Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang offenbart in seinem jüngsten ZDF-Auftritt, wie er den Erfolgslauf der AfD untergraben will. Im Zuge eines Interviews im „Heute Journal“ des ZDF vom 20. Juni 2023 zum neuen Verfassungsschutzbericht 2022 äußerte sich VS-Chef und CDU-Mitglied Thomas Haldenwang kritisch zur AfD. Angesprochen auf die hohen politischen Umfragewerte antwortete er: „… nicht allein der Verfassungsschutz… Continue reading Ganz offiziell: VS-Chef will Umfragewerte der AfD senken!
Schlagwort: Verfassungsschutz
Wer sich nun auf Zuruf des VS distanziert, hat nichts kapiert!
Heute wurde bekannt, dass der sogenannte Verfassungsschutz (VS) in Deutschland die „Junge Alternative“, also die Jugendorganisation der AfD, das in Schnellroda angesiedelte „Institut für Staatspolitik“ (IfS) und das Bürgernetzwerk „Ein Prozent“ als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat. Der Grund dafür ist absurd, der Zeitpunkt jedoch kein Zufall. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Weil die drei patriotischen… Continue reading Wer sich nun auf Zuruf des VS distanziert, hat nichts kapiert!
Rentner-Razzia: Bystron(AfD) durchschaut Medien-Spektakel
Die Inszenierung in Sachen „Reichsbürger“-Razzia wurde von so manchem AfD-Politiker sofort durchschaut – andere brauchen noch etwas Zeit. Ein Kommentar von Patrick Pana Kurz nachdem bekannt wurde, dass im Zuge der Großrazzien auch eine ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete unter den Beschuldigten ist, äußerten sich die beiden Vorsitzenden der AfD Alice Weidel und Tino Chrupalla wie folgt: „Wir… Continue reading Rentner-Razzia: Bystron(AfD) durchschaut Medien-Spektakel
VS-Chef macht sich mit Aussage zu Klima-Fanatikern lächerlich
Der Chef des Bundesverfassungsschutzes, Thomas Haldenwang (CDU), hat sich ausgesprochen positiv über die Klima-Fanatiker der „Letzten Generation“ geäußert. Diese machen vor allem mit rechtswidrigen Verkehrsblockaden, dem Stürmen von Ministerien sowie falschen Feueralarmen und Angriffen auf Kunstgemälde auf sich aufmerksam. Ein Kommentar von Joachim Wiessner Für Haldenwang wollen die sog. „Klima-Schützer“ mit ihren Aktionen lediglich die… Continue reading VS-Chef macht sich mit Aussage zu Klima-Fanatikern lächerlich
Björn Höcke (AfD): „Der Kampf wird auf der Straße entschieden!“
Klare Ansagen von Björn Höcke, Sprecher und Fraktionschef der AfD-Thüringen, im Info-DIREKT-Interview über die Aufgaben der Parteijugend und dem Umgang mit dem Verfassungsschutz. (Video-Interview am Ende des Beitrags) Am Rande des Bundeskongresses der „Jungen Alternative“ (JA) in Apolda (Thüringen) erklärte Höcke im Gespräch mit Info-DIREKT, welche Aufgabe die Parteijugend u.a. hat: „Einen Dienst den die… Continue reading Björn Höcke (AfD): „Der Kampf wird auf der Straße entschieden!“
AfD: Kein „devotes Kriechen“ trotz Verfassungsschutz-Beobachtung
Laut Urteil des Kölner Verfassungsgerichts darf der sogenannte Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall einstufen. Den Berliner AfD-Landtagsabgeordneten Antonin Brousek, der im Zivilberuf Richter ist, überrascht das Urteil nicht. Auf Facebook schreibt er dazu: „Tino Chrupalla [Anm.: AfD-Bundessprecher] hat mit der Entscheidung nicht gerechnet. Ich schon. Als Richter weiß ich, wie Gerichte entscheiden.“ Dass die von… Continue reading AfD: Kein „devotes Kriechen“ trotz Verfassungsschutz-Beobachtung
Wir sagen NEIN zum Verfassungsschutz!
Nach vielem Hin-und-Her hat das Verwaltungsgericht Köln zugunsten des sogenannten Verfassungsschutzes entschieden, der nun unsere Bürgerpartei, die AfD, als Verdachtsfall „beobachten“ darf. Mit dieser Einstufung entlarvt sich der sogenannte Verfassungsschutz endgültig als Regierungsschutz unter Kontrolle der Altparteien! Gastbeitrag von Sebastian Münzenmaier, Bundestagsabgeordneter der AfD Das Bundesamt für Verfassungsschutz, dessen Leiter aus der jeweiligen Bundesregierung heraus… Continue reading Wir sagen NEIN zum Verfassungsschutz!
Verfassungsschutz außer Rand und Band: Der Fall Martin Wagener
Der streitbare Professor und Buchautor Martin Wagener wird aktuell vom deutschen Verfassungsschutz attackiert. Obwohl er mit beiden Beinen fest am Boden des Grundgesetzes steht und dieses vehement verteidigt, hat er vor allem mit seinen Publikationen den Deep State verärgert und nervös gemacht. In einem Podcast spricht er nicht ohne Zuversicht und voller Glauben an den… Continue reading Verfassungsschutz außer Rand und Band: Der Fall Martin Wagener
Der deutsche Verfassungsschutz als Regierungsschutz
Die Grundlage der liberalen Demokratie ist der Diskurs, ein Wettstreit der Meinungen, an dessen Ende ein Konsens steht. Davon haben wir uns in Deutschland mittlerweile meilenweit entfernt. Statt in einem Wettstreit der Ideen, der pragmatisch versucht die besten Lösungen zu erarbeiten, befinden wir uns in einem spalterischen Kampf gegen einen wesentlichen Teil der Bevölkerung. Ein… Continue reading Der deutsche Verfassungsschutz als Regierungsschutz
Ermittlungen gegen Sebastian Kurz, VfGH fordert Aktenlieferung / Van der Bellen verwehrt Kickl Einsicht in Entlassungsakt
Info-DIREKT Tagesrückblick für den 12. Mai: Schlag auf Schlag: Ermittlungen gegen Kurz, VfGH fordert Aktenlieferung Kein guter Tag für Noch-Bundeskanzler Sebastian Kurz: Heute Morgen wurde bekannt, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen ihn und Kabinettschef Bernhard Bonelli aufgenommen hat. Grund dafür: Verdacht auf Falschaussage vor dem Untersuchungsausschuss. Nur Stunden später folgte der nächste… Continue reading Ermittlungen gegen Sebastian Kurz, VfGH fordert Aktenlieferung / Van der Bellen verwehrt Kickl Einsicht in Entlassungsakt