Diese Woche konnte ich in den Medien vernehmen, dass die Berliner Polizei, genauer gesagt Abschnitt 36, in einem Rap-Song gegen Hass mitwirkt. Selbstverständlich habe ich mir dieses Machwerk sofort zu Gemüte geführt. Wie zu erwarten: Erschütternd. Rein musikalisch ist da noch viel Luft nach oben. Aber um das geht es mir gar nicht. Was mich… Continue reading Politik, Justiz und Polizei sollen Autoritäten sein, keine Kumpel!
Kategorie: justiz
Die Gerichte haben sich mitschuldig gemacht!
Anfang 2016 wagte sich die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ zusammen mit dem Verfassungsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider an eine Verfassungsbeschwerde gegen die illegale Grenzöffnung und die damit einhergehende Massenmigration – ohne Erfolg? von Volker Zierke Welche Gründe ausschlaggebend dafür waren, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel im Spätsommer 2015 die Grenzen für illegale Migranten öffnete, darüber kann viel gestritten werden.… Continue reading Die Gerichte haben sich mitschuldig gemacht!
Türkischer Staat als kriminelle Organisation vor „Gericht“
Am 15. und 16. März 2018 fand in der Bourse du travaille in Paris ein hochgradig besetztes Tribunal statt, das sich mit den Kriegsverbrechen, Menschenrechtsverletzungen und dem Staatsterror seit dem Jahre 2015 in der Türkei beschäftigte. Durchführendes „Gericht“ war das „Permanent Peoples’ Tribunal“, ( PPT), das bis jetzt 45 Sitzungen zu Menschenrechtsverletzungen in verschiedenen Ländern… Continue reading Türkischer Staat als kriminelle Organisation vor „Gericht“
„Sie spielen sich auf wie Ankläger, Richter und Henker in einem!“
Der bekannte Wiener Rechtsanwalt Werner Tomanek sprach mit Info-DIREKT über Gerechtigkeit in der Justiz, ihre blinden Flecken in Bezug auf Gewalttaten der Antifa, über die Rolle der Medien und über Migranten aus der Dritten Welt, die unser Rechtssystem überfordern. Info-DIREKT: Herr Tomanek, kann man als Beteiligter in einem Verfahren davon ausgehen, am Ende ein gerechtes… Continue reading „Sie spielen sich auf wie Ankläger, Richter und Henker in einem!“
Ecuador entzieht Wikileaks-Gründer Julian Assange das Recht auf Asyl
Julian Assange ist als Urheber der Enthüllungsplattform Wikileaks weltweit bekannt. Ecuador entzieht ihm nun das Asyl. Vergewaltigungsvorwürfe aus Schweden stellten sich inzwischen als haltlos heraus. Würden die USA seine Auslieferung beantragen? Von Friedrich Langberg Was genau ist Wikileaks? Wikileaks ist eine Art Wikipedia, auf der Dokumente abrufbar sind, die eigentlich strenger Vertraulichkeit unterliegen. Julian Assange… Continue reading Ecuador entzieht Wikileaks-Gründer Julian Assange das Recht auf Asyl
IB-Prozess: Ein Sieg für die Demokratie und Freisprüche für die Angeklagten
Heute wurden alle identitären Aktivisten von den Vorwürfen der Grazer Staatsanwaltschaft freigesprochen, einer kriminellen Vereinigung anzugehören oder Verhetzung zu betreiben. Das Gericht hat festgestellt: Kritik an der Regierung Erdogans oder am Islamismus mag manchen missfallen, ist aber zweifelsfrei zulässig. Von Alexander Markovics Heute wurden um 11:30 die Urteile im Identitären-Prozess verkündet. Wie Info-DIREKT bereits berichtete,… Continue reading IB-Prozess: Ein Sieg für die Demokratie und Freisprüche für die Angeklagten
Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht
Bild: Justizminister Josef Moser: Von SPÖ Presse und Kommunikation - SPÖ-KlubenqueteUploaded by AleXXw, CC BY-SA 2.0, Link Bild IB-Stand: IBÖ; Bild Gerald G. Grosz: Gerald G. Grosz
Vierzehn islamistische Gefährder, von der Exekutive als Terrorverdächtigte eingestuft, wurden von Österreichs Justiz die letzten Monate unbemerkt aus der U-Haft entlassen. Die durch den Justizminister weisungsgebundene Staatsanwaltschaft war binnen 17 Monaten nicht Willens oder in der Lage, eine ordentliche Anklage zu formulieren. Von Gerald Grosz Vierzehn als potentielle Terroristen eingestufte Personen wurden nun wieder auf… Continue reading Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht
Sollten heute nicht die Identitären, sondern die Antifa vor Gericht stehen?
Nun hat er also begonnen, der Strafprozess gegen 17 Vertreter der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ), und zwar in Graz (Info-DIREKT berichtete hier und hier). Verantwortlich dafür war die dortige Staatsanwaltschaft, bei der ein übereifriger Staatsanwalt seit Jahren bemüht ist, die patriotische Gruppe als „kriminelle Vereinigung“ gemäß § 278 StGB abzustempeln. Von Martin Pfeiffer Es ist… Continue reading Sollten heute nicht die Identitären, sondern die Antifa vor Gericht stehen?
Bargeldverbot als Mittel zur Unterdrückung!
Vor einem Jahr sorgte die EU-Kommission mit dem Plan für Aufsehen, Obergrenzen für Barzahlungen bereits 2018 einführen zu wollen. Argumentiert wird dies unter dem Vorwand der Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität. Der Fall Martin Sellner zeigt aber: Die steigende Abhängigkeit vom Girokonto wird auch als Waffe gegen Patrioten eingesetzt. Dem Co-Leiter der Identitären Bewegung Österreich… Continue reading Bargeldverbot als Mittel zur Unterdrückung!