Das Wahlergebnis der Grünen hat auch Auswirkungen auf die grüne Antifa-Seite „Stoppt die Rechten“: Ohne die finanziellen Förderungen für die Grüne Bildungswerkstatt sei die „Arbeit“ der Plattform „ernsthaft gefährdet“, warnte Karl Öllinger am Tag nach der Nationalratswahl. Sollten die Grünen die Vier-Prozent-Hürde verpassen, verliert die Partei auch ihre staatlichen Förderungen für die Grüne Bildungswerkstatt. Diese… Continue reading Grüne Antifa-Seite „Stoppt die Rechten“ steht vor dem Aus
Kategorie: Österreich
Wels: FPÖ-Bürgermeister verhindert Erstaufnahmezentrum für Asylwerber
Das Bundesinnenministerium wollte in Wels mithilfe des Durchgriffsrechts eine Unterkunft für 300 Asylwerber sowie eine zentrale Registrierungsstelle einrichten. Doch der Welser Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) konnte den Bau eines Asylheims und einer Registrierstelle bisher erfolgreich verhindern. Bereits im Vorjahr erklärte Rabl zu den Plänen des Innenministeriums: „Ich bin strikt gegen ein Asylgroßquartier und eine Registrierstelle… Continue reading Wels: FPÖ-Bürgermeister verhindert Erstaufnahmezentrum für Asylwerber
ORF und ZDF präsentieren Habsburgerin als feministische Merkel-Vordenkerin
Am 30. Jänner 2017 wurde der Historienfilm „Maximilian – das Spiel von Macht und Liebe“ in Wien erstausgestrahlt. Der von den durch Zwangsgebühren finanzierten Sendern ORF und ZDF unterstützte Dreiteiler über den deutschen Kaiser und Habsburger Maximilian I. erreichte im deutschen und österreichischen Fernsehen mehrere Millionen Zuschauer. Eine Szene, bei der es sich eindeutig um… Continue reading ORF und ZDF präsentieren Habsburgerin als feministische Merkel-Vordenkerin
Mölzer an FPÖ: Einwanderungsstopp ist das Mindeste
FPÖ-Urgestein Andreas Mölzer mahnt die FPÖ zur Vorsicht mit der ÖVP. Im Falle einer schwarz-blauen Regierung müssten die Freiheitlichen auf einen „absoluten Zuwanderungsstopp“ bestehen. Das Chaos bei ÖVP und SPÖ dürfte der FPÖ nutzen. Auch die letzten Umfragewerte sprechen für die Blauen unter HC Strache. FPÖ darf nicht die alten Fehler machen Der künftige österreichische… Continue reading Mölzer an FPÖ: Einwanderungsstopp ist das Mindeste
FPÖ: „EU-Sanktionen gegen Russland sind Schuss ins eigene Knie“
Österreich hat wegen der EU-Sanktionen gegen Russland rund eine Milliarde Euro an Exportvolumen verloren. Das geht aus einer aktuellen Wifo-Studie hervor. „Es ist höchste Zeit, diese Maßnahmen endlich zu beenden, will man der eigenen Wirtschaft nicht noch mehr schaden“, forderte deshalb der freiheitliche EU-Abgeordnete Harald Vilimsky. Einer aktuellen Wifo-Studie zufolge brachen seit 2014 die EU-Exporte nach… Continue reading FPÖ: „EU-Sanktionen gegen Russland sind Schuss ins eigene Knie“
Kanzler-Berater setzt „Kronzeugin“ in Silberstein-Affäre unter Druck
Eine weitere brisante Enthüllung in der Silberstein-Affäre hat die „Krone“ am Samstag veröffentlicht. Kanzler-Berater Rudolf Fußi soll demnach eine Kronzeugin, die Übersetzerin Anna J., mit mehr als 14 Handy-Nachrichten bedrängt und ihr sogar eine Art Schweigegeld angeboten haben. Die ehemalige Mitarbeiterin und Übersetzerin von Tal Silberstein wird von der SPÖ verdächtigt, interne E-Mails und Dossiers… Continue reading Kanzler-Berater setzt „Kronzeugin“ in Silberstein-Affäre unter Druck
Terrorabwehr: WhatsApp und Co bereiten Staatsschützer große Probleme
Verschlüsselte Messenger-Dienste bieten ihren Nutzern mehr Privatsphäre in der Kommunikation. Doch auch Terroristen und Kriminelle nutzen diese Möglichkeit, um der Verfolgung durch die Sicherheitsbehörden zu entgehen. Das stellt die Sicherheitsbehörden vor große Probleme. „Wir sind praktisch blind“, berichtete nun eine geheime Quelle aus dem Staatsschutz dem Recherche-Projekt „Addendum„. Beim von der ÖVP geplanten „Sicherheitspaket“ steht… Continue reading Terrorabwehr: WhatsApp und Co bereiten Staatsschützer große Probleme
Hälfte der Grazer Moscheen steht unter Islamismus-Verdacht
In der Hälfte aller Grazer Moscheen soll es „radikale Tendenzen“ geben, berichtet die „Krone“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. In diesen Moscheen wurden zum Teil IS-Kämpfer rekrutiert und der Dschihad gepredigt. Um die 20 Moscheen gibt es derzeit in Graz. Laut Recherche der „Krone“ stehen elf davon im „dringenden Radikalismusverdacht“ und deshalb unter ständiger Beobachtung der… Continue reading Hälfte der Grazer Moscheen steht unter Islamismus-Verdacht
Strache macht Innenministerium für FPÖ zur Koalitionsbedingung
Neben einem freiheitlichen Innenminister fordert die FPÖ auch Volksabstimmungen und konsequente Grenzkontrollen in Österreich. „Der Innenminister ist eine Bedingung, der Außenminister ist eine Forderung“, kündigte Strache am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ an. Das Innenressort sei nämlich notwendig, um FPÖ-Inhalte umsetzen zu können. Volksabstimmungen und Grenzkontrollen Daneben verlangte die Strache Volksabstimmungen zu den Freihandelsabkommen TTIP und… Continue reading Strache macht Innenministerium für FPÖ zur Koalitionsbedingung
Felix Baumgartner lässt mit Wahlempfehlung für FPÖ aufhorchen
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Für das Alternativmagazin „alles roger?“ hat der bekannte Extremsportler Felix Baumgartner die kommende Nationalratswahl analysiert. Dabei nahm er sich wie gewohnt kein Blatt vor den Mund. Felix Baumgartner ist auf Facebook bekannt für seine mutigen und kritischen Wortmeldungen zur österreichischen Politik. In der Vergangenheit hatte der 48-Jährige bereits mehrfach die Regierung wegen ihrer verantwortungslosen Asyl-… Continue reading Felix Baumgartner lässt mit Wahlempfehlung für FPÖ aufhorchen