Vor einigen Tagen erlebten Österreich wieder ein „Politskandal“. Seitdem die FPÖ in der Bundesregierung sitzt werden diese wie aus dem Hut gezaubert. Um ein ganz besonderes Blatt inszenierter Aufregung handelt es sich beim Aufstand um ein Interview des nunmehrigen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache mit einem bosnischen Regionalsender. Dabei wären die unterstellten Forderungen vielmehr sogar ein Zeichen… Continue reading Die „Kontinuität“ der österreichischen Balkanpolitik
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Strache besucht Akademikerball. Recht hat er!
Derzeit versuchen einige Medien einen Skandal daraus zu machen, dass Strache und andere Spitzenpolitiker der FPÖ den Wiener Akademikerball besuchen werden. Dabei meinen manche Journalisten, dass ihre eigenen Moralvorstellungen universelle Gültigkeit besäßen und über der österreichischen Rechtsordnung stünden. von Michael Scharfmüller Weder der Veranstalter noch die Gäste des traditionsreichen Balls haben bisher gegen ein Gesetz… Continue reading Strache besucht Akademikerball. Recht hat er!
Strache schlägt Ausgangssperre für Asylwerber vor
Vizekanzler Heinz-Christian Strache schlägt im „Wien heute“-Interview vor, Asylwerber in Wien künftig auch in Kasernen einzuquartieren. Auch eine abendliche Ausgangssperre halte er für denkbar. Es brauche während offener Asylverfahren mehr Sicherheit. Der FPÖ-Chef möchte diskutieren, welche Kasernen heute „nicht ausgelastet“ sind und wo es eine „optimierte Nutzung“ gibt. Straches Modell Strache erklärte im „Wien heute“-Interview,… Continue reading Strache schlägt Ausgangssperre für Asylwerber vor
Neuer Index zeigt: Massiver Vertrauensverlust für Christian Kern
Der aktuelle APA/OGM-Vertrauensindex zeigt: Christian Kern hat massiv an Vertrauen in der österreichischen Bevölkerung verloren. Heinz-Christian Strache konnte zulegen. Der Wahlkampf für die Nationalratswahl hat deutliche Spuren hinterlassen. Das zeigt der aktuelle Vertrauensindex der APA und OGM. Christian Kern hat laut „Krone“ insgesamt 14 Punkte verloren und liegt nun mit -1 im Mittelfeld der zur… Continue reading Neuer Index zeigt: Massiver Vertrauensverlust für Christian Kern
Antifa-Extremisten: „Österreich du Nazi!“
Nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses formierte sich gestern unter dem Motto „Gegen Schwarz-Blau“ eine Demonstration vor dem Parlament. Eine schwarz-blaue Regierung ist spätestens nach dem gestrigen Wahlergebnis nicht mehr länger auszuschließen. Vor dem Parlament demonstrierte gestern Abend deswegen ein kleines Häuflein gegen eine mögliche Regierungsbeteiligung der FPÖ. Wie bereits in Deutschland nach dem Einzug der AfD… Continue reading Antifa-Extremisten: „Österreich du Nazi!“
Mölzer an FPÖ: Einwanderungsstopp ist das Mindeste
FPÖ-Urgestein Andreas Mölzer mahnt die FPÖ zur Vorsicht mit der ÖVP. Im Falle einer schwarz-blauen Regierung müssten die Freiheitlichen auf einen „absoluten Zuwanderungsstopp“ bestehen. Das Chaos bei ÖVP und SPÖ dürfte der FPÖ nutzen. Auch die letzten Umfragewerte sprechen für die Blauen unter HC Strache. FPÖ darf nicht die alten Fehler machen Der künftige österreichische… Continue reading Mölzer an FPÖ: Einwanderungsstopp ist das Mindeste
Strache macht Innenministerium für FPÖ zur Koalitionsbedingung
Neben einem freiheitlichen Innenminister fordert die FPÖ auch Volksabstimmungen und konsequente Grenzkontrollen in Österreich. „Der Innenminister ist eine Bedingung, der Außenminister ist eine Forderung“, kündigte Strache am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ an. Das Innenressort sei nämlich notwendig, um FPÖ-Inhalte umsetzen zu können. Volksabstimmungen und Grenzkontrollen Daneben verlangte die Strache Volksabstimmungen zu den Freihandelsabkommen TTIP und… Continue reading Strache macht Innenministerium für FPÖ zur Koalitionsbedingung
Barbara Rosenkranz: „Showeffekt mit Schützenpanzern am Brenner wird nicht reichen“
Der Übertritt von Barbara Rosenkranz von der Freiheitlichen Partei Österreich (FPÖ) zur Freien Liste Österreich (FLÖ) hat für viel Wirbel gesorgt. Die Reaktionen waren unterschiedlich: Für einen Teil blieb sie damit konsequent ihrer Linie treu, für die anderen schadet sie sich selbst. Nachdem die Überraschung abgeklungen ist, haben wir jetzt noch einmal das Gespräch gesucht.… Continue reading Barbara Rosenkranz: „Showeffekt mit Schützenpanzern am Brenner wird nicht reichen“
FPÖ/Team Stronach: Sebastian Kurz muss sich heute beweisen
Die FPÖ und das Team Stronach wollen in der heutigen Plenardebatte des Nationalrats testen, wie ernst ÖVP-Chef Sebastian Kurz seine jüngsten Forderungen meint. Dazu werden sowohl FPÖ als auch Team Stronach Anträge mit den Forderungen zur Ausländerpolitik des Außenministers stellen, berichtete „OE24„. Darunter fallen Anträge wie das Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst, Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit… Continue reading FPÖ/Team Stronach: Sebastian Kurz muss sich heute beweisen
Strache: „Politiker tauschen, ehe das Volk ausgetauscht wird“
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Bei seiner Rede im Nationalrat übte Heinz-Christian Strache scharfe Kritik an ÖVP und SPÖ. Auch brachte er einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung ein. Die Regierungskrise rund um ÖVP und SPÖ scheint kein Ende zu nehmen. Christian Kern (SPÖ) akzeptierte nun ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter als Vizekanzler und man konnte sich auf einen Neuwahltermin am 15.… Continue reading Strache: „Politiker tauschen, ehe das Volk ausgetauscht wird“