René Schimanek wurde in Krems wegen einer Todesanzeige für seinen Vater nach dem Verbotsgesetz verurteilt. Darauf: ein uraltes germanisches Symbol und ein Spruch aus der Edda. Die Staatsanwaltschaft Krems wollte das Verfahren einstellen – Wien ordnete die Anklage an.
Kategorie: Österreich
Ukraine-Geldtransport: FPÖ fordert Aufklärung und Zahlungsstopp an die Ukraine
40 Millionen Dollar, 35 Millionen Euro und neun Kilo Gold: In Ungarn gestoppte Geldtransporter aus Österreich sorgen für einen Skandal. Die FPÖ fordert lückenlose Aufklärung und einen sofortigen Zahlungsstopp an die Ukraine.
Steiermark: FPÖ räumt nun schrittweise mit Gender-Gaga auf!
Die blau-schwarze Landesregierung in der Steiermark räumt mit der Gendersprache auf. Per Erlass werden alle Landesgesetze von Sternchen und Binnen-I befreit. Auch in Niederösterreich und im Nationalrat hat die FPÖ bereits klare Fakten geschaffen.
Rekordpreise: NEOS-Abgeordneter Oberhofer verspottet Dieselfahrer
NEOS-Abgeordneter Dominik Oberhofer spottet über den Rekord-Dieselpreis und feiert sein E-Auto. Dabei zeigt sein Posting vor allem eines: Die Regierung hat den Bezug zu den Menschen verloren.
Diese Regierung einen nur noch drei Dinge
Genau heute vor einem Jahr hat der ehemalige Parteichef der Grünen und nunmehrige Bundespräsident Alexander Van der Bellen die neue Regierung, bestehend aus ÖVP, SPÖ und NEOS, angelobt. Dass diese Regierung für Österreich nichts Positives leisten wird, war bereits damals klar. Dass Stocker, Babler und Meinl-Reisinger aber nicht einmal mehr in der Lage sind, sich… Continue reading Diese Regierung einen nur noch drei Dinge
„Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ – Eine Gefahr für die Demokratie
Gestern wurde dem Ministerrat ein erstes Papier zum „Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ vorgelegt. Schon die Bezeichnung lässt aufhorchen – und offenbart grundlegende Probleme. Hier die wichtigsten fünf: (Video-Kommentar am Ende des Beitrags) Ein Kommentar von Michael Scharfmüller und Christoph Grubbinder Erstens: Verwendung eines Kampfbegriffes „Rechtsextremismus“ ist ein linker Kampfbegriff und kein definierter Straftatbestand. Ein demokratischer… Continue reading „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ – Eine Gefahr für die Demokratie
Nach Wiener Akademikerball: Kritik an Polizeiführung
Am Freitagabend ging der Wiener Akademikerball in der Hofburg über die Bühne. Die Anreise der Gäste gestaltete sich teilweise schwierig. Daran waren nicht nur der Wintereinbruch und die Antifa schuld, sondern auch die Polizeiführung. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Die regelmäßigen Besucher des Akademikerballs sind es gewohnt, dass sich die Anreise zur festlichen Veranstaltung schnell… Continue reading Nach Wiener Akademikerball: Kritik an Polizeiführung
So machten sich Kickl und Haimbuchner über das DÖW lustig!
Die Zeiten, in denen sich rechte Politiker vor der „Expertise“ des linken Privatvereins DÖW fürchteten, sind nun endgültig vorbei. Mittlerweile gilt es als Makel, wenn man als Patriot im „Rechtsextremismus-Bericht“ des kommunistischen Tarnvereins nicht erwähnt wird. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Besonders deutlich wurde dieses neue Selbstbewusstsein bei den Aschermittwoch-Reden von FPÖ-Chef Herbert Kickl und… Continue reading So machten sich Kickl und Haimbuchner über das DÖW lustig!
Medienstreit: Stoppt „unzensuriert.at“ den ORF-Zwangsbeitrag?
Etwa 90 Millionen Euro bekommt der ORF jährlich „Kompensation“ für den sogenannten “Vorsteuerschaden“ aus dem Ressort von SPÖ-Medienminister Andreas Babler. Jetzt wehrt sich ein alternatives Medium dagegen – „im Interesse von uns allen“, wie es dort heißt. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Die alternative Nachrichtenseite „unzensuriert.at“ sieht sich und andere Medien durch die millionenschweren… Continue reading Medienstreit: Stoppt „unzensuriert.at“ den ORF-Zwangsbeitrag?
Kein Interesse an Aufklärung: Verlierer-Ampel boykottiert NGO-U-Ausschuss
Obskure Nichtregierungsorganisationen (NGOs) erhalten Unsummen an Steuergeldern. Mit einem „kleinen Untersuchungsausschuss“ will die FPÖ für Aufklärung sorgen – doch die verantwortlichen Regierungsmitglieder fallen vor allem durch Abwesenheit auf. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Der NGO-U-Ausschuss folgte auf die große Transparenz-Initiative der Freiheitlichen, die mit einer wahren Flut von parlamentarischen Anfragen unzählige Förderungen für fragwürdige… Continue reading Kein Interesse an Aufklärung: Verlierer-Ampel boykottiert NGO-U-Ausschuss