Es ist mittlerweile sehr bedenklich wie politische Diskussionen ablaufen. Anstatt Argumente anzuführen, finden moralische Vorverurteilungen und Hexenjagden statt. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Man kann zur „Identitären Bewegung (IB)“ und ihren Projekten stehen wie man will. Sich darüber aufregen, sich von ihnen abgrenzen, gegen sie demonstrieren und polemische Kommentare gegen sie schreiben. Das alles ist… Continue reading Herr Haimbuchner (FPÖ), schützen Sie die Gedankenfreiheit!
Schlagwort: Justiz
Nach erneuter Razzia bei Sellner: Jetzt sollten Parteien handeln!
Trotz Freispruch nach einem politisch motivierten Prozess geht die Justiz weiter gegen Identitären-Chef Martin Sellner sehr fragwürdig vor. Aus meiner Sicht wäre es deshalb jetzt an der Zeit, dass die im Nationalrat vertretenen Parteien der Justiz diesbezüglich genau auf die Finger schauen. Und zwar nicht, um Martin Sellner zu verteidigen, sondern um unseren Rechtsstaat vor… Continue reading Nach erneuter Razzia bei Sellner: Jetzt sollten Parteien handeln!
Politik, Justiz und Polizei sollen Autoritäten sein, keine Kumpel!
Diese Woche konnte ich in den Medien vernehmen, dass die Berliner Polizei, genauer gesagt Abschnitt 36, in einem Rap-Song gegen Hass mitwirkt. Selbstverständlich habe ich mir dieses Machwerk sofort zu Gemüte geführt. Wie zu erwarten: Erschütternd. Rein musikalisch ist da noch viel Luft nach oben. Aber um das geht es mir gar nicht. Was mich… Continue reading Politik, Justiz und Polizei sollen Autoritäten sein, keine Kumpel!
„Sie spielen sich auf wie Ankläger, Richter und Henker in einem!“
Der bekannte Wiener Rechtsanwalt Werner Tomanek sprach mit Info-DIREKT über Gerechtigkeit in der Justiz, ihre blinden Flecken in Bezug auf Gewalttaten der Antifa, über die Rolle der Medien und über Migranten aus der Dritten Welt, die unser Rechtssystem überfordern. Info-DIREKT: Herr Tomanek, kann man als Beteiligter in einem Verfahren davon ausgehen, am Ende ein gerechtes… Continue reading „Sie spielen sich auf wie Ankläger, Richter und Henker in einem!“
Fremd und ungeliebt im eigenen Land
Der Umstand, „dass man heute eh schon nichts mehr sagen darf“, trägt dazu bei, dass immer mehr Menschen dem Staat skeptisch gegenüberstehen. Zu diesem Gefühl des „Unerwünscht-Seins“ kommt hinzu, dass man sich in den Parks und auf den Bahnhöfen unserer Städte unter den vielen Einwanderern schon fremd im eigenen Land fühlt. Ein Auszug aus dem… Continue reading Fremd und ungeliebt im eigenen Land
Es wird Zeit für Gerechtigkeit!
Immer mehr Menschen fühlen sich fremd in der eigenen Heimat. Einerseits liegt das an der Massenzuwanderung der letzten Jahrzehnte. Andererseits ist das aber auch dem Umstand geschuldet, dass Einheimische teilweise als Menschen zweiter Klasse behandelt werden. Deshalb trägt das neueste Info-DIREKT-Printmagazin den Titel „Es wird Zeit für Gerechtigkeit!“ (Am Ende des Artikels können Sie das… Continue reading Es wird Zeit für Gerechtigkeit!
IB-Prozess: Ein Sieg für die Demokratie und Freisprüche für die Angeklagten
Heute wurden alle identitären Aktivisten von den Vorwürfen der Grazer Staatsanwaltschaft freigesprochen, einer kriminellen Vereinigung anzugehören oder Verhetzung zu betreiben. Das Gericht hat festgestellt: Kritik an der Regierung Erdogans oder am Islamismus mag manchen missfallen, ist aber zweifelsfrei zulässig. Von Alexander Markovics Heute wurden um 11:30 die Urteile im Identitären-Prozess verkündet. Wie Info-DIREKT bereits berichtete,… Continue reading IB-Prozess: Ein Sieg für die Demokratie und Freisprüche für die Angeklagten
Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht
Bild: Justizminister Josef Moser: Von SPÖ Presse und Kommunikation - SPÖ-KlubenqueteUploaded by AleXXw, CC BY-SA 2.0, Link Bild IB-Stand: IBÖ; Bild Gerald G. Grosz: Gerald G. Grosz
Vierzehn islamistische Gefährder, von der Exekutive als Terrorverdächtigte eingestuft, wurden von Österreichs Justiz die letzten Monate unbemerkt aus der U-Haft entlassen. Die durch den Justizminister weisungsgebundene Staatsanwaltschaft war binnen 17 Monaten nicht Willens oder in der Lage, eine ordentliche Anklage zu formulieren. Von Gerald Grosz Vierzehn als potentielle Terroristen eingestufte Personen wurden nun wieder auf… Continue reading Islamistische Gefährder auf der Straße, Patrioten vor Gericht
Er berichtete von muslimischen Vergewaltigern, nun ist er in Haft
Wer sich mit der politischen Situation und der fortschreitenden Islamisierung im Vereinigten Königreich auseinandersetzt, der kommt an einem Namen nicht vorbei – Tommy Robinson. Der charismatische Journalist aus Luton schaffte es in der jüngeren Vergangenheit bereits öfter in internationale Schlagzeilen. Erst vor Kurzem wieder durch eine breit angelegte Solidaritäts-Kampagne für die Identitären Aktivisten denen die… Continue reading Er berichtete von muslimischen Vergewaltigern, nun ist er in Haft
Fragwürdige Ermittlungen gegen die Identitäre Bewegung
Vergangenen Freitag wurden auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Graz diverse Räumlichkeiten der Identitären Bewegung (IBÖ) durchsucht. Darunter nicht nur Büros der NGO, sondern auch die privaten Wohnungen von Martin Sellner und Patrick Lenart. Staatsanwalt Christian Kroschl sieht in den Identitären eine „kriminelle Vereinigung“. Ein Kommentar von Friedrich Langberg Umstrittener Paragraph Der von Kroschl bemühte Paragraph 278a wurde… Continue reading Fragwürdige Ermittlungen gegen die Identitäre Bewegung