Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erklärte heute das vom Bundesinnenministerium im Juni 2024 verhängte Verbot des COMPACT-Magazins für rechtswidrig. Uneingeschränkt positiv ist dieses Urteil jedoch nicht – es birgt zahlreiche Gefahren in sich. Ein Beitrag von Christoph Grubbinder Laut Gericht sei das Vereinsgesetz, das gegen COMPACT eingesetzt wurde, grundsätzlich auch auf Medienunternehmen anwendbar, selbst wenn diese… Continue reading Trotz COMPACT-Sieg: Gerichtsurteil ist „brandgefährlich“
Schlagwort: Sieg
Sind das die Parolen eines der Attentäter von Wien?
+++ Nachtrag, 3. November, 11:35 Uhr: Mittlerweile ist die Identität des von der Polizei getöteten Attentäters geklärt. Mehr dazu hier +++ Während der Staatsfunk noch rätselt und Welten zwischen dem Informationsstand der Online-Redaktion und des Livestreams aufklaffen, berichten ausländische Medien bereits über einen der mutmaßlichen Verdächtigen. Der Mann war durch einen Tweet an die Polizei… Continue reading Sind das die Parolen eines der Attentäter von Wien?