Am Abend des 08.05. verkündete Donald Trump überraschend das Ende des Atomabkommens mit dem Iran. Der US-Präsident begründete seine Entscheidung damit, dass der Iran angeblich an einer Atombombe arbeite. Die Internationale Atomenergiebehörde widerspricht dieser Anschuldigung vehement. Von Alexander Markovics „Der schlechteste Deal der Geschichte“ Damit wird das Atomabkommen nach nicht einmal drei Jahren zumindest zwischen… Continue reading Atomabkommen ohne USA – droht ein neuer Krieg im Nahen Osten?
Kategorie: Politik
Die FPÖ ist regierungs-, aber die Opposition nicht oppositionsfähig
Schon im Vorfeld der vergangenen Nationalratswahl hatten viele mit einer Neuauflage der schwarz-blauen Koalition gerechnet. In dieser Zeit wurden zahlreiche Zweifel geäußert, ob die FPÖ überhaupt regierungsfähig sei. Heute sehen wir etwas anderes: SPÖ & Co. sind mit der Opposition überfordert. Von Friedrich Langberg Nicht nur der Standard hat über dieser Frage gebrütet, auch im… Continue reading Die FPÖ ist regierungs-, aber die Opposition nicht oppositionsfähig
Wer Demokratie leben will, der muss sie verstehen!
Jüngste Studien und Umfragen aus Deutschland zeigen eine zunehmende Politikverdrossenheit. Gleichzeitig steigen das Desinteresse und auch die Unkenntnis über politische Zusammenhänge und die Organisation. So kommt etwa eine Umfrage zu dem Ergebnis, dass beinahe ein Drittel der Befragten das Wahlsystem nicht kennt. Diese Defizite sind nicht nur traurig, sondern auch gefährlich für das Funktionieren einer… Continue reading Wer Demokratie leben will, der muss sie verstehen!
EU-Recht: Türken dürfen zur Integration nicht gezwungen werden
Schwarz-Blau will in Zukunft die volle Mindestsicherung nur noch an Ausländer auszahlen, die Deutsch lernen und sich zur Integration verpflichten. Verweigerern sollen Leistungen gekürzt werden. Anscheinend dürfte aber eine besonders problematische Gruppe nicht betroffen sein: Die Türken. Ein Abkommen aus dem Jahr 1970 macht dem Regierungsplan einen Strich durch die Rechnung: Von Alexander Markovics EU… Continue reading EU-Recht: Türken dürfen zur Integration nicht gezwungen werden
1. Mai: Der Abschied der SPÖ von der Wirklichkeit
Traditionell beging die SPÖ heute den 1. Mai. Wer nicht nur den Worten gelauscht, sondern die Szene als Ganzes beobachtet hat, musste eines erkennen: Diese Partei hat keinen Sinn mehr für die Realität in diesem Land. Von Friedrich Langberg Die SPÖ ist in der Opposition. Verwunderlich ist daher nicht, dass alle Redner scharfe Kritik an… Continue reading 1. Mai: Der Abschied der SPÖ von der Wirklichkeit
Fragwürdige Ermittlungen gegen die Identitäre Bewegung
Vergangenen Freitag wurden auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Graz diverse Räumlichkeiten der Identitären Bewegung (IBÖ) durchsucht. Darunter nicht nur Büros der NGO, sondern auch die privaten Wohnungen von Martin Sellner und Patrick Lenart. Staatsanwalt Christian Kroschl sieht in den Identitären eine „kriminelle Vereinigung“. Ein Kommentar von Friedrich Langberg Umstrittener Paragraph Der von Kroschl bemühte Paragraph 278a wurde… Continue reading Fragwürdige Ermittlungen gegen die Identitäre Bewegung
Konservativer Triumph bei Landtagswahl in Salzburg
Knapp 400.000 Wahlberechtigte waren diesen Sonntag aufgerufen, in Salzburg einen neuen Landtag zu wählen. Wieder wurden die Parteien der aktuellen Bundesregierung auch in den Ländern gestärkt. Die SPÖ hat stark verloren, die Grünen erlitten einen weiteren Totalabsturz. Von Friedrich Langberg Strahlender Sieger des Abends ist zweifelsohne der Amtsinhaber, Wilfried Haslauer. Laut aktuellem Auszählungsstand hat er… Continue reading Konservativer Triumph bei Landtagswahl in Salzburg
Anwaltskammer: „Halten Sicherheitspaket für grundrechtswidrig“
Heute wurde nach einer kontroversen Debatte im Parlament das sogenannte Sicherheitspaket beschlossen. Gegenüber Info-Direkt äußerte sich die Rechtsanwaltskammer in einer Stellungnahme kritisch: Aus ihrer Sicht sind die beschlossenen Maßnahmen grundrechtlich problematisch. Von Friedrich Langberg Zentrale Kritikpunkte Besonders ausführlich legt die Anwaltskammer ihre Bedenken bezüglich des sogenannten „Bundestrojaners“ dar. Dieser ermöglicht es staatlichen Behörden, verschlüsselte… Continue reading Anwaltskammer: „Halten Sicherheitspaket für grundrechtswidrig“
Christian Kern, der bescheidene Klassenkämpfer
Christian Kern bezieht ein Gehalt für einen Job, den ein anderer macht. Nun kam heraus, dass er auch noch ein Rekordbudget für Selbstdarstellung in Inseraten verwendete. Von Friedrich Langberg Es gibt altmodische Leute, die einen gewissen Wert darauf legen, dass die von einem Politiker transportierte Botschaft auch in einem realistischen Verhältnis zu seiner persönlichen Haltung… Continue reading Christian Kern, der bescheidene Klassenkämpfer
Nach Skandal in Wels: SPÖ-Nachwuchs wirbt weiterhin für Drogenkonsum
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Kaum ist der Skandal um den groß aufgezogenen Drogenhandel und den Konsum von Rauschgift in einem Welser Jugendtreff, der als SPÖ-nah gilt, etwas abgeklungen, wartet neuer Ärger auf die angeschlagene oberösterreichische SPÖ. Nicht genug damit, dass in dem Jugendtreff, der in der Welser SPÖ-Bezirksgeschäftsstelle untergebracht ist, offenbar jahrelang Minderjährige zum Drogenkonsum verleitet wurden, überschlugen sich… Continue reading Nach Skandal in Wels: SPÖ-Nachwuchs wirbt weiterhin für Drogenkonsum