Die „Profil“-Journalistin Christa Zöchling ist mit einer Klage gegen das Nachrichtenportal „unzensuriert“ gescheitert. Anlass des juristischen Vorgehens waren Leserkommentare unter einem Artikel. Die seit 1992 beim Nachrichtenmagazin „Profil“ tätige Journalistin ist keine Unbekannte. Im Jahr 2015 bezeichnete sie in einer Reportage die Besucher einer FPÖ-Wahlkampfveranstaltung am Viktor-Adler-Markt als die „hässlichsten Menschen Wiens“. Sie hätten „ungestalte,… Continue reading „Profil“-Journalistin Zöchling scheitert mit Klage gegen „unzensuriert“
Schlagwort: Justiz
Müller mault: Wie können Polizisten noch immer ihrem Dienst nachgehen?
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt…Dann ist es, dass der gleiche Trott immer weitergeht, egal was passiert. Was meine ich damit? Die Einschläge kommen näher. Haben Sie den Eindruck, dass sich irgendetwas verändert? Nein. Mittlerweile ist es Normalzustand, dass jede Woche X Personen umgebracht (intesiv kulturbereichert) werden. Aber genauso normal ist immer noch, dass man… Continue reading Müller mault: Wie können Polizisten noch immer ihrem Dienst nachgehen?
Insgesamt 16 islamistische Terroristen vorzeitig aus Haft entlassen
Eine Anfrage des freiheitlichen Abgeordneten Christian Lausch an Justizminister Brandstetter (ÖVP) zeigt, dass in Österreich insgesamt 16 verurteile Islamisten vorzeitig aus der Haft entlassen wurden. Das berichtet die „Krone“ am Sonntag. Insgesamt wurde in den letzten vier Jahren jeder dritte wegen Terrorismus Verurteilte frühzeitig entlassen. Darüber wurden laut Anfragen-Beantwortung „unabhängige Gerichte“ entscheiden. „Österreich schenkt Islamisten… Continue reading Insgesamt 16 islamistische Terroristen vorzeitig aus Haft entlassen
Donauinselfest: Afghane nach Vergewaltigung auf freiem Fuß
Ein junger Afghane zerrte am Wiener Donauinselfest eine 21-Jährige ins Gebüsch und versuchte sie zu vergewaltigen. Polizisten konnten im letzten Moment einschreiten. Der Asylberechtigte wurde von der Staatsanwaltschaft auf freien Fuß gesetzt. Er bestreitet die Tat. Laut eines Presse-Berichts gab die 21-jährige Konzertbesucherin gegenüber der Polizei an, sie sei am Samstag gegen 23.00 Uhr vor… Continue reading Donauinselfest: Afghane nach Vergewaltigung auf freiem Fuß
Islamische Paralleljustiz etabliert sich mitten in Europa
Importierte Paralleljustiz aus dem islamischen Raum gehört in vielen deutschen Großstädten längst zum Alltag. Von den Folgen liest man – zumeist ohne Nennung der Hintergründe – in Polizeimeldungen. von Robert Huber Der Fall erschütterte Deutschland: Ein strenggläubiger, 38-jähriger Muslim soll Ende November 2016 mutmaßlich seine Frau im niedersächsischen Hameln mit zwei Messerstichen schwer verletzt und… Continue reading Islamische Paralleljustiz etabliert sich mitten in Europa
Türke nach gewalttätigem Sex mit Frau freigesprochen
Ein umstrittenes Urteil sorgt derzeit in Deutschland für heiße Gemüter. Ein Türke zwang eine junge Frau zum Sex, wurde aber vom Gericht freigesprochen. Ein 23-jähriger Türke aus Brandenburg soll gegen den Willen einer jungen Frau gewalttätigen Sex mit ihr gehabt haben, berichtete die „Märkische Allgemeine„. Das Gericht sprach ihn jedoch wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung frei.… Continue reading Türke nach gewalttätigem Sex mit Frau freigesprochen
Bundesweite Großrazzia gegen 26 „Staatsverweigerer“
In der Nacht auf Donnerstag nahmen Spezialeinheiten der Cobra mit Beamten des Verfassungsschutzes 26 mutmaßliche Anführer des „Staatenbundes Österreich“ fest. Bei einer österreichweiten Großrazzia hat die Polizei in der Nacht auf Donnerstag auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Graz 26 mutmaßlich führende Mitglieder des „Staatenbundes Österreich“ festgenommen. Den Verhafteten werden unterschiedliche Delikte, darunter die Beteiligung an einer… Continue reading Bundesweite Großrazzia gegen 26 „Staatsverweigerer“
Drozda will sozialen Medien wegen „Hasspostings“ mit Strafen drohen
Neues Gesetz soll Facebook und Co dazu bringen, „Hasspostings“ schneller zu löschen. Inspiration holt man sich dabei vom deutschen Justizminister Maas. Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) möchte die sozialen Medien dazu verpflichten, ein „wirksames Beschwerdeverfahren“ einzurichten. „Mit gutem Zureden“ komme man nämlich nicht weiter, erklärte der SPÖ-Politik am Mittwoch gegenüber „Ö1„. Drozda fordert Strafen Weil Facebook… Continue reading Drozda will sozialen Medien wegen „Hasspostings“ mit Strafen drohen
Mordverdächtiger von Maria L. nach Jugendstrafrecht angeklagt
Der Fall schockierte ganz Europa. Vergangenen Herbst wurde die 19-jährige Maria L. von einem als „Flüchtling“ eingewanderten Migranten brutal vergewaltigt und anschließend ermordet. Jetzt muss sich der Verdächtige verantworten – vor einem Jugendstrafgericht. Besondere Aufmerksamkeit erregte der Fall, da der Verdächtige Hussein K. bereits 2013 in Griechenland nach einem Raubüberfall eine Studentin eine Klippe hinunterstürzte… Continue reading Mordverdächtiger von Maria L. nach Jugendstrafrecht angeklagt
Kurioses Gerichtsurteil stellt fest: „A Kiwara is ka Hawara“
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Es liest sich wie eine Folge „heiteres Bezirksgericht“. In Pasching sagte ein Fußballfan „Lass los, Oida“ zu einem Polizisten. Dieser wollte ihm ein Plakat abnehmen. Die Personalien wurden aufgenommen, ein Strafbescheid zugestellt. 100 Euro Geldstrafe oder 93 Stunden Ersatzarrest wegen „Anstandsverletzung“. In der Berufung hielt das Landesverwaltungsgericht fest: „So darf man mit einem Polizisten nicht… Continue reading Kurioses Gerichtsurteil stellt fest: „A Kiwara is ka Hawara“