Wer hätte an den Iden des Mai gedacht, dass schon drei Tage später die türkis-blaue Koalition und damit die ÖVP/FPÖ-Bundesregierung Geschichte ist? Und dabei verlief doch die Zusammenarbeit in den vergangenen 17 Monaten weitgehend friktionsfrei! Bundeskanzler Sebastian Kurz mimte fast anderthalb Jahre den konservativen Regierungschef, der scheinbar ein vertrauensvolles Verhältnis mit dem Vizekanzler und auch… Continue reading ÖVP: Der türkise Lack ist ab – Sebastian Kurz entzaubert
Schlagwort: Herbert Kickl
Strache-Video: Präsident Van der Bellen hat Österreich im Stich gelassen
Nach Auftauchen des Strache-Videos hätte Bundespräsident Alexander Van der Bellen Österreich und die Bundesregierung in Schutz nehmen müssen. Leider tat er genau das Gegenteil. Ein Kommentar von Thomas Steinreuter So hätte sich ein Bundespräsident, dem Österreich am Herzen liegt, verhalten: Er hätte die Medien dazu ermahnen sollen sich bei der Berichterstattung über das Strache-Video an… Continue reading Strache-Video: Präsident Van der Bellen hat Österreich im Stich gelassen
Strache-Video: Norbert Hofer (FPÖ) in einem Boot mit „linksextremen Falter“?
Muss man den Kakao durch den man gezogen wird, wirklich auch noch trinken? Diese Frage stellten sich wohl viele, die die gestrige Pressekonfernz der FPÖ (Video dazu am Ende des Beitrags) im Zusammenhang mit dem Strache-Video gesehen haben. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Montagvormittag traten Noch-Verkehrsminister Norbert Hofer und Ex-Innenminister Herbert Kickl vor die Kameras. Während… Continue reading Strache-Video: Norbert Hofer (FPÖ) in einem Boot mit „linksextremen Falter“?
Menschenrechte: Verfassungsexperte unterstützt Innenminister Kickl!
Eine ungeheuere Empörung ging durch den österreichischen Blätterwald, als Innenminister Kickl eine Anpassung der Menschenrechte fordert. Dies sei notwendig, um künftige „Einzelfälle“ durch straffällige Asylwerber zu verhindern. Jetzt bekommt er Schützenhilfe vom Wiener Verfassungsexperten Bernhard Raschauer. Von Alexander Markovics Verfassungsexperte: Wegen Menschenrechten dürfen Verbrecher bei uns frei herumlaufen! Im Interview mit der Wiener Zeitung äußerte… Continue reading Menschenrechte: Verfassungsexperte unterstützt Innenminister Kickl!
Liste Pilz-Chefin blamiert sich mit „Strache-Song“
Es überrascht jedes Mal wieder, wie einfach das Weltbild mancher Oppositionspolitiker gestrickt ist. Jüngstes Bespiel dafür: Ein „Song“ von „JETZT – Liste Pilz“-Chefin Maria Stern. (Video im Beitrag) Kommentar von Michael Scharfmüller Bei Fernsehauftritten gibt sich Maria Stern, die sich selbst als Singer-Songwriter und Autorin bezeichnet, gerne oberlehrerhaft. Bevor sie bei der „Liste Pilz“ anheuerte, war… Continue reading Liste Pilz-Chefin blamiert sich mit „Strache-Song“
Salvini: Asylheim geräumt, Geld für bedürftige Italiener!
In Italien scheint möglich zu sein, was in Deutschland und Österreich nicht geht. Gestern ließ Innenminister Matteo Salvini die zweitgrößte Asylunterkunft in Castelnuovo bei Rom räumen. Anstatt Einwanderer durchzufüttern, will er das Geld lieber für bedürftige Italiener ausgeben. Von Alexander Markovics 2008 eröffnet, unter Salvini geschlossen Das Zentrum wurde 2008 als Asylheim eröffnet. Zuletzt waren… Continue reading Salvini: Asylheim geräumt, Geld für bedürftige Italiener!
Müller mault über die künstliche Empörung um Herbert Kickl
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt, dann ist es künstliche Empörung. Ich würde es ehrlich vorziehen, mich nicht jede Woche mit Sachpolitik auseinandersetzen zu müssen. Leider wird der ohnehin immer schon seltsame Polit-Zirkus immer mehr zum Irrenhaus. Und manche Dinge kann man einfach nicht so stehen lassen. Die Gutmenschen schreien, weil Kickl laut über Menschenrechte… Continue reading Müller mault über die künstliche Empörung um Herbert Kickl
Endlich fix: Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab!
Die österreichische Regierung wird den UN-Pakt nicht unterzeichnen. Dies soll heute im Ministerrat beschlossen werden. Große Erleichterung bei Patrioten Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache betonen in einem Schreiben ausdrücklich, dass Österreich souverän über die Migration in sein Staatsgebiet entscheidet und ein Menschenrecht auf Migration, wie im Pakt gefordert, abgelehnt wird. Beide legen großen Wert auf die… Continue reading Endlich fix: Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab!
So will Minister Kickl die NGOs entmachten
Innenminister Herbert Kickl hat im Gespräch mit Wolfgang Fellner angekündigt, eine eigene Bundesagentur für die Betreuung von Flüchtlingen zu schaffen (Video unten). Ziel sei, diese dem Einfluss der NGOs zu entziehen. Wenn keine Aussicht auf Asyl besteht, soll das den Migranten schon vor dem Stellen eines Antrages klargemacht werden. Derzeit werden Migranten von der Firma… Continue reading So will Minister Kickl die NGOs entmachten
„Kritischer Journalismus“? So schreiben Medien die Polizei schlecht!
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In diversen Medien herrscht derzeit Aufruhr wegen einer Mail, die aus dem Innenministerium an die Öffentlichkeit gelangt ist. Der Ressortsprecher legt nämlich allen Mitarbeitern des Ministeriums und der Polizei nahe, mit dem „Standard“, dem „Falter“ und dem „Kurier“ nur so viel wie notwendig zu kooperieren. Grund dafür: deren unsachliche Berichterstattung. Freilich, die Optik scheint im Hinblick… Continue reading „Kritischer Journalismus“? So schreiben Medien die Polizei schlecht!