Der britische Premierminister Keir Starmer (Labour Party) verkündet eine migrationspolitische Wende. Während Donald Trump in Amerika vor allem gegen Illegale vorgeht, greift ein linker Politiker erstmals die legale Migration an. Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Die linke Presse kocht immer noch über Starmers Rede vergangene Woche, in der er das neue Weißbuch der britischen… Continue reading Briten-Premier Starmer will auch legale Migration einschränken
Kategorie: Migration
Merz´ erste Regierungserklärung: „Deutschland ist ein Einwanderungsland“
In seiner ersten Regierungserklärung offenbarte der neue deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wieder einmal sein wahres Gesicht. Auch zementierte er damit endgültig sein sich Abwenden von wichtigsten CDU-Wahlversprechen und konservativer Politik ein. Ein Kommentar von Gerwin Lovrecki In seiner 45-minütigen Stellungname im Bundestag versuchte Merz sich als versöhnender Staatsmann zu stilisieren. Tönte er noch im… Continue reading Merz´ erste Regierungserklärung: „Deutschland ist ein Einwanderungsland“
SPD erteilt CDU-Grenzschließung Abfuhr
Der neue deutsche Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat an seinem ersten Amtstag erhöhte Polizeikontrollen und Abweisungen von Asylwerbern an den Grenzen angekündigt. Seitens der SPD heißt es nun jedoch, dass diese Abweisungen höchstwahrscheinlich so in der Praxis gar nicht stattfinden werden. Ein Kommentar von Gerwin Lovrecki Groß war die Freude im konservativen und teils auch… Continue reading SPD erteilt CDU-Grenzschließung Abfuhr
Luisser (FPÖ): Keine Staatsbürgerschaft für Kriminelle und Asylanten!
Die Staatsbürgerschaft soll nicht mehr verramscht werden, fordert Niederösterreichs Sicherheits- und Asyl-Landesrat Christoph Luisser (FPÖ). Dabei verweist er auch auf verstörende Fälle von straffälligen Migranten, die trotz Verurteilung eingebürgert wurden und fordert Konsequenzen. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Der Ausverkauf der österreichischen Staatsangehörigkeit an Kriminelle müsse enden, so Luisser. Auch dürfe Asyl – also… Continue reading Luisser (FPÖ): Keine Staatsbürgerschaft für Kriminelle und Asylanten!
Syrer-Demo: ÖVP-Innenminister stellt sich erneut blind, taub und stumm
30.000 Syrer feierten am 8. Dezember 2024 den Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in Wien. Dabei sollen zahlreiche Straf- und Verwaltungsübertretungen begangen worden sein. Die Polizei schaute zu, griff jedoch nicht ein. Die FPÖ stellte deshalb eine Anfrage an Innenminister Gerhard Karner, der auch diesmal nur unzureichende und teilweise sogar völlig absurde Antworten lieferte.… Continue reading Syrer-Demo: ÖVP-Innenminister stellt sich erneut blind, taub und stumm
Haimbuchner (FPÖ) warnt vor Bevölkerungsaustausch
In seiner Rede am 1. Mai warnte FPÖ-Oberösterreich-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner vor dem Bevölkerungsaustausch. Wörtlich sagte er: „Wir wollen auch nicht, dass ihr ausgetauscht werdet. So wie das andere Politiker wollen in diesem Land. Schaut euch die Migrationsbewegung an in Österreich.“ Als einen Grund für den bewusst vorangetrieben Bevölkerungsaustausch erklärt Haimbuchner: „Die Linken haben… Continue reading Haimbuchner (FPÖ) warnt vor Bevölkerungsaustausch
Luisser: „Das Staatsbürgerschaftsrecht muss geändert werden“
Im „Info-DIREKT Video-Interview“ erklärt der niederösterreichische Landesrat Christoph Luisser (FPÖ), weshalb auch freiheitliche Landesräte Einbürgerungen vornehmen müssen und und welche Änderungen am Staatsbürgerschaftsrecht dringend notwendig sind. Zudem erläutert er, warum es in Niederösterreich wichtig war, die Sachleistungskarte für Asylwerber einzuführen und was er von den ÖVP-Plänen hält, „Fachkräfte“ aus Asien nach Österreich zu locken. Video-Interview… Continue reading Luisser: „Das Staatsbürgerschaftsrecht muss geändert werden“
Migrantengewalt: Alle drei Wochen ein Mord, täglich eine Vergewaltigung
Jeden Tag werden Österreicher zum Opfer von Ausländerkriminalität, von Nötigung bis Mord ist alles dabei. Fremde stellen fast die Hälfte aller Tatverdächtigen. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Die Antwort auf die Anfrage „Morde und Gewaltverbrechen durch Nichtösterreicher im Jahr 2024“ von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker an ÖVP-Innenminister Gerhard Karner enthält erschreckende Zahlen. 157.058 ausländische Tatverdächtige… Continue reading Migrantengewalt: Alle drei Wochen ein Mord, täglich eine Vergewaltigung
Udo Landbauer (FPÖ) fordert nun auch Strafen für Geschleppte
Die FPÖ fordert seit Langem eine härtere Gangart gegen Schlepper und Geschleppte anstatt einer homöopathischen Migrationsbekämpfung. Nun sorgt FPÖ-Niederösterreich-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Udo Landbauer mit einem neuen, konkreten Vorschlag für Aufsehen: „Auch Geschleppte, die für ihre illegale Reise ein kleines Vermögen bezahlen, sind zu bestrafen.“ Anstatt unsere Grenzen, unsere Familien, unsere Frauen und unsere Kinder zu… Continue reading Udo Landbauer (FPÖ) fordert nun auch Strafen für Geschleppte
Hysterie um „Umvolkung“-Sager als Ablenkungsmanöver
In einer Debatte über Sozialausgaben wurde gestern von der FPÖ im Parlament thematisiert, dass Einwanderung nicht nur gefährlich, sondern auch teuer ist. Ein heikles Thema für die Einheitsparteien. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller In einer kurzen Rede brachte FPÖ-Nationalratsabgeordneter Peter Wurm die Fehlentwicklungen der letzten Jahre in diesem Bereich auf den Punkt. Er erklärte, dass… Continue reading Hysterie um „Umvolkung“-Sager als Ablenkungsmanöver