Fast eine halbe Million Menschen in Österreich hatten Ende Jänner keinen Job. Die Versprechungen, die SPÖ-Sozialminister Stöger vor allem den Langzeitarbeitslosen und den älteren Beschäftigungslosen macht, sind bei Licht betrachtet nichts wert. Sie bestehen vor allem aus Tricksereien, damit möglichst viele Arbeitslose aus der Statistik verschwinden, kritisiert die FPÖ das Regierungsprogramm. „Im Großen und Ganzen… Continue reading SPÖ-Sozialminister verhöhnt Arbeitslose mit Tricksereien
Schlagwort: FPÖ
Extremismus-Stelle: Berater mit Nähe zu Islamisten
Die Beratungsstelle Extremismus ist die Anlaufstelle des Familienministeriums für Angehörige, die in ihrem persönlichen Umfeld radikal-religiöse oder politisch extreme Gesinnungen vermuten. Die überwältigende Mehrheit der Meldungen betrifft Islamismus. Das Weiterbildungsteam der Stelle ist zu rund einem Viertel mit ehemaligen Funktionären der Muslimischen Jugend Österreich (MJÖ) besetzt. Experten sehen die MJÖ im Naheverhältnis der islamistischen Muslimbrüder.… Continue reading Extremismus-Stelle: Berater mit Nähe zu Islamisten
Kärnten: Landesregierung plant „Anschlag auf Demokratie“
Das Land Kärnten hat mit Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grüne ein Integrationsleitbild für Zuwanderer und Asylanten beschlossen. Im Maßnahmenkatalog werden unter anderem verstärkte „Diversität“, die Aufweichung der Staatsbürgerschaft und eine „Ankommenskultur“ vorgeschlagen. Heftige Kritik kommt von der FPÖ, die darin eine Überbietung der „Merkelschen Willkommenskultur“ sieht. Nach drei Jahren Laufzeit und unter Mitarbeit dutzender… Continue reading Kärnten: Landesregierung plant „Anschlag auf Demokratie“
ÖVP-Ministerin fördert Muslime mit Nähe zur Muslimbruderschaft
Parlamentarische Anfragen der FPÖ decken erneut Förderungen des „Bundesministeriums für Familien und Jugend“ (BMFJ) für die „Muslimische Jugend Österreich“ (MJÖ) auf. Die MJÖ gilt als eine der einflussreichsten Organisationen junger Muslime in Österreich und wird großzügig mit Staatsgeldern finanziert. Mögliche Verbindungen zur islamistischen Muslimbruderschaft werfen allerdings Fragen auf. Die ÖVP-Ministerin ignoriert Warnungen von Experten. Mitarbeiter aus dem… Continue reading ÖVP-Ministerin fördert Muslime mit Nähe zur Muslimbruderschaft
Immunität von FPÖ-Politiker Abwerzger aufgehoben
Aufgrund von „hetzerischen Kommentaren“ auf seiner Facebook-Seite wurde die Immunität von FPÖ-Politiker Markus Abwerzger aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft beginnt nun mit den Ermittlungen. Grund für die Ermittlungen sind sogenannte „Hasspostings“ im Kommentarbereich der Facebook-Seite des Politikers, die vom Tiroler Blogger Markus Wilhelm dokumentiert wurden. Der FPÖ-Politiker gibt in einer Stellungnahme an, dem Tiroler Landtag selbst die Aufhebung der… Continue reading Immunität von FPÖ-Politiker Abwerzger aufgehoben
FPÖ reist nach Washington
Am 20. Januar wird der designierte Präsident der Vereinigten Staaten, Donald J. Trump, offiziell in sein Amt eingeführt. Die FPÖ wurde aufgrund dieses Anlasses offenbar nach Washington eingeladen. Dies gab der FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache nun auf seiner Facebook-Seite bekannt und bestätigte damit bereits kursierende Gerüchte: „Ich wurde in dieser Woche nach Washington eingeladen. Wie üblich, begleitet mich… Continue reading FPÖ reist nach Washington
„Dirty Campaigning“-Vorwurf sorgt für Konflikt in der Koalition
Der Wahlkampf wirft seinen Schatten voraus: der SPÖ wird vorgeworfen, im Privatleben und der Vergangenheit der ÖVP-Hoffnung Sebastian Kurz zu schnüffeln. Beobachter sehen Vorbereitungen für Dirty Campaigning im nächsten Nationalrats-Wahlkampf. Die Vorwürfe, die zuerst in einem Bericht von „Die Presse“ auftauchten, sorgen für einen heftigen Konflikt in der Koalition. Demnach soll die SPÖ im Privatleben… Continue reading „Dirty Campaigning“-Vorwurf sorgt für Konflikt in der Koalition
Grünes Lokal wirft FPÖ-Politiker raus
Ein „grünes“ Lokal bedient keine FPÖ-Politiker: der Wiener Vizebürgermeister Johann Gudenus, Parteifreunde und seine Freundin wurden aus dem Lokal gebeten. Die etablierten Medien berichten erfreut über den Vorfall. Das Lokal „Club X“ in Wien verweigerte dem FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus, seiner Freundin, dem Gemeinderat Maximilian Kraus und dem Bezirksrat Georg Karamat die Bedienung. Statt eine Karte zu… Continue reading Grünes Lokal wirft FPÖ-Politiker raus
Strache-Putin-Vertrag: Wichtig für freies Europa
Indem Putin jetzt mit Strache kooperiert, hat sich Russland endlich sichtbar auf die Seite jener gestellt, die Europa vor Überfremdung und Fremdbestimmung verteidigen wollen. Das neue Bündnis will selbstbestimmte Völker und die Identitäten Europas erhalten. Kommentar von Florian Meyer Die Mainstream-Medien haben wieder einmal das gemacht, was man von ihnen erwarten konnte. Sie haben sich… Continue reading Strache-Putin-Vertrag: Wichtig für freies Europa
Grünen-Chefin Glawischnig tappte in Gender-Falle
Nach dem Sieg des Grünen Alexander van der Bellen bei der Bundespräsidentschaftswahl erklärte die Grünen-Chefin Eva Glawischnig in der ORF-Pressestunde die Pläne der Partei. Interessant ist dabei nicht nur, dass Glawischnig höchstpersönlich in die Gender-Falle tappte. Die Grünen-Chefin war wie immer bemüht, korrekt zu gendern. Doch dann tappte sie selbst in die Gender-Falle: Mit der Aussage „Im Moment… Continue reading Grünen-Chefin Glawischnig tappte in Gender-Falle