Die Wiener SPÖ leidet noch immer an den heftigen Flügelkämpfen. Nun wurde eine erste personelle Konsequenz gezogen: Sonja Wehsely verlässt die Politik und wechselt in die „Privatwirtschaft“. Die Opposition feiert den Abgang und kritisiert den Wechsel zu Siemens als „ethisch fragwürdig“. Die Wiener Gesundheits- und Sozialstadträtin Sonja Wehsely verlässt die österreichische Politik und wechselt zu Siemens Healthcare nach Deutschland. Unter dem… Continue reading Wiens SPÖ-Stadträtin Wehsely geht zu Siemens
Schlagwort: SPÖ
„Dirty Campaigning“-Vorwurf sorgt für Konflikt in der Koalition
Der Wahlkampf wirft seinen Schatten voraus: der SPÖ wird vorgeworfen, im Privatleben und der Vergangenheit der ÖVP-Hoffnung Sebastian Kurz zu schnüffeln. Beobachter sehen Vorbereitungen für Dirty Campaigning im nächsten Nationalrats-Wahlkampf. Die Vorwürfe, die zuerst in einem Bericht von „Die Presse“ auftauchten, sorgen für einen heftigen Konflikt in der Koalition. Demnach soll die SPÖ im Privatleben… Continue reading „Dirty Campaigning“-Vorwurf sorgt für Konflikt in der Koalition
Grünen-Chefin Glawischnig tappte in Gender-Falle
Nach dem Sieg des Grünen Alexander van der Bellen bei der Bundespräsidentschaftswahl erklärte die Grünen-Chefin Eva Glawischnig in der ORF-Pressestunde die Pläne der Partei. Interessant ist dabei nicht nur, dass Glawischnig höchstpersönlich in die Gender-Falle tappte. Die Grünen-Chefin war wie immer bemüht, korrekt zu gendern. Doch dann tappte sie selbst in die Gender-Falle: Mit der Aussage „Im Moment… Continue reading Grünen-Chefin Glawischnig tappte in Gender-Falle
SPÖ-Regierungsbeteiligung kostet uns 400 Milliarden
Obwohl die Österreicher immer häufiger zur Kassa gebeten werden, steigen die Schulden der Republik immer höher und höher. Die offiziellen Zahlen lassen vermuten, was uns die SPÖ-Regierungsbeteiligung kostet. Doch das Volk wird an der Nase herumgeführt. Kommentar von Florian Machl Wie die öffentlichen Zahlen der Statistik Austria zeigen, hat Österreich seit der SPÖ-dominierten Regierung vom Jänner 2007 bis zum Ende des… Continue reading SPÖ-Regierungsbeteiligung kostet uns 400 Milliarden
Nachwehen des Kongresses Verteidiger Europas
Gestern (17.11.2016) brachten im oberösterreichischen Landtag SPÖ und Grüne einen Antrag ein, der zukünftig „rechte“ Veranstaltungen in Räumlichkeiten des Landes verhindern sollte. Der rot-grüne Antrag ist kurzsichtig, die Berichterstattung darüber gewohnt einseitig. Die Anmoderation zum ORF-Beitrag über die Landtagssitzung beginnt mit dem Satz „Der Landtag hat sich heute mit den Nachwehen des umstrittenen Kongresses Verteidiger… Continue reading Nachwehen des Kongresses Verteidiger Europas
SPÖ: Kampf gegen Rechts als einziger Ausweg
Die einst so stolze Sozialdemokratie steht vor dem Scherbenhaufen der eigenen Geschichte. Der Spagat zwischen Arbeiterpartei und industriellenfreundlicher Politik ist ebenso misslungen wie der Spagat zwischen EU-Hörigkeit und Patriotismus. von Michael Scharfmüller Die klassische Arbeiterschaft hat sich in den letzten Jahrzehnten stark verändert, die SPÖ hat darauf keine passenden Antworten gefunden. Sie hat zwar in… Continue reading SPÖ: Kampf gegen Rechts als einziger Ausweg
Wahlen in Österreich erfüllen alle Balkan-Klischees
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Die Vorwürfe des Wahlbetruges nach der Bundespräsidentenwahl sind keine Einzelfälle, immer wieder kommt es bei Wahlen in Österreich zu Ereignissen, die man eigentlich nur in korrupten Entwicklungsländern vermuten würde. Eine besondere Rolle spielen dabei seit Jahren die Wahlkarten. Erster Fall 2010 gibt der Landtagsabgeordnete und Bürgermeister von Unterrabnitz-Schwedgraben (Burgenland) Wilhelm Heissenberger (ÖVP) laut Medien zu,… Continue reading Wahlen in Österreich erfüllen alle Balkan-Klischees