Gestern (17.11.2016) brachten im oberösterreichischen Landtag SPÖ und Grüne einen Antrag ein, der zukünftig „rechte“ Veranstaltungen in Räumlichkeiten des Landes verhindern sollte. Der rot-grüne Antrag ist kurzsichtig, die Berichterstattung darüber gewohnt einseitig. Die Anmoderation zum ORF-Beitrag über die Landtagssitzung beginnt mit dem Satz „Der Landtag hat sich heute mit den Nachwehen des umstrittenen Kongresses Verteidiger… Continue reading Nachwehen des Kongresses Verteidiger Europas
Schlagwort: SPÖ
SPÖ: Kampf gegen Rechts als einziger Ausweg
Die einst so stolze Sozialdemokratie steht vor dem Scherbenhaufen der eigenen Geschichte. Der Spagat zwischen Arbeiterpartei und industriellenfreundlicher Politik ist ebenso misslungen wie der Spagat zwischen EU-Hörigkeit und Patriotismus. von Michael Scharfmüller Die klassische Arbeiterschaft hat sich in den letzten Jahrzehnten stark verändert, die SPÖ hat darauf keine passenden Antworten gefunden. Sie hat zwar in… Continue reading SPÖ: Kampf gegen Rechts als einziger Ausweg
Wahlen in Österreich erfüllen alle Balkan-Klischees
Die Vorwürfe des Wahlbetruges nach der Bundespräsidentenwahl sind keine Einzelfälle, immer wieder kommt es bei Wahlen in Österreich zu Ereignissen, die man eigentlich nur in korrupten Entwicklungsländern vermuten würde. Eine besondere Rolle spielen dabei seit Jahren die Wahlkarten. Erster Fall 2010 gibt der Landtagsabgeordnete und Bürgermeister von Unterrabnitz-Schwedgraben (Burgenland) Wilhelm Heissenberger (ÖVP) laut Medien zu,… Continue reading Wahlen in Österreich erfüllen alle Balkan-Klischees