Das Land Kärnten hat mit Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grüne ein Integrationsleitbild für Zuwanderer und Asylanten beschlossen. Im Maßnahmenkatalog werden unter anderem verstärkte „Diversität“, die Aufweichung der Staatsbürgerschaft und eine „Ankommenskultur“ vorgeschlagen. Heftige Kritik kommt von der FPÖ, die darin eine Überbietung der „Merkelschen Willkommenskultur“ sieht. Nach drei Jahren Laufzeit und unter Mitarbeit dutzender… Continue reading Kärnten: Landesregierung plant „Anschlag auf Demokratie“
Schlagwort: Grüne
Immunität von FPÖ-Politiker Abwerzger aufgehoben
Aufgrund von „hetzerischen Kommentaren“ auf seiner Facebook-Seite wurde die Immunität von FPÖ-Politiker Markus Abwerzger aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft beginnt nun mit den Ermittlungen. Grund für die Ermittlungen sind sogenannte „Hasspostings“ im Kommentarbereich der Facebook-Seite des Politikers, die vom Tiroler Blogger Markus Wilhelm dokumentiert wurden. Der FPÖ-Politiker gibt in einer Stellungnahme an, dem Tiroler Landtag selbst die Aufhebung der… Continue reading Immunität von FPÖ-Politiker Abwerzger aufgehoben
Grünen-Politiker wegen fremder Postings verurteilt
Das Gericht verurteile den grünen Nationalratsabgeordneten Öllinger heute wegen fremder Kommentare auf seiner Facebook-Seite. Öllinger sei verpflichtet gewesen, die Kommentare innerhalb von nur 24 Stunden zu löschen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Der umstrittene Grüne Nationalratsabgeordnete Karl Öllinger wurde nach dem Mediengesetz zu einer Entschädigung von 500 Euro verurteilt. Laut dem Urteil haftet er als Medieninhaber für Beleidigungen,… Continue reading Grünen-Politiker wegen fremder Postings verurteilt
Antifa-Anschlag auf PEGIDA-Organisator
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch ist ein Anschlag auf das Haus und das Fahrzeug von Marco Schneidereit, Organisator von PEGIDA Duisburg, verübt worden. Gegen zwei Uhr morgens wachte er durch das Geräusch von klirrenden Scheiben auf. Unbekannte schmissen Farbbomben mit Pflastersteinen durch die Scheiben und setzten das Auto vor dem Haus in Brand. Schneidereit rief sofort die Polizei, die sich… Continue reading Antifa-Anschlag auf PEGIDA-Organisator
Grazer Grüne im Extremismus-Sumpf?
Er gibt Tipps zum Verprügeln von Andersdenkenden, leitete die Krawall-Demo in Spielfeld und ihm gefällt auf Facebook so ziemlich alles, was vom Verfassungsschutz als eindeutig extremistisch eingestuft wird. Nun kandidiert Tristan Ammerer für die Grünen in Graz. Extremismus-Experten ist Tristan Ammerer kein Unbekannter. Als vor ca. einem Jahr die Demonstration der „Offensive gegen Rechts“ in Spielfeld abgehalten… Continue reading Grazer Grüne im Extremismus-Sumpf?
Grünen-Chefin Glawischnig tappte in Gender-Falle
Nach dem Sieg des Grünen Alexander van der Bellen bei der Bundespräsidentschaftswahl erklärte die Grünen-Chefin Eva Glawischnig in der ORF-Pressestunde die Pläne der Partei. Interessant ist dabei nicht nur, dass Glawischnig höchstpersönlich in die Gender-Falle tappte. Die Grünen-Chefin war wie immer bemüht, korrekt zu gendern. Doch dann tappte sie selbst in die Gender-Falle: Mit der Aussage „Im Moment… Continue reading Grünen-Chefin Glawischnig tappte in Gender-Falle
Müller mault über die Wahl des Bundespräsidenten
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es, na raten Sie mal, die Wahl des neuen Bundespräsidenten der Republik Österreich. In erster Linie regt es mich auf, dass überhebliche linke Flagellanten die künstlich erzeugte Angst vor einer politischen Apokalypse nutzen konnten, um ihren Willen durchzusetzen. Van der Bellen selbst ist mir eher egal. Und dass… Continue reading Müller mault über die Wahl des Bundespräsidenten
Grüne demonstrierten mit Linksextremen
Am Samstag, dem 26.11.2016, fand in Wien eine „Anti-Abschiebungs-Demo“ statt, an der auch viele Linksextremisten teilnahmen. Es wurden hetzerische und anti-österreichische Transparente gehisst und Muslime attackiert. Zur Demo aufgerufen haben unter anderem Die Grünen Wien. Die Demonstranten marschierten gegen 15:00 Uhr vom Christian-Broda-Platz weg und bewegten sich in Richtung Innenstadt. Unter den Demonstranten befanden sich auch viele vermummte Linksextremisten.… Continue reading Grüne demonstrierten mit Linksextremen
Nachwehen des Kongresses Verteidiger Europas
Gestern (17.11.2016) brachten im oberösterreichischen Landtag SPÖ und Grüne einen Antrag ein, der zukünftig „rechte“ Veranstaltungen in Räumlichkeiten des Landes verhindern sollte. Der rot-grüne Antrag ist kurzsichtig, die Berichterstattung darüber gewohnt einseitig. Die Anmoderation zum ORF-Beitrag über die Landtagssitzung beginnt mit dem Satz „Der Landtag hat sich heute mit den Nachwehen des umstrittenen Kongresses Verteidiger… Continue reading Nachwehen des Kongresses Verteidiger Europas
ORF-Propaganda soll uns Burkini schmackhaft machen
In der anhaltenden Debatte rund um Kopftuch- und Burkiniverbot leistet nun der ORF Schützenhilfe für alle Islamisierungsbefürworter und Willkommensklatscher. Der an Peinlichkeit nicht mehr zu überbietende Artikel trägt die Überschrift „Burkini als Rettung gegen Hautkrebs“. „Der Burkini könnte langfristig Menschenleben retten“, fasst der ORF die Erkenntnisse eines Weltkongresses zum Thema Hautkrebs zusammen. Laut den in… Continue reading ORF-Propaganda soll uns Burkini schmackhaft machen