Vor sieben Monaten wurde der rechte Youtuber Aaron P., auch bekannt als „Shlomo Finkelstein“ aufgrund mehrerer Äußerungsdelikte verhaftet. Nun wendet er sich via „X“ mittels einer Audiobotschaft an die us-amerikanische Regierung und bittet um Hilfe. Ein Kommentar von Gerwin Lovrecki Aaron P. schildert in seiner Audiobotschaft die Umstände seiner Verhaftung und wie aktuell seitens der… Continue reading Neue Details zum politischen Häftling „Shlomo Finkelstein“
Kategorie: justiz
„Privat-Stasi“ DÖW jetzt auch „pseudowissenschaflich“
Für den aktuellen “Rechtsextremismus-Bericht” hagelt es Kritik für das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW). Nicht nur die Beauftragung des Vereins, sondern auch die Methoden des Berichts werfen nämlich Fragen auf. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Die „Experten“ des DÖW kommen immer wieder zu ganz erstaunlichen Erkenntnissen. Wie etwa, dass jeder zehnte Österreicher rechtsextrem sein… Continue reading „Privat-Stasi“ DÖW jetzt auch „pseudowissenschaflich“
Willkürliches Demo-Verbot: Ein Eigentor für die ÖVP
Unter dem Vorwand, man würde damit das beginnende Weihnachtsgeschäft am Wiener Ring massiv beeinträchtigen, ließ die Landespolizeidirektion Wien im Zusammenspiel mit der ÖVP-nahen Wirtschaftskammer zwei angemeldete regierungskritische Demonstrationen verbieten. Ein Kommentar von Gerwin Lovrecki Die Verzweiflung innerhalb der ÖVP muss wohl enorm sein. Seit Wochen reißt die Kritik an den Koalitionsgesprächen der „Zuckerl-Koalition“ nicht ab.… Continue reading Willkürliches Demo-Verbot: Ein Eigentor für die ÖVP
SPD-Ministerin Faeser greift nächstes alternative Medium an
Nach ihrem bisher ziemlich erfolglosen Angriff auf das Compact-Magazin hat SPD-Innenministerin Nancy Faeser nun den Deutschland-Kurier ins Visier genommen. Wegen „Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens“ erstattete die umstrittene Ministerin Strafanzeige gegen David Bendels, Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kuriers. Das Amtsgericht Bamberg in Bayern erließ daraufhin zwei Strafbefehle in Höhe von… Continue reading SPD-Ministerin Faeser greift nächstes alternative Medium an
Antifa-Fotograf Bonvalot für Gericht „hysterisch und aggressiv“
Bei einer patriotischen Kundgebung im April 2023 erstattete Antifa-Fotograf Michael Bonvalot Anzeige gegen zwei Ordner der Kundgebung, die ihn verletzt und genötigt haben sollen. Der Prozess endete gestern Vormittag ganz anders als von Bonvalot erhofft. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Die Vorgeschichte: Beim ersten Prozess im Dezember 2023 wurde einer der beiden Ordner frei-, der… Continue reading Antifa-Fotograf Bonvalot für Gericht „hysterisch und aggressiv“
Deutscher Politikwissenschaftler warnt vor Politisierung der Justiz
Während sich zahlreiche seiner Kollegen wegen Trump, Le Pen oder der AfD um die Demokratie sorgen, vertritt Politikwissenschaftler Philip Manow (Universität Siegen) eine andere These. Zuletzt im Spiegel und im Deutschlandfunk warnt der Politologe vor einer zunehmenden Politisierung des Rechts. Ein Kommentar von Karl Sternau Nach dem einflussreichen Politikwissenschaftler Adam Przeworski ist Demokratie erstmal nur ein… Continue reading Deutscher Politikwissenschaftler warnt vor Politisierung der Justiz
VFGH-Beschwerde soll Weg für Remigration frei machen!
Die steigende Gewalt an Österreichs Schulen wirft die Frage auf, ob die Asylpolitik der Regierung das Recht auf Sicherheit unserer Kinder und Jugendlichen gefährdet. Genau diese Frage will die Freiheitliche Jugend Linz und die FPÖ-Oberösterreich nun vor dem Verfassungsgerichtshof klären lassen. Dazu wurde durch Anwalt Michael Schilchegger eine Beschwerde beim Höchstgericht eingebracht. Im Video sehen… Continue reading VFGH-Beschwerde soll Weg für Remigration frei machen!
Podcast mit Insider-Infos zum Skandalurteil gegen Björn Höcke
Diese Woche wurde AfD-Thüringen-Chef Björn Höcke wegen einer harmlosen Aussage von einem deutschen Gericht zur Zahlung von 13.000 Euro verurteilt. Welche weitreichenden Folgen dieses Urteil hat, analysierte im gestrigen „Info-DIREKT Live-Podcast“ Daniel Haseloff, Landesvorstandsmitglied und Landtagskandidat der AfD-Thüringen, im Gespräch mit Info-DIREKT-Chef Michael Scharfmüller. Rechte Hand Höckes Daniel Haseloff gilt als rechte Hand Höckes. Besonders… Continue reading Podcast mit Insider-Infos zum Skandalurteil gegen Björn Höcke
Kampf gegen Kickl: ÖVP-Hanger wegen Ehrenbeleidigung verurteilt
Das Handelsgericht Wien urteilte, dass ÖVP-Nationalratsabgeordneter Andreas Hanger seine Behauptung widerrufen muss, Herbert Kickl wäre an der heimlichen Aufnahme oder der Veröffentlichung im Fall Pilnacek involviert gewesen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Sofern das Urteil rechtskräftig wird, muss Hanger einen Widerruf auf „krone.tv“ durch Verlesung dieses Textes veröffentlichen: „W I D E R R… Continue reading Kampf gegen Kickl: ÖVP-Hanger wegen Ehrenbeleidigung verurteilt
Schweiz: Polizei führt Martin Sellner ab!
Aktualisierung: Sellner ist mittlerweile wieder frei. Hier ein Video dazu: https://t.me/info_direkt/6439 Aktualisierung: „X“-Chef Elon Musk hat direkt auf „X“ bei Sellner nachgefragt, ob die Vorgangsweise gegen ihn legal sei. Mehr dazu: https://t.me/info_direkt/6440 Heute Abend wollte der patriotische Aktivist und Buchautor Martin Sellner in einem Dorf im Kanton Aargau (Schweiz) auf Einladung der „Jungen Tat“ einen… Continue reading Schweiz: Polizei führt Martin Sellner ab!