In diesem RTV-Wochenrückblick sprechen Nicolas Schott und Michael Scharfmüller u.a. über diese Themen: Erneutes Skandalurteil nach Migrantengewalt in Wien Kritik an Doppelstandards bei Gerichtsurteilen Kritik am Missbrauch des Verbotsgesetzes Syrien als Urlaubsland und unsicheres Herkunftsland Explodierende Energiekosten: Regierung lässt nächste Teuerungswelle über uns hereinbrechen ID-Austria als Grundlage für Sozialkreditsystem Regierung winkt heimlich Mercosur-Abkommen durch – Bauern… Continue reading Aufgedeckt: Die Doppelstandards unserer Justiz
Schlagwort: verbotsgesetz
Absurd: Verbotsgesetz-Verurteilung wegen Edda-Spruch und uraltem Symbol auf Todesanzeige
René Schimanek wurde in Krems wegen einer Todesanzeige für seinen Vater nach dem Verbotsgesetz verurteilt. Darauf: ein uraltes germanisches Symbol und ein Spruch aus der Edda. Die Staatsanwaltschaft Krems wollte das Verfahren einstellen – Wien ordnete die Anklage an.
Verbotsgesetz: „AUF1“ analysiert das skandalöse „Aula“-Urteil
Diese Woche wurde Martin Pfeiffer, ehemaliger Schriftleiter des 2018 eingestellten Magazins „Die Aula“, nach dem Verbotsgesetz für das Veröffentlichen von gewaltfreien Texten zu vier Jahren unbedingter Haft von einem Geschworenengericht in Graz verurteilt. „AUF1“ widmete diesem demokratiepolitischen Skandalurteil eine eigene Sondersendung. Ein Kommentar von Anton Moser Martin Pfeiffer, war bisher ein gesetzestreuer und unbescholtener Bürger. Jetzt… Continue reading Verbotsgesetz: „AUF1“ analysiert das skandalöse „Aula“-Urteil
Falter-Chef Klenk kritisiert Missbrauchs des Verbotsgesetzes
Das Verbotsgesetz, das 1947 beschlossen wurde, um ein Wiederaufkommen des Nationalsozialismus zu verhindern, wird mittlerweile dermaßen schamlos missbraucht, dass nun selbst der politisch-korrekte Falter-Chefredakteur Florian Klenk laut aufschreit – freilich nur, weil es dieses Mal jemanden aus seiner eigenen Blase trifft. Für Info-DIREKT ist es damit endlich an der Zeit, dieses heiße Eisen anzugreifen. Ein… Continue reading Falter-Chef Klenk kritisiert Missbrauchs des Verbotsgesetzes
Pushback gegen ÖVPler / Razzia wegen Eiernockerl / Überwachung statt Remigration
Im aktuellen RTV-Wochenrückblick sprechen Nicolas Schott und Michael Scharfmüller unter anderem über diese Themen: Pushback gegen EU-Kommissar Brunner (ÖVP) Misstrauensvotum gegen Von der Leyen gescheitert Muss die AfD „anschlussfähig“ werden? Anstatt Remigration wird Überwachung ausgebaut Hausdurchsuchung wegen Eiernockerl Jetzt Sendung ansehen und weiterverbreiten Über all das und noch mehr sprechen Schott und Scharfmüller im aktuellen RTV-Wochenrückblick.… Continue reading Pushback gegen ÖVPler / Razzia wegen Eiernockerl / Überwachung statt Remigration
Strache: EU-Armee statt NATO und islamistisches Verbotsgesetz
In einem Interview mit der Österreichischen Presseagentur vor dem kommenden Parteitag in Klagenfurt am 4. März spricht sich FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache für eine EU-Armee als Alternative zur NATO aus. Die Neutralität Österreichs müsse aber gewahrt bleiben. Die kritischen Anmerkungen des US-Präsidenten Donald Trumps zur NATO sieht Strache als „Chance“, um die finanziellen Mittel, die derzeit… Continue reading Strache: EU-Armee statt NATO und islamistisches Verbotsgesetz