Aufgrund des Einzugs der Alternative für Deutschland in den Bundestag sind die gewählten Mandatare der anderen Parteien vermehrt bei Sitzungen anwesend. Die Alternative für Deutschland ist unter anderem auch deshalb angetreten, um die längst verkrustete Parteienlandschaft in der Bundesrepublik wieder zu beleben und eine parlamentarische Debattenkultur zu etablieren. Das scheint gelungen zu sein, wie der… Continue reading AfD bewirkt verstärkte Präsenz der Mandatare im Bundestag
Schlagwort: afd
„Merkel wegspenden“: AfD macht sich für Neuwahlen bereit
Nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition bereitet sich die Alternative für Deutschland (AfD) bereits auf etwaige Neuwahlen vor. Um für einen neuerlichen Wahlkampf im kommenden Jahr gewappnet zu sein, ruft die Partei zu Spenden auf. Bis Jahresende benötigt die AfD Einnahmen von 1,5 Millionen Euro, um erhaltene Gelder aus der staatlichen Parteienfinanzierung behalten zu können. Wie… Continue reading „Merkel wegspenden“: AfD macht sich für Neuwahlen bereit
Bundestag: AfD und FDP bekämpfen Facekook-Zensurgesetz
Mittlerweile setzen sich bereits drei deutsche Parteien gegen das im Juni verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ein. Nach der AfD will nun auch die FDP einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung des umstrittenen Gesetzes im Bundestag einbringen. Sowohl AfD als auch FDP und Linkspartei setzen sich momentan für die teilweise (Linke) oder vollständige (AfD, FDP) Abschaffung des NetzDG von… Continue reading Bundestag: AfD und FDP bekämpfen Facekook-Zensurgesetz
AfD will sogenanntem „Flüchtlingsrat“ Gemeinnützigkeit entziehen
Der sogenannte „Bayerische Flüchtlingsrat“ steht laut des bayerischen Innenministeriums in Verdacht, illegalen Migranten beim Untertauchen zu helfen. Die AfD will dem privaten Verein nun die Gemeinnützigkeit entziehen. Wie unter anderem „BR24“ berichtet, wehrt sich der Verein gegen die Anschuldigungen. Gegenüber der „Welt“ bestreitet Stephan Dünnwald die Vorwürfe und gibt an, lediglich „Warnhinweise“ über anstehende Abschiebungen… Continue reading AfD will sogenanntem „Flüchtlingsrat“ Gemeinnützigkeit entziehen
Von Storch: „Merkel größte Rechtsbrecherin der Nachkriegsgeschichte“
Vergangenen Sonntag fand der mit Spannung erwartete AfD-Parteitag in Hannover statt. Wie bereits berichtet, wurden dort der Europageordnete Jörg Meuthen und Fraktionschef Alexander Gauland als Vorsitzende der Partei gewählt. Weniger Beachtung fand jedoch eine fulminante Rede von Beatrix von Storch, die Merkel als „größte Rechtsbrecherin der deutschen Nachkriegsgeschichte“ bezeichnete. „RT Deutsch“ berichtete gestern erstmals über… Continue reading Von Storch: „Merkel größte Rechtsbrecherin der Nachkriegsgeschichte“
Sayn-Wittgenstein (AfD) kritisiert „Migrations-Wahnsinn aus Brüssel“
Die Europäische Kommission legte kürzlich die von ihr geplanten nächsten Schritte ihrer Migrationsagenda vor: Sie empfiehlt ein EU-Neuansiedlungsprogramm für rund 50.000 „Flüchtlinge“ in den nächsten zwei Jahren. Diese Migranten wolle man auf sicherem und legalem Wege nach Europa bringen und hier ansiedeln. Besagtes Programm knüpft an das UN-„Resettlement“-Programm zur Ansiedlung von außereuropäischen Migranten an und… Continue reading Sayn-Wittgenstein (AfD) kritisiert „Migrations-Wahnsinn aus Brüssel“
Islamische Parallelgesellschaften: Forscherin warnt vor Familiennachzug
Die Migrationsforscherin und Soziologin Necla Kelek warnt vor einem Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte. Die SPD macht den Familiennachzug zur Bedingung für eine Neuauflage der Großen Koalition. Ralf Stegner, Vize-Chef der SPD, hatte zuvor betont, der Familiennachzug gehöre zu den „humanitären Verpflichtungen“, bei denen es keine Abstriche geben werde. Familiennachzug sendet falsches Signal Ganz anders sieht… Continue reading Islamische Parallelgesellschaften: Forscherin warnt vor Familiennachzug
Verfassungsschutz stellt Beobachtung von AfD-Politiker Bystron ein
Seit Ende September wird der bayrische AfD-Chef Petr Bystron nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies bestätigte das Landesamt für Verfassungsschutz gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ). Nachdem Bystron in der Vergangenheit öffentlich Sympathien für die patriotische „Identitäre Bewegung“ (IB) geäußert hatte, wurde der AfD-Politiker fünf Monate lang vom bayrischen Verfassungsschutz beobachtet. „Deutlich höhere Hürden“ für Bundestagsabgeordnete… Continue reading Verfassungsschutz stellt Beobachtung von AfD-Politiker Bystron ein
Politische Bildungsarbeit für Patrioten: Herbstakademie in der Steiermark
Von 10.-12. November veranstaltete der Freiheitliche Akademikerverband (FAV) Steiermark gemeinsam mit dem Institut für Staatspolitik (IfS) eine Herbstakademie in der Steiermark. Rund 50 Teilnehmer diskutierten dabei zum Thema „Parteienherrschaft“. Das Seminar-Wochenende entwickelt sich mittlerweile auch in Österreich zu einem wichtigen Fixpunkt des patriotischen Lagers. Bereits zum zweiten Mal fand die Herbstakademie des FAV Steiermark in… Continue reading Politische Bildungsarbeit für Patrioten: Herbstakademie in der Steiermark
Wahnsinn: Regierung holte heuer 17.000 Migranten per Flugzeug ins Land
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Im laufenden Jahr 2017 hat die deutsche Bundesregierung bis Anfang November knapp 17.000 sogenannte „Asylsuchende“ oder „Schutzbedürftige“ auf dem Luftweg nach Deutschland gebracht. Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundesfraktion hervor, berichtet „AfD Kompakt“. Im gesamten vergangenen Jahr waren es noch 14.408 Personen, die mit dem Flugzeug nach Deutschland kamen. Bei… Continue reading Wahnsinn: Regierung holte heuer 17.000 Migranten per Flugzeug ins Land