Der Verfassungsschutz ist eine Behörde, die man im politisch-medialen Alltag gar nicht bemerken sollte. Sie ist dazu da, uns vor Extremismus zu beschützen, und zwar in der Definition, die seit Jahrzehnten gilt. Er soll Strömungen beobachten und verhindern, die unsere verfassungsrechtliche Grundordnung unter Zuhilfenahme von Gewalt bedrohen und verändern wollen. Ein Gastkommentar von Susanne Fürst,… Continue reading Auch in Österreich ist der Verfassungsschutz ein Regierungsschutz
Schlagwort: Verfassungsschutz
FPÖ-Hafenecker kündigt Schwerpunkt gegen Kriminalisierung von Patrioten an!
Seit Tagen herrscht Aufregung über einen von der oberösterreichischen Landesregierung abgesegneten „Aktionsplan gegen Extremismus“ – und zwar über die Grenzen des Bundeslandes hinaus. Die patriotische Zivilgesellschaft und Corona-Maßnahmenkritiker werden in dem Papier mit gewaltbereiten Extremisten in einen Topf geworfen. Völlig blind ist der Aktionsplan hingegen auf dem linken Auge. Genau hier will FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker… Continue reading FPÖ-Hafenecker kündigt Schwerpunkt gegen Kriminalisierung von Patrioten an!
„Demokratieprüfung“: Persilschein für Landrat Sesselmann und die AfD
Im gestrigen „Info-DIREKT Live-Podcast“ analysierte Robin Classen die Hintergründe der „Demokratieüberprüfung“ des ersten Landrats der AfD, Robert Sesselmann. Zudem erklärte er, weshalb der bestandene „Gesinnungscheck“ für die AfD einen doppelten Erfolg darstellt und weshalb er davon überzeugt ist, dass es sich bei dieser Überprüfung um viel mehr als nur Theaterdonner gehandelt hat. Sendung jetzt nachhören:… Continue reading „Demokratieprüfung“: Persilschein für Landrat Sesselmann und die AfD
Endlich selbstbewusst: Das Erfolgsgeheimnis der AfD!
Nun läuft es endlich auch bei der AfD gut. In Mitteldeutschland ist die Partei auf einem Umfragedauerhoch und auch in den westlichen Bundesländern sind die Werte beachtlich. Hinzu kommen reale Wahlerfolge: In Thüringen wurde der erste AfD-Politiker zum Landrat gewählt. In Sachsen-Anhalt gibt es den ersten hauptamtlichen Bürgermeister der „Alternative für Deutschland“. Ein Kommentar von… Continue reading Endlich selbstbewusst: Das Erfolgsgeheimnis der AfD!
Ganz offiziell: VS-Chef will Umfragewerte der AfD senken!
Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang offenbart in seinem jüngsten ZDF-Auftritt, wie er den Erfolgslauf der AfD untergraben will. Im Zuge eines Interviews im „Heute Journal“ des ZDF vom 20. Juni 2023 zum neuen Verfassungsschutzbericht 2022 äußerte sich VS-Chef und CDU-Mitglied Thomas Haldenwang kritisch zur AfD. Angesprochen auf die hohen politischen Umfragewerte antwortete er: „… nicht allein der Verfassungsschutz… Continue reading Ganz offiziell: VS-Chef will Umfragewerte der AfD senken!
Wer sich nun auf Zuruf des VS distanziert, hat nichts kapiert!
Heute wurde bekannt, dass der sogenannte Verfassungsschutz (VS) in Deutschland die „Junge Alternative“, also die Jugendorganisation der AfD, das in Schnellroda angesiedelte „Institut für Staatspolitik“ (IfS) und das Bürgernetzwerk „Ein Prozent“ als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat. Der Grund dafür ist absurd, der Zeitpunkt jedoch kein Zufall. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Weil die drei patriotischen… Continue reading Wer sich nun auf Zuruf des VS distanziert, hat nichts kapiert!
Rentner-Razzia: Bystron(AfD) durchschaut Medien-Spektakel
Die Inszenierung in Sachen „Reichsbürger“-Razzia wurde von so manchem AfD-Politiker sofort durchschaut – andere brauchen noch etwas Zeit. Ein Kommentar von Patrick Pana Kurz nachdem bekannt wurde, dass im Zuge der Großrazzien auch eine ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete unter den Beschuldigten ist, äußerten sich die beiden Vorsitzenden der AfD Alice Weidel und Tino Chrupalla wie folgt: „Wir… Continue reading Rentner-Razzia: Bystron(AfD) durchschaut Medien-Spektakel
VS-Chef macht sich mit Aussage zu Klima-Fanatikern lächerlich
Der Chef des Bundesverfassungsschutzes, Thomas Haldenwang (CDU), hat sich ausgesprochen positiv über die Klima-Fanatiker der „Letzten Generation“ geäußert. Diese machen vor allem mit rechtswidrigen Verkehrsblockaden, dem Stürmen von Ministerien sowie falschen Feueralarmen und Angriffen auf Kunstgemälde auf sich aufmerksam. Ein Kommentar von Joachim Wiessner Für Haldenwang wollen die sog. „Klima-Schützer“ mit ihren Aktionen lediglich die… Continue reading VS-Chef macht sich mit Aussage zu Klima-Fanatikern lächerlich
Björn Höcke (AfD): „Der Kampf wird auf der Straße entschieden!“
Klare Ansagen von Björn Höcke, Sprecher und Fraktionschef der AfD-Thüringen, im Info-DIREKT-Interview über die Aufgaben der Parteijugend und dem Umgang mit dem Verfassungsschutz. (Video-Interview am Ende des Beitrags) Am Rande des Bundeskongresses der „Jungen Alternative“ (JA) in Apolda (Thüringen) erklärte Höcke im Gespräch mit Info-DIREKT, welche Aufgabe die Parteijugend u.a. hat: „Einen Dienst den die… Continue reading Björn Höcke (AfD): „Der Kampf wird auf der Straße entschieden!“
AfD: Kein „devotes Kriechen“ trotz Verfassungsschutz-Beobachtung
Laut Urteil des Kölner Verfassungsgerichts darf der sogenannte Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall einstufen. Den Berliner AfD-Landtagsabgeordneten Antonin Brousek, der im Zivilberuf Richter ist, überrascht das Urteil nicht. Auf Facebook schreibt er dazu: „Tino Chrupalla [Anm.: AfD-Bundessprecher] hat mit der Entscheidung nicht gerechnet. Ich schon. Als Richter weiß ich, wie Gerichte entscheiden.“ Dass die von… Continue reading AfD: Kein „devotes Kriechen“ trotz Verfassungsschutz-Beobachtung