DIREKT Community“. Info-DIREKT sagte Terror voraus Bereits im Herbst 2015, als die Flüchtlingswelle quer durch Europa rollte, berichtete Info-DIREKT als eines der ersten Medien über die Bestrebungen, Islam-Terroristen nach Europa zu schleusen.… Continue reading Innenminister liest Info-DIREKT? Gut so!

Terrorgefahr: Mitterlehner will neue Vorratsdatenspeicherung

Mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum?

Angesichts des offenbar vereitelten Terroranschlags in Wien werden Forderungen nach verstärkter Überwachung und erweiterten Polizeibefugnissen laut. Vizekanzler Reinhold Mittlerlehner (ÖVP) möchte die Terrorbekämpfung umgehend verstärken. „Das wäre gerade jetzt ein wichtiges Signal an die Bevölkerung. Wir brauchen eine wehrhafte Demokratie, die ihren Bürgern auf allen Ebenen Sicherheit gibt und keine Gegengesellschaft duldet“, meinte Mitterlehner am… Continue reading Terrorgefahr: Mitterlehner will neue Vorratsdatenspeicherung

Plagiatsprüfung der Diplomarbeit von Christian Kern

Bild: flickr.com; Franz Josef Morgenbesser: Christian-Kern-6832, CC BY-SA 2.0

Die Diplomarbeit des Bundeskanzlers Christian Kern wurde einer Plagiatsprüfung unterzogen. Die SPÖ wittert eine „Schmutzkübelkampagne“ und verdächtigt ihren Koalitionspartner. Der Plagiatsexperte Stefan Weber, welcher als Spezialist im deutschsprachigen Raum gilt, wurde von Unbekannten mit der Überprüfung beauftragt. Er konnte keinen wissenschaftlichen Mangel feststellen. Der Bundesgeschäftsführer der SPÖ, Georg Niedermühlbichler, zeigte sich in einer ersten Aussendung… Continue reading Plagiatsprüfung der Diplomarbeit von Christian Kern

Mikl-Leitner folgt Pröll als Landeshauptmann

By Österreichische Außenministerium [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Johanna Mikl-Leitner wird voraussichtlich als erste Frau Landeshauptmann von Niederösterreich werden. Der ÖVP-Landesvorstand hat die ehemalige Innenministerin zur Nachfolgerin von Erwin Pröll nominiert. Dieser wiederum sprach bei der Pressekonferenz von einem „zweifelsohne historischen Tag“. Die Überraschung war groß, als LH Erwin Pröll am Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz seinen Rücktritt erklärte. Beim Landesparteitag im März werde… Continue reading Mikl-Leitner folgt Pröll als Landeshauptmann

Niederösterreichs ÖVP-Landeshauptmann tritt zurück!

By Pavol Frešo (flickr.com) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

In den letzten Tagen geriet der Landeshauptmann von Niederösterreich, Erwin Pröll, aufgrund einer Förderung in Millionenhöhe für seine eigene Stiftung in die Schlagzeilen. Der Rechnungshof kündigte gestern eine Prüfung der Förderungstätigkeiten an. Nun hat Erwin Pröll seinen Rücktritt bekannt gegeben. Erwin Pröll, von vielen Niederösterreichern aufgrund seiner langjährigen Amtszeit scherzhaft als „Landesfürst“ betitelt, hat diesen Schritt am… Continue reading Niederösterreichs ÖVP-Landeshauptmann tritt zurück!

Franz Fischler: “Europa steht vor dem Abgrund“

von Herbert Ortner (Eigenes Werk) [GFDL, CC BY-SA 3.0 oder CC BY-SA 3.0 at], via Wikimedia Commons

Der frühere EU-Kommisar Franz Fischler schloss sich im Bundespräsidentschafts-Wahlkampf der Anti-Öxit-Kampagne von Hans-Peter Haselsteiner an. Nur ein Monat später sagt er: „Europa steht vor dem Abgrund.“ Franz Fischler ist Präsident des Europäischen Forums Alpbach und ÖVP-Politiker. In seiner langen Karriere in der ÖVP war er Abgeordneter zum Nationalrat, Landwirtschaftsminister und erstes österreichisches Mitglied der EU-Kommission. Im Wahlduell zwischen Norbert Hofer und… Continue reading Franz Fischler: “Europa steht vor dem Abgrund“

„Dirty Campaigning“-Vorwurf sorgt für Konflikt in der Koalition

Bild: flickr.com; Franz Josef Morgenbesser: Christian-Kern-6832, CC BY-SA 2.0

Der Wahlkampf wirft seinen Schatten voraus: der SPÖ wird vorgeworfen, im Privatleben und der Vergangenheit der ÖVP-Hoffnung Sebastian Kurz zu schnüffeln. Beobachter sehen Vorbereitungen für Dirty Campaigning im nächsten Nationalrats-Wahlkampf. Die Vorwürfe, die zuerst in einem Bericht von „Die Presse“ auftauchten, sorgen für einen heftigen Konflikt in der Koalition. Demnach soll die SPÖ im Privatleben… Continue reading „Dirty Campaigning“-Vorwurf sorgt für Konflikt in der Koalition

Kurz (ÖVP) für Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst

By Bundesministerium für Europa, Integration und Äusseres [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Sebastian Kurz kann sich besonders im Schulbereich ein Kopftuchverbot vorstellen. Österreich sei  zwar „ein religionsfreundlicher, aber auch ein säkularer Staat“. Die Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen kritisiert den Vorschlag des Ministers und will „endlich Tacheles“ reden. Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) will den Vorschlag seines Regierungsberaters Heinz Faßmann für ein Kopftuchverbot im öffentlichen Raum diskutieren. Das sei eine Debatte,… Continue reading Kurz (ÖVP) für Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst

„Freunderlwirtschaft“: ÖVP-Vorzeigeprojekt verursacht Millionen-Flop

Das Schubhaftzentrum Vordernberg ist ein Steuerdebakel.

Das Schubhaftzentrum Vordernberg war das „Vorzeigeprojekt“ der ehemaligen ÖVP-Innenministerin Fekter. Jetzt ist es zum Flop geworden und wird vom Rechnungshof zerpflückt. Mit täglichen Kosten von rund € 3.800 pro Häftling steht das Zentrum vor dem Aus. Laut Rechnungshof arbeite das Schubhaftzentrum unwirtschaftlich, verursache viel zu hohe Kosten und sei völlig unterbelegt. Für den Betrieb ging das von… Continue reading „Freunderlwirtschaft“: ÖVP-Vorzeigeprojekt verursacht Millionen-Flop

Sobotka fordert weitere Massenzuwanderung

By Redboston (Own work) [CC BY-SA 3.0 or GFDL 1.3], via Wikimedia Commons

Österreich könne sich sonst das Sozialsystem für seine Bürger nicht mehr leisten – so lautet die Begründung von ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka für weitere Massenzuwanderung nach Österreich. Und das gegen den Willen der Österreicher. Heute wurde der neue Migrationsbericht veröffentlicht. Dieser beschreibt die Ausgangslage so: „Nach derzeitigen Prognosen wird Österreichs Bevölkerung bis zum Jahr 2030 von derzeit rund… Continue reading Sobotka fordert weitere Massenzuwanderung