Info-DIREKT Tagesrückblick für den 10. Mai 2021: „Öffnungen“ ab 19. Mai: Leben nurmehr mit „3G’s“ Getestet, geimpft oder genesen – wer eines dieser „3G’s“ vorweisen kann, darf die ab 19. Mai eingeschränkt geöffneten Gastronomie-, Sport- und Freizeitbetriebe besuchen. Was medial heute als bevorstehende „weitgehende Öffnung“ verkauft und von Werner Kogler als „Neuer Frühling“ betitelt wird,… Continue reading Nur mit 3G’s: „Öffnungen“ ab 19. Mai / EU feilt an Bargeldabschaffung / Urteil aus Weimar: Lockdown im März 2020 nicht vertretbar
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Skandal: Hausdurchsuchung bei kritischem Richter aus Weimar / Spitäler nicht überlastet / Nina Proll bleibt widerständig
Info-DIREKT Tagesrückblick für den 27. April: Deutscher Rechtsstaat am Ende: Hausdurchsuchung bei kritischem Weimarer Richter Der Weimarer Richter, der das wegweisende Urteil zur Aufhebung der Maskenpflicht für Schulkinder gefällt hatte, wird aktuell Opfer massiver staatlicher Repression: Gegen ihn wird wegen angeblicher „Rechtsbeugung“ ermittelt. Sein Büro, seine privaten Räumlichkeiten und sein Auto wurden gestern durchsucht, sein… Continue reading Skandal: Hausdurchsuchung bei kritischem Richter aus Weimar / Spitäler nicht überlastet / Nina Proll bleibt widerständig
Regierung und Medien ignorieren Wiener Corona-Urteil
Die Regierung Kurz macht, was sie sehr gerne macht, wenn sie bei Fehlverhalten erwischt oder gar einzelne Regierungsmitglieder einer Straftat beschuldigt werden: Man schweigt, man sitzt es aus. Doch es ist längst nicht nur die Regierung. Obwohl ein ordentliches Gericht festgestellt hat, dass es keinerlei haltbare Grundlage gibt, Menschen auf Basis eines ungeeigneten und fehleranfälligen… Continue reading Regierung und Medien ignorieren Wiener Corona-Urteil
Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen
In einem demokratischen Rechtsstaat sollten in der Verfassung und in entsprechenden Gesetzen eindeutig die Kompetenzen staatlicher Organe geregelt sein, um Willkür oder zumindest Rechtsunsicherheit zu vermeiden. So kann man etwa den Aufgabenbereich des Bundeskanzlers oder der Bundesminister klar in der Bundesverfassung nachlesen. Beim Bundespräsidenten jedoch sieht das ganz anders aus. Von Martin Pfeiffer Im Amt… Continue reading Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen
Islamische Paralleljustiz etabliert sich mitten in Europa
Importierte Paralleljustiz aus dem islamischen Raum gehört in vielen deutschen Großstädten längst zum Alltag. Von den Folgen liest man – zumeist ohne Nennung der Hintergründe – in Polizeimeldungen. von Robert Huber Der Fall erschütterte Deutschland: Ein strenggläubiger, 38-jähriger Muslim soll Ende November 2016 mutmaßlich seine Frau im niedersächsischen Hameln mit zwei Messerstichen schwer verletzt und… Continue reading Islamische Paralleljustiz etabliert sich mitten in Europa
USA: Trumps neues Einreiseverbot vorerst gestoppt
Wie die „New York Times“ berichtet, wurde nun auch das neue und modifizierte Einreiseverbot von Donald Trump kurz vor dem Inkrafttreten durch zwei Bundesrichter gestoppt. Viel Aufregung gab es um das am 27. Jänner unterzeichnete Dekret des US-Präsidenten Donald Trump, das die Einreise für Menschen aus sieben muslimischen Ländern vorübergehend stoppen sollte. Breite öffentliche Proteste… Continue reading USA: Trumps neues Einreiseverbot vorerst gestoppt