Kategorie: justiz

Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht

Bild: Justizminister Josef Moser: Von SPÖ Presse und Kommunikation - SPÖ-KlubenqueteUploaded by AleXXw, CC BY-SA 2.0, Link Bild IB-Stand: IBÖ; Bild Gerald G. Grosz: Gerald G. Grosz

Vierzehn islamistische Gefährder, von der Exekutive als Terrorverdächtigte eingestuft, wurden von Österreichs Justiz die letzten Monate unbemerkt aus der U-Haft entlassen. Die durch den Justizminister weisungsgebundene Staatsanwaltschaft war binnen 17 Monaten nicht Willens oder in der Lage, eine ordentliche Anklage zu formulieren. Von Gerald Grosz Vierzehn als potentielle Terroristen eingestufte Personen wurden nun wieder auf… Continue reading Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht

Sollten heute nicht die Identitären, sondern die Antifa vor Gericht stehen?

Bild: Martin Sellner: By Martin MAGA [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], from Wikimedia Commons. Antifa: cantfightthetendies via flickr.

Nun hat er also begonnen, der Strafprozess gegen 17 Vertreter der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ), und zwar in Graz (Info-DIREKT berichtete hier und hier). Verantwortlich dafür war die dortige Staatsanwaltschaft, bei der ein übereifriger Staatsanwalt seit Jahren bemüht ist, die patriotische Gruppe als „kriminelle Vereinigung“ gemäß § 278 StGB abzustempeln. Von Martin Pfeiffer Es ist… Continue reading Sollten heute nicht die Identitären, sondern die Antifa vor Gericht stehen?

Bargeldverbot als Mittel zur Unterdrückung!

Fotos Hintergrund, Telefon, Emoji: pixabay; Foto Sellner: Bildschirmfoto youtube.com Martin Sellner; Collage: Info-DIREKT

Vor einem Jahr sorgte die EU-Kommission mit dem Plan für Aufsehen, Obergrenzen für Barzahlungen bereits 2018 einführen zu wollen. Argumentiert wird dies unter dem Vorwand der Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität. Der Fall Martin Sellner zeigt aber: Die steigende Abhängigkeit vom Girokonto wird auch als Waffe gegen Patrioten eingesetzt. Dem Co-Leiter der Identitären Bewegung Österreich… Continue reading Bargeldverbot als Mittel zur Unterdrückung!