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Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht

Bild: Justizminister Josef Moser: Von SPÖ Presse und Kommunikation - SPÖ-KlubenqueteUploaded by AleXXw, CC BY-SA 2.0, Link Bild IB-Stand: IBÖ; Bild Gerald G. Grosz: Gerald G. Grosz

Vierzehn islamistische Gefährder, von der Exekutive als Terrorverdächtigte eingestuft, wurden von Österreichs Justiz die letzten Monate unbemerkt aus der U-Haft entlassen. Die durch den Justizminister weisungsgebundene Staatsanwaltschaft war binnen 17 Monaten nicht Willens oder in der Lage, eine ordentliche Anklage zu formulieren. Von Gerald Grosz Vierzehn als potentielle Terroristen eingestufte Personen wurden nun wieder auf… Continue reading Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht

Antifa blamiert sich bei Anti-Aschermittwoch Demo

Die Antifa-Demo beim "Politischen Aschermittwoch" der AfD im bayrischen Osterhofen. Bild: Info-DIREKT

Sowohl in Bayern als auch in Oberösterreich fanden diese Woche Aschermittwochtreffen patriotischer Parteien statt. Die Antifa zeigte dabei, wie wenig Rückhalt sie außerhalb großer Städte hat. Michael Scharfmüller aus Osterhofen und Ried Im niederbayrischen Osterhofen traf sich die Alternative für Deutschland (AfD) zum „Politischen Aschermittwoch“. Während die weit über 1.000 Gäste bei bester Stimmung Reden… Continue reading Antifa blamiert sich bei Anti-Aschermittwoch Demo

Opposition wettert über Orbán-Besuch

Bildquelle: Cabinet Office of the Prime Minister/MTI (http://www.miniszterelnok.hu/this-year-we-must-defend-ourselves-against-five-major-attacks/)

Derzeit vergeht kein Tag, ohne dass Opposition und Journalisten einen Anlass finden, sich über die Tätigkeiten der neuen Regierung zu echauffieren. Zuerst bemühte man kürzlich hausgemachte „Skandale“ über die Wortwahl oder Freizeitgestaltung freiheitlicher Politiker. Nun hat man den „falschen“ Auslandsgast eingeladen.  Normalerweise wäre ein Staatsbesuch eines historisch besonders verbundenen Nachbarn ein Formalakt. Als geradezu begrüßenswert… Continue reading Opposition wettert über Orbán-Besuch

Strache: „Stehe zum Selbstbestimmungsrecht der Völker“

von Franz Johann Morgenbesser [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Mit durchschaubaren Manövern versuchen Vertreter von Oppositionsparteien, Leitmedien und sogenannte Experten seit Wochen, die neue Regierung in Misskredit zu bringen. Jüngster Aufreger ist ein Interview von Vizekanzler Heinz-Christian Strache mit einem bosnischen Regionalsender. Mit künstlicher Empörung werden hierbei erneut Aussagen aus dem Kontext gerissen, in der Absicht, ein freiheitliches Regierungsmitglied in Verruf zu bringen.  Kaum… Continue reading Strache: „Stehe zum Selbstbestimmungsrecht der Völker“

Der schwarz-rot-blaue Politpoker

"Die großen Drei", by SPÖ Presse und Kommunikation, via Flickr (CC BY-SA 2.0)

Der Politpoker ist offiziell eröffnet: VP-Außenminister Sebastian Kurz hat als Vertreter der zukünftig stärksten Fraktion im Nationalrat vom Bundespräsidenten den Marschbefehl erhalten. Es gilt, eine neue Regierung zu bilden. Und da gibt es mehrere Varianten. Minister Kurz kann eine Minderheitsregierung in Absprache mit anderen Fraktionen bilden (unwahrscheinlich), er kann eine schwarzblaue Koalition eingehen (derzeit recht… Continue reading Der schwarz-rot-blaue Politpoker